Welthandelsrunde: G8 machen Tempo - DER SPIEGEL
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Welthandelsrunde G8 machen Tempo

Nach dem G8-Gipfel ist in die festgefahrenen Beratungen zur Welthandelsrunde wieder Bewegung gekommen. Nach Angaben der Welthandelsorganisation WTO sollen noch heute neue Gespräche beginnen, um den jahrelangen Konflikt um den Abbau von Handelsschranken zu lösen.
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Genf/St. Petersburg - Nach Angaben eines WTO-Sprechers sollten neben WTO-Generaldirektor Pascal Lamy EU-Handelskommissar Peter Mandelson, die US-Handelsbeauftragte Susan Schwab, Vertreter Japans und Australiens sowie der Schwellenländer Brasilien und Indien an dem Treffen teilnehmen.

Zuvor hatten sich die G8-Staaten wie auch wirtschaftlich aufstrebende Länder in Asien, Afrika und Südamerika für einen raschen Durchbruch in der festgefahrenen Handelsrunde ausgesprochen. Das wurde heute bei einem Treffen der G8-Staats- und Regierungschefs mit ihren Kollegen aus Mexiko, Brasilien, Indien, China und Südafrika im russischen St. Petersburg deutlich.

Neues Grundsatzabkommen

Die in der G8 zusammengeschlossenen USA, Japan, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Frankreich, Italien, Kanada und Russland hatten gestern eine Gipfel-Erklärung verabschiedet. Darin schlagen sie den Mitgliedern der WTO vor, schon bis Mitte August ein Grundsatzabkommen auszuhandeln.

Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte zum Abschluss des dreitägigen G8-Gipfels, das Gespräch sei außerordentlich erfreulich gewesen. Sollten die reichen G8-Staaten die Armutsbekämpfung ernst nehmen, gebe es bei Schwellen- und Entwicklungsländern große Bereitschaft, zu einem Abschluss zu kommen. "Dieses Bekenntnis war sehr ausgeprägt."

Frankreichs Staatschef Jacques Chirac machte klar, dass die EU nur Zugeständnisse mache werde, wenn die USA und die Entwicklungsländer entsprechend folgten. Großbritanniens Premier Tony Blair sagte, alle Teilnehmer hätten sich entschlossen gezeigt, erfolgsorientiert zu verhandeln. "Ich bin jetzt optimistischer."

US-Präsident George W. Bush und sein brasilianischer Kollege Luiz Inacio "Lula" da Silva forderten die WTO-Partner auf, das Abkommen bis Jahresende endgültig festzuschreiben. Lula sagte, es müsse politischer Wille demonstriert werden. Wenn Beamte keine Ergebnisse erzielten, seien Politiker gefragt. "Jetzt ist es an uns, die Karten auf den Tisch zu legen", sagte Lula.

Mehr Möglichkeiten für Entwicklungsländer

Auch Indiens Regierungschef Manmohan Singh demonstrierte Verhandlungswillen. Die Handelsrunde tagt seit 2001. Ziele sind ein Abbau der Handelsschranken, niedrigere Zölle für Agrar- und Industriegüter sowie der Abbau von unfairen Ausfuhrsubventionen.

Chinas Staats- und Parteichef Hu Jintao forderte einen besseren Marktzugang für Entwicklungsländer. Ohne die EU und die USA zu nennen, rief er zu einem Abbau der Agrarsubventionen und vor allem aller Exportzuschüsse auf. "Es sind Reformen nötig, um den Entwicklungsländern mehr Raum und Möglichkeiten zum Wachstum zu geben", sagte Hu Jintao nach chinesischen Regierungsangaben.

Da Bush im kommenden Jahr sein Mandat verliert, Handelsabkommen ohne Rücksprache mit dem US-Kongress festzuschreiben, drücken viele Staaten aufs Tempo. Zwar muss Bush dem Kongress die Vereinbarungen vorlegen. Der kann dann ablehnen oder zustimmen. Inhaltliche Änderungen sind aber nicht möglich.

tim/dpa