Wirtschaftsentwicklung Clement prophezeit Konjunktur-Feuerwerk
Osnabrück - Deutschland sei auf dem Weg zu einem wirklich stabilen Aufschwung und werde die europäische Spitze bald erreicht haben, sagte der SPD-Politiker in einem Interview der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Natürlich knüpfte Clement diese Prognose an Bedingungen: Die Reformpolitik von Bundeskanzler Gerhard Schröder und der SPD müsse fortgesetzt werden.
Die Union habe sich "praktisch gegen einen wirtschaftlichen Aufschwung entschieden" und betätige sich als Konjunkturbremser, sagte Clement weiter. Als Beispiele nannte der Minister die von der CDU/CSU geplante Erhöhung der Mehrwertsteuer und die nach seiner Ansicht unzureichende Senkung der Körperschaftsteuer auf nur 22 Prozent. Die SPD könne und werde besser als alle anderen für Wachstum und Beschäftigung sorgen. Im Übrigen zahle sich aus, dass kaum eine andere Volkswirtschaft ein so gutes Fundament wie Deutschland habe.
Trotz des hohen Ölpreises werde das Wachstum in diesem Jahr ein Prozent erreichen und 2006 bei 1,5 bis zwei Prozent liegen. Auf die von Präsident Köhler angesetzten Neuwahlen eingehend kritisierte Clement scharf die Diskussionen in der SPD über eine mögliche große Koalition. Auch ein Bündnis mit der Linkspartei schloss er kategorisch aus. Für ihn sei es undenkbar, mit einer Truppe zusammen zu arbeiten, die er als postkommunistisch verstehe und die zudem noch Oskar Lafontaine als Galionsfigur vor sich hertrage. "Wir müssen die SPD stärken und in eine bessere Position bringen", forderte der Minister. Das schaffe man nicht durch Koalitionsdebatten, sondern indem die SPD um mehr Unterstützung ihres Kurses für Wachstum und Beschäftigung werbe.
