Roland Muschel – Seite 5
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Roland Muschel

Der designierte deutsche Kommissar Günther Oettinger muss in einer Anhörung bestätigt werden. Europas Volksvertreter werden kaum ihre Augen vor einem dann drohenden Interessenskonflikt verschließen: Einer der heikelsten Fälle derzeit in Brüssel ist der Fall LBBW, an der das Land Baden-Württemberg erhebliche Anteile hat.

Von
  • Thomas Gack
  • Roland Muschel

Als erstes Bundesland verpflichtet Baden-Württemberg Pflegeheime zur Abschaffung von Doppel- und Mehrbettzimmern. „Soweit Heime keine Wohnungen zur individuellen Nutzung bereitstellen, muss für alle Bewohner ein Einzelzimmer zur Verfügung stehen“, schreibt die Landesheimwohnbauverordnung vor, die am 1. September in Kraft tritt.

Von Roland Muschel
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