Welthandel EU bietet Verzicht auf Agrarsubventionen an
Killarney - "Wir denken, dass ein Durchbruch möglich ist, und die EU ist bereit, daran teilzuhaben", sagte EU-Agrarkommissar Franz Fischler am Montag am Rande eines Treffens der EU-Agrarminister im irischen Killarney. "Jeder weiß, dass die Landwirtschaft der Schlüssel ist, um Fortschritte in der Runde zu machen." Allerdings müssten die großen Handelspartner der EU, wie die USA, ebenfalls einen derartigen Schritt unternehmen
Gemeinsam mit EU-Handelskommissar Pascal Lamy hatte Fischler einen Brief an die Welthandelsorganisation (WTO) nach Genf mit Details zu dem Vorhaben geschickt. Noch heute will Lamy in Brüssel nähere Einzelheiten dazu nennen.
Die Verhandlungen in der so genannten Doha-Entwicklungsrunde treten derzeit auf der Stelle. Im September war eine WTO-Ministerkonferenz im mexikanischen Cancun gescheitert. Das Scheitern offenbarte tiefe Gräben zwischen den reichen Industrienationen auf der einen und den Entwicklungs- und Schwellenländern auf der anderen Seite. Ein Versuch, die festgefahrenen Gespräche im vergangenen Dezember in Genf neu zu starten, schlug fehl. In der Doha-Runde wird auch über Zollsenkungen für Industriegüter und offene Märkte für Dienstleistungen verhandelt. Die WTO-Partner wollen nun im Mai in Genf und am Rande des OECD-Treffens in Paris ausloten, wie es weiter gehen soll.
Die EU war zuletzt stark unter Druck geraten, ihre Agrarsubventionen aufzugeben, bestand aber darauf, dass vor allem die USA ebenfalls darauf verzichtet. Diese in allen Industrieländern gezahlten staatlichen Subventionen treffen die ärmeren Staaten der Erde besonders hart. Sie werden durch künstlich niedrig gehaltene Preise von den Weltmärkten gedrängt.
Nach Angaben der EU unterstützten die USA ihre Wirtschaft allein im vergangenen Jahr mit Exportkrediten im Wert von 3,2 Milliarden Dollar. Zudem hätten die Amerikaner Getreideüberschüsse als Ernährungshilfen für die Dritte Welt subventioniert. Die EU gibt an, dass zwischen 1992 und 2001 die Exportbeihilfen von zehn Milliarden auf 2,8 Milliarden Euro jährlich gefallen seien. Hätten diese Subventionen 1992 noch ein Viertel des gesamten Wertes der Agrarexporte ausgemacht, so liege der Anteil nun bei 5,2 Prozent.
Die EU-Agrarausgaben belaufen sich jährlich auf rund 43 Milliarden Euro - fast die Hälfte ihres gesamten Jahresbudgets. Mit Abstand größter Nutznießer der Subventionen ist Frankreich.