»Das war wie eine Ohrfeige«
Mir ist nicht bange, daß Deutschland nicht eins werde . . . Vor allen aber sei es eins in Liebe untereinander. Es sei eins, daß der deutsche Taler und Groschen im ganzen Reich gleichen Wert habe.
Hans Modrow hatte einen harten Tag hinter sich: Gespräche, Konferenzen mit den reichen Vettern, auf Schritt und Tritt verfolgt von Reportern mit Tonband und Kamera. Abgehetzt, müde und so richtig geschafft rettete sich der DDR-Ministerpräsident am vorigen Dienstag - es war schon 21.15 Uhr - in die Geborgenheit einer kleinen feinen Bonner Stadt-Villa, in den »Politischen Club« der Friedrich-Ebert-Stiftung. Dort erwartete ihn Willy Brandt, demnächst Ehrenvorsitzender der Sozialdemokraten in Ost- wie schon in Westdeutschland.
Beide - der Kommunist, Sequester des deutsch-stalinistischen Kleinstaats, und der Sozialdemokrat, Symbolfigur der deutschen Einheit bei Linken wie bei Rechten in Ost und West - hatten einander bis dahin nicht getroffen. Brandt hatte noch Ende vergangenen Jahres in Magdeburg öffentlich und abfällig von Modrows »Übergangsregierung« geredet und die Sozis drüben vor einer Infektion durch den SED-Bazillus gewarnt.
Dienstag nacht aber waren die Berührungsängste verschwunden. Der spröde, schmächtige Mann aus Vorpommern, der sich bei diesem Gespräch mit dem 76jährigen Altkanzler frei von der Pflicht fühlte, für seine 16 Millionen jenseits der Elbe Konkretes herausholen zu müssen, redete sich Wut und Enttäuschung von der Seele.
Bitter beklagte er sich über des Kanzlers respektlos-grobe Umgangsformen, über die Art, wie Kohl mit ihm und seinen Begleitern umgehe, den 16 Ministern von SED-PDS und den Parteien des Runden Tisches: Der Kohl von Bonn sei nicht mehr der Kohl von Dresden gewesen. Nichts mehr habe er von der behutsamen Gesprächsführung jener ersten Begegnung am 19. und 20. Dezember 1989 gespürt, keine Rede davon, daß der Kanzler das vor der Dresdner Frauenkirche vollmundig ausgelobte Hilfeversprechen ("Ganz konkret geübte Solidarität") einlösen wolle.
Statt dessen: herablassende Überheblichkeit, Mißachtung. »Ich habe dem Bundeskanzler gesagt«, berichtete Modrow, »auch in der jetzigen Situation sind Stilfragen wichtig. Es kommt darauf an, wie man miteinander umgeht.«
Man könne ein Projekt wie die Währungsunion zwischen beiden deutschen Noch-Staaten nicht einseitig erklären. Es gehe nicht an, daß »der Ministerpräsident der DDR dieses aus den Zeitungen erfährt«.
Modrows bitteres Fazit: »Bei mir ist nationales Denken ausgeprägter als bei Kohl. Der denkt nur an Wahlen.«
Da ist was dran; Hans Modrow hätte es ahnen können. Der Arbeitsbesuch der DDR-Delegation vorige Woche diente, gut vier Wochen vor den Volkskammerwahlen am 18. März, aus Kohls Sicht nur einem Zweck - den Wählern drüben augenfällig zu demonstrieren, von wem allein sie Hilfe und Perspektive zu erwarten haben: nicht von Modrows rotdurchwirkter Laienschar, sondern allein von den Bonner Machthabern, von Helmut Kohl bis Norbert Blüm, die sich beim Gruppenbild mit Modrow breit und bräsig grinsend vor ihren Gästen aufpflanzten. Kohl habe, so ein kritisches Kabinettsmitglied, »die Reiche-Onkel-Haltung« vorgeführt nach dem Motto »Friß oder stirb«.
Auch manch anderen Politikern mißfiel das forsche Auftreten Kohls, der satt und selbstsicher dem bleichen, wie ein Spätheimkehrer wirkenden Modrow westliche Wohlstandsallüren vorzeigte. Besorgt fragte sich etwa FDP-Chef Otto Graf Lambsdorff, ob der Besuch nicht hüben wie drüben einen bitteren Beigeschmack hinterlasse.
»Wie eine Art Herrenmensch« habe sich Kohl geriert, empfand Bildungsminister Jürgen Möllemann und wunderte sich, daß Modrow in manchen Situationen nicht einfach aufgestanden und gegangen sei. Nun sei ein Solidaritätseffekt mit dem DDR-Mann zu erwarten. Katzenjammer im Westen. Hat Kohl sich richtig verhalten, als er die DDR-Wünsche nach einem westlichen »Solidarbeitrag« in Höhe von 10 bis 15 Milliarden Mark brüsk abschmetterte? Tat er recht daran, dem armen Vetter aus dem Osten nicht wenigstens mit einem Hilfeversprechen entgegenzukommen, damit dessen Probleme nicht noch größer und dessen Bürgerzahlen nicht Tag für Tag kleiner werden? Hätte er nicht auch aus eigenem politischem Kalkül alles tun müssen, um den Ansturm der Übersiedler auf die allmählich überfüllte Republik abzuschwächen?
Katzenjammer auch im Osten: So also stellt sich der reiche Kohl, auf dem Geldsack sitzend, die Übernahme der maroden DDR vor - offenbar nach dem Sonthofen-Muster von Franz Josef Strauß sel., um das erstrebte Ziel zu erreichen, müsse »alles wesentlich tiefer sinken«?
In der eben noch, wie durch ein Wunder, angstfreien DDR wuchert die Furcht - nun nicht mehr wie bis zur Wende '89 vor der Willkür der Staats- und Parteigewalt, jetzt vor einer materiell schwierigen Zukunft, vor der Ungewißheit um Wohnung und Arbeitsplatz. Es ist die Angst vor der Vereinnahmung durch die selbstbewußten Wessies, die sich seit Wochen in Büros und Firmen, Hotels, Kneipen und Ferienplätzen breitmachen, die Angst vor Mietwucher, Sozialabbau und Geldentwertung.
Es ist die Sorge derer, die erkennen, nach jahrelanger Existenz in Nischen oder auch vornan nunmehr mit leeren Händen die Suche nach einem neuen Selbstverständnis beginnen zu müssen.
So stehen sie denn in Schlangen vor den Sparkassenfilialen - etwa am Ost-Berliner Alexanderplatz -, schließen zu Tausenden ihre Konten oder eröffnen dutzendweise neue Sparbücher, weil die Gerüchte flüstern, die Sparguthaben würden entwertet oder nur bis zu bestimmten Ostmark-Beträgen in Westmark umgetauscht; auf einen Schlag zahlen sie Kredite oder Hypotheken zurück, um schuldenfrei in die Westmark-Ära treten zu können.
In seinem Bekanntenkreis, so berichtet ein DDR-Rentner, gebe es nur noch ein Thema: die Folgen von Währungsunion und Wiedervereinigung. »Keiner liest mehr ein Buch, keiner geht ins Kino - nur noch Panik.« Wenn das so weitergehe, »bricht hier Hysterie aus«.
Nur wenige versuchen dagegenzuhalten. Wolfgang Ullmann, Minister ohne Geschäftsbereich und bis zur Wende als Kirchenhistoriker vorwiegend ins 3. Jahrhundert vertieft, hält die um sich greifende »Ernüchterung . . . für einen großen Fortschritt« (siehe Interview Seite 22). Aufbruchstimmung ist nur bei wenigen zu spüren, Mut- und Kraftlosigkeit greifen um sich (siehe Seite 110). Der Glaube, nach Einführung einer sozialen Marktwirtschaft im Eiltempo die Krise meistern zu können, ist Skepsis gewichen.
»Volkswagen und Bayer werden hier das große Geld abzocken, Wohnungsspekulanten die Mieten hochdrücken und unsere Handwerker sich mit Jobs im Westen 'ne goldene Nase verdienen«, sagt ein Magdeburger Schlosserlehrling: »Aber die Arbeiter werden wieder auf der Strecke bleiben.«
Das von Kanzlerhelfer Horst Teltschik konstruierte Bonner Szenario vom vorvergangenen Wochenende, die DDR-Regierung stehe vor dem finanziellen Offenbarungseid und selbst der Wahltermin am 18. März sei in Gefahr, hatte die Unsicherheit bereits vor dem Modrow-Besuch gesteigert. Als dann das deutsch-deutsche Regierungstreffen endete, ohne daß die DDR-Bürger die erwarteten Zusagen zur sozialen Abfederung der Mark-Wirtschaft gehört hatten, reagierten sie erbost und schockiert.
»Für 'n Appel und 'n Ei woll'n die uns koofen, schußreif machen woll'n die die DDR«, schimpfte am Mittwoch ein 45jähriger Ost-Berliner, der auf einer Sparkasse am Alex sein Geld durch Abheben in Sicherheit bringen wollte.
»Überall in der DDR gibt es Existenzangst«, so ein Ost-Berliner Jurist über die Bonner Zermürbungsstrategie. »Sie wird nicht dadurch gemildert, daß uns im Westen regierungsamtlich der wirtschaftliche Zusammenbruch prophezeit wird - ohne daß man sagt, wie der soziale Kollaps verhindert werden soll.«
Die Verunsicherung, meint der CDU-Vorsitzende Lothar de Maiziere, habe nicht nur wirtschaftliche Gründe. 28 Jahre lang sei die Mauer »auch so eine Art Käseglocke« gewesen, die den scharfen Wind der Konkurrenz ferngehalten habe. Nun sei die Glocke weg - und die Angst da.
Die Furcht vor Vereinnahmung steigt: »Soll die Vereinigung der beiden deutschen Staaten auf dem Rücken der 16 Millionen in der DDR ausgetragen werden - mit hoher Arbeitslosigkeit und ungesicherter Existenz der Schwachen?« fragte die (Ost-) Berliner Zeitung.
Mit allen Mitteln, so die Tageszeitung Junge Welt, müsse verhindert werden, daß die DDR »zum zukünftigen Armenhaus Deutschlands wird«.
Immer mehr Ostdeutschen wird klar, daß ihrer Wirtschaft mit der Einführung der D-Mark eine Roßkur bevorsteht. Die angekündigte Währungsunion wird nicht nur Löhne und Gehälter in Westmark ausweisen, sondern vor allem Firmen und Betriebe dem internationalen Wettbewerb aussetzen.
Viele wissen, daß sie dabei keine Chance haben: Produktivitätsrückstände bis zu 50 Prozent, eine marode Infrastruktur, veraltete Produkte und oftmals schlechtausgebildete Facharbeiter werden Tausende von Betrieben in den Bankrott zwingen. Ganze Branchen würden ausradiert, manche Regionen ins ökonomische Aus gestoßen.
Rund 60 Prozent der DDR-Industrie, prophezeit der Rektor der Ost-Berliner Hochschule für Ökonomie, Professor Rudolf Streich, würden in die Pleite getrieben, wenn sie der Weltmarktkonkurrenz ungeschützt ausgesetzt würden. »Das bedeutet«, so Streich warnend, »drei Millionen Arbeitslose.«
Im Berliner Kombinat Nachrichtentechnik rechnen rund 500 Wissenschaftler, Ingenieure und Techniker mit dem Verlust ihres Jobs. Jahrelang hatten sie an einer Technik gearbeitet, die jetzt keiner mehr braucht: Seit feststeht, daß die DDR-Post die dringend benötigte digitale Vermittlungstechnik vom Stuttgarter SEL-Konzern bezieht, ist ihre Arbeit überflüssig.
Nicht mehr gebraucht werden immer mehr Universitäts- und Fachschulabsolventen. Schon jetzt stehen 25 000 Sozialismusforscher, Marxismustheoretiker und Politökonomen auf der Straße. Einige seiner Kollegen, berichtet ein Ost-Berliner Professor für Marxismus-Leninismus, hätten sich bereits als Hilfskräfte bei Kindergärten beworben.
Selbst den Rechtsanwälten der DDR steckt, so ein Ost-Berliner Jurist, »die Angst im Nacken«. Sie rechnen damit, daß die erwartete Übernahme der westdeutschen Gesetzbücher Tausende brotloser Rechtsanwälte aus der Bundesrepublik in den Ostteil des geeinten Deutschlands schwemmt und die auf die sozialistische Rechtsordnung trainierten Ostanwälte beiseite drängt. * Minister Tatjana Böhm, Klein, Christa Luft, Dorothee Wilms; Modrow, Kohl; Minister Waigel, Seiters, Blüm.
Viele Mieter fühlen sich schon verloren. Jede Wirtschafts- und Währungsreform, das ist ihnen klar, wird drastische Mieterhöhungen mit sich bringen. Allein wenn die Subventionen wegfielen, würden sich die Quadratmeterpreise - gegenwärtig zwischen 80 Pfennig und 1,25 Mark - vervielfachen. Die Miete einer Drei-Zimmer-Neubauwohnung, die bisher etwa 125 Mark kostet, könnte leicht auf 500 Mark im Monat hochschnellen - unbezahlbar für Otto Normalverbraucher (Ost).
Mit Einführung freier Preise im Zuge der Marktwirtschaft und dem Wegfall der Subventionen (1989: 51 Milliarden Mark) werden sich die DDR-Bürger, so fürchten sie, weiter einschränken müssen. Denn freie Preise bedeuten etwa eine Erhöhung des Brotpreises von 52 Pfennig auf über 3 Mark. Eine Fahrt mit den öffentlichen Verkehrsmitteln würde sich von 20 Pfennig auf 2,10 Mark erhöhen, ein Zentner Briketts statt 3,51 Mark dann 20,55 Mark kosten. Und der Krippenplatz, der bislang monatlich mit 15 Mark zu Buche schlägt, würde sich um mindestens 70 Mark verteuern, also im Preis versechsfachen.
Gerade alleinstehende Mütter und Familien mit niedrigem Einkommen versetzen solche Berechnungen in Aufruhr. Mit einer Demonstration von 800 Frauen protestierte der Unabhängige Frauenverband am Dienstag vergangener Woche in Ost-Berlin gegen »einen überstürzten Anschluß« und eine Wirtschaftsreform »zu Lasten der Frauen«.
Schon heute seien erste Anzeichen des drohenden Sozialabbaus zu erkennen, besonders bei der Kinderbetreuung. Die Zahl von Abtreibungen, so argumentierte die Leiterin einer Schwangerenbetreuung, sei bereits angestiegen, weil immer mehr Frauen in eine ungewisse Zukunft schauten, Angst vor Arbeitslosigkeit und den ständig steigenden Lebenshaltungskosten hätten.
Die Panik ist an den Wirtschaftsdaten schon ablesbar. Während die Warenproduktion im Januar auf das Leistungsniveau von 1986/87 zurückfiel, stieg der Umsatz im Einzelhandel gegenüber dem Vorjahr um 8,2 Prozent - ein deutliches Zeichen für Hamsterkäufe.
Und die Ausreisewelle rollt - am Montag letzter Woche kamen 3337, am Dienstag 3461, am Mittwoch 2513, insgesamt in der ersten Februar-Hälfte 25 991.
Im Frühjahr, bei günstigerer Witterung, wird nach Einschätzung der DDR-Regierung der Strom anschwellen. »Bis der Exodus zum Stoppen kommt«, so einer der Modrow-Minister, »werden vielleicht sogar fünf Millionen die DDR verlassen haben.«
Um solche Ängste der Brüder im Osten, deren schweres Schicksal speziell Christdemokraten seit über 40 Jahren so beredt beklagten, kümmerte sich CDU-Chef Kohl an jenem 13. Februar - dem 45. Jahrestag der Zerstörung Dresdens - im Gespräch mit Modrow nicht. Er kalkuliert anders.
Der Kanzler spürt, daß in der Bundesrepublik die Stimmung kippt - die Tränen der Rührung aus den Tagen, als die Mauer brach, weichen kühlem Rechnen. Bei manchen Wählern wächst die Sorge, ob die versprochene Großzügigkeit nicht doch unangenehme Einbußen beim eigenen Wohlleben bringt.
Nicht zuletzt der Triumph Oskar Lafontaines an der Saar ließ den Unionskanzler folgern, daß einer Wählermehrheit auf Dauer der Blick in die eigene Börse mehr bedeutet als das Schwelgen in nationalen Gefühlen. Da schien es Kohl für die Gemütslage seiner Klientel angemessen, Modrow und seine Mannschaft öffentlich zu düpieren.
Nur ja nicht sollte irgendein SED-Opfer den Eindruck erhalten, hier werde ein Ex-SED-Bezirkssekretär so hofiert wie noch der SED-Generalsekretär Erich Honecker 1987 bei seiner Visite im Kanzleramt. Und vorbei, überholt sind auch Kohls Überlegungen von Ende Dezember, den DDR-Bürgern die Früchte ihrer sanften Revolution zum Genuß aufzubereiten: Damals, vor erst zwei Monaten in Dresden, plante der Kanzler noch, Modrows Idee einer Vertragsgemeinschaft in Bonn mit Inhalt und Leben zu erfüllen.
Der gute Vorsatz zerbrach an der Entwicklung. Die Frage, wer die Revolution des letzten Herbstes getragen hat, spielt in den Planungen der Bonner Politexperten nur noch eine untergeordnete Rolle; jetzt geht's um Wahlkampf - erst in der DDR mit den neuen Ablegern der Bonner Alt- und Jungparteien, danach gesamtdeutsch, und die Bonner machen kein Hehl daraus. Hans-Dietrich Genscher sieht die westlichen Parteikategorien im Bewußtsein der Landsleute drüben verankert: »Die denken in SPD, CDU, FDP und Grünen und haben sich da eingeordnet.«
Pfarrer-Minister Rainer Eppelmann vom Demokratischen Aufbruch durchschaute das Spiel noch nicht, als auch er, Minister ohne Geschäftsbereich, nach den ersten Delegationsgesprächen in Bonn enttäuscht feststellte, es habe statt der erwarteten »Bananen und Golfs« nur abstrakte Zusagen für eine Währungs- und Wirtschaftsunion und die Bildung von Kommissionen gegeben.
Am nächsten Morgen war er weiter. Nach einem Privatissimum mit Unionspolitikern münzte der Pfarrer das eben noch magere Resultat in einen »vollen Erfolg für die DDR-Regierung« um und war Kanzler Kohl »dankbar, daß er uns finanziell absichern will«.
Aus Bonn zurückgekehrt, versuchte sich Eppelmann als Zweckoptimist: Man solle sich doch einmal vorstellen, »Gorbatschow kommt zu Bush und sagt: Wir sind am Ende. Und Bush würde sagen: Okay, wir garantieren in Dollar eure Altersrenten, eure Sparkonten und finanzieren eure Arbeitslosenhilfe. Da würde der Gorbatschow doch auf die Knie gehen.«
Des Pfarrers Umfall war in der Information begründet, daß der Kanzler den DDR-Bürgern schon bald die Angst nehmen wolle. Kohl wird als CDU-Vorsitzender in dieser Woche in Erfurt in den DDR-Wahlkampf eingreifen und versuchen, in letzter Minute noch die bürgerlich-konservative Allianz aus Demokratischem Aufbruch, Deutscher Sozialer Union und Ost-CDU gegen die favorisierten Sozialdemokraten in Stellung zu bringen.
Vor allem aber wird Kohl den Zuhörern seiner Wahlkundgebung versprechen, was er Modrow mitzugeben sich weigerte: *___Die Löhne werden bei einer Währungsreform im Verhältnis ____1:1 umgewertet; *___die Renten sollen sogar aufgewertet werden und *___nur die Sparguthaben für eine Zeit lediglich beschränkt ____verfügbar sein.
Vor den DDR-Besuchern war Kohl noch vage geblieben, lobte allerdings seinen Plan, die DDR mit einer Währungsgemeinschaft zu beglücken: »Die Einführung der D-Mark ist für mich ein revolutionärer Akt. Da werden wir eine Expertengruppe einsetzen. Die können sich schon nächste Woche treffen. Aber politisch werde ich dann mit der neuen Regierung verhandeln.«
Ein Teilnehmer: »Das war wie eine Ohrfeige.«
Modrow beklagte sich, daß er bis dato nichts Schriftliches über diese Pläne erhalten habe: »Wir haben Ihnen Sachpapiere übergeben und bitten, daß Sie uns nicht über die Medien darauf antworten. Wir sind bereit zu konstruktiver Zusammenarbeit, bitte tun Sie das auch.«
An Kohl gewandt, fuhr Modrow fort: »Sie haben in Dresden uns einen Solidarbeitrag versprochen, auf den warten wir immer noch«, damit die DDR-Bürger endlich »einen unmittelbaren Nutzen« sehen könnten. Statt dessen forciere Bonn durch öffentliche Erklärungen über die katastrophale Versorgungslage und den Wahltermin Panikmache in seinem Land.
Eppelmann, der zu diesem Zeitpunkt von seinen Parteifreunden in der CDU noch nicht über Kohls Wahlkampfpläne aufgeklärt war, verlangte »Penicillinspritzen« für seine Landsleute - einen »ungebundenen Fünf-Milliarden-Kredit«, verschiedene gemeinsame Kommissionen, Zusagen für Rentner und Arbeitslose und einen Appell an westeuropäische Partnerländer, in der DDR zu investieren.
Es waren diese »Spritzen«, die am Runden Tisch in Ost-Berlin zum Paket verschnürt und Modrow auf die Reise nach Bonn mitgegeben worden waren: *___hochwertige Kleider und Lederwaren für eine Milliarde ____Mark; *___Pkws und Ersatzteile für 1,5 Milliarden Mark; *___Audio- und Videotechnik sowie Kühlschränke, ____Geschirrspülmaschinen und Waschgeräte für eine ____Milliarde Mark; *___für DDR-Bürger nicht alltägliche Nahrungs- und ____Genußmittel für 500 Millionen Mark.
Zusätzlich erwartete die Modrow-Regierung milliardenteure Hilfe zum Kauf von Maschinen für Textil-, Fleischer- und Bäckerbetriebe, für Dienstleistungs- und Versorgungswirtschaft.
Geld für Konsum aber verpufft nach Einschätzung aller Fachleute in einem so maroden Wirtschaftssystem wirkungslos. Wer sich durch das ernsthafte Angebot einer Währungsunion nicht vom Übersiedeln abbringen lasse, der sei auch nicht durch ein zusätzliches Warenangebot von ganzen 300 Mark pro Kopf im Land zu halten.
Außerdem: So schlimm, daß die DDR-Bürger nur mit aktueller Nahrungshilfe, mit Care-Paketen aus dem Westen über den Winter gerettet werden könnten, ist es bei allem trostlosen Versagen der Kommandowirtschaft und trotz der offenkundigen Beschleunigung des Verfalls nicht.
Widersinnig erscheint es Bonner Ministerialen, jetzt noch volkseigene Bäckereien oder notleidende Kombinate mit dem Steuergeld der Westbürger zu päppeln. Diese Unternehmen müssen sich, geht alles wie geplant, schon bald dem Wettbewerb stellen. Niemand kann wissen, ob Betriebe, die jetzt subventioniert werden sollen, in einigen Wochen überhaupt noch existieren. Da kam den Bonnern der Verdacht, Westgeld sollte in Flickschustermanier zum Erhalt unrentabler Produktion genutzt werden. Ein Haussmann-Beamter: »Da leuchtet noch das alte Denken durch.«
Vor allem aber gilt: Das Wagnis Währungs- und Wirtschaftsunion wird während einer Übergangszeit von mehreren Jahren so viel Geld kosten, daß sämtliche vorhandenen Mittel für diese Aufgabe eingesetzt werden müssen. Da bleibt kein Platz für Geschenke.
Am Mittwoch voriger Woche riskierten die Experten aus dem Wirtschafts-, dem Finanz- und dem Arbeitsministerium erstmals eine grobe Abschätzung der Kosten allein für die soziale Abfederung. Ergebnis der Hochrechnung: Westliche Überweisungen für Renten, für Arbeitslose und Kranke, für die Entlohnung von Westfachleuten während der Umstellung, die Schulung und Qualifizierung von DDR-Arbeitnehmern werden sich pro Jahr auf hohe zweistellige Milliarden-Beträge summieren, nicht weit unter der 100-Milliarden-Grenze.
Nach erstem Erschrecken machten sich die Ministerialen selbst Mut. Die gesamte Summe würde keinesfalls fällig, Einnahmen seien gegenzurechnen - etwa Beiträge der DDR-Bürger zur Renten-, Kranken- und Arbeitslosenversicherung. Denn das ist für die Westexperten unabdingbar: Vom Tage der Entlohnung in D-Mark an gelten für DDR-Bürger die gleichen Beitragssätze und Beitragsbemessungsgrenzen wie in der BRD. Anderenfalls gebe es von Beginn an eine vom Staat verordnete Wettbewerbsverzerrung zwischen West und Ost.
Fraglich ist allerdings, wie die Beiträge eingetrieben werden können. Bis zur Wirtschaftsvereinigung bleibt nicht genügend Zeit, eine funktionierende Arbeits- und Rentenverwaltung zu etablieren. Die Buchhalter in den DDR-Firmen sind mit den neuen Systemen nicht vertraut. Es wird Monate und Jahre dauern, bis die Gewaltkur verdaut ist, ganz abgesehen davon, daß niemand weiß, wie viele Beschäftigte Beiträge zahlen und wie viele Arbeitslose zunächst Stütze beantragen.
Noch mehr Schwierigkeiten sind bei der »technischen Umsetzung« (ein Waigel-Zuarbeiter) der westlichen Steuergesetze unausweichlich. Das komplizierte Steuerrecht ist DDR-Managern und der Staatsverwaltung völlig unbekannt.
Beispiel: Eigentlich müßte für eine ordnungsgemäße Gewinnermittlung das Anlagevermögen der DDR-Betriebe exakt bewertet werden, wären für die verschiedenen Gebäude und Maschinen unterschiedliche Abschreibungssätze festzulegen. Das ist die »Absetzung für Abnutzung« (Afa), die in einem über 1000seitigen Tabellenwerk festgehalten ist.
Diese Prozedur ist bei Übergang zur Währungsgemeinschaft nicht machbar. Möglich ist lediglich eine pauschale Bewertung des Gesamtunternehmens und das Festlegen einer Durchschnittsabschreibung. »Irgendwann«, so ein Fachbeamter, »greifen die dann später auch mal nach unseren Afa-Tabellen.«
Bis dahin sind verläßliche Steuerschätzungen kaum zu bekommen. Die Westbeamten setzen auf das Prinzip Hoffnung: In der DDR seien nach der Flucht in den BRD-Kapitalismus zehnprozentige Wachstumsraten drin. Da würden dann zwangsläufig nicht nur die privaten, sondern auch die Staatsgeschäfte brummen.
Schon am Dienstag dieser Woche, so die dürre Einigungsformel zwischen Modrow und Kohl, wird jene gemeinsame Kommission erstmals tagen, die eine Wirtschafts- und Währungsunion soweit wie möglich vorbereiten soll.
Politisch gibt es nicht mehr viel zu verhandeln; wenn die D-Mark erwünscht ist, dann muß die BRD-Rechts- und Finanzordnung ohne Fisimatenten mitgeschluckt werden. Vorbereiten soll die Kommission aus Bonner Sicht die verwaltungstechnische Umsetzung der Wirtschaftseinheit.
»Das ist ein Diktat«, räumt ein Bonner Staatssekretär ein, »aber nur wenn in dieser Phase mehr als Marginalien am Rechts- und Sozialsystem der DDR geändert werden, kann die Operation gelingen.«
DDR-Wünsche könnten erst in einer zweiten, viel späteren Phase berücksichtigt werden durch Gesetzesnovellen eines gesamtdeutschen Parlaments.
Was die Bonner Kommissare von ihren DDR-Kollegen bei der ersten Sitzung erwarten, werden die relativ unerfahrenen System-Überwinder aus der DDR wohl kaum parat haben. Nötig sei eine, heißt es in dem nur zweieinhalb Seiten dünnen Auftrag für Bonner Unterhändler unter a, _____« umfassende Bestandsaufnahme der erforderlichen » _____« finanziellen Daten und Fakten in der DDR (z.B. innere und » _____« äußere Verschuldung der DDR, Geldumlauf, Staatshaushalt, » _____« Lage der Unternehmen). »
Dann folgen von b bis d lakonische Aufträge, die Modalitäten für die einheitliche D-Mark-Währung zu klären, Wege für eine Wirtschaftsordnung nach BRD-Muster zu ebnen, eine westgerechte Finanz- und Steuerverfassung einzurichten einschließlich »Übergangslösung in Form pauschalierter Abgaben und Steuern«. Unter e folgt dann schließlich die »soziale Absicherung«.
Das liest sich gut und scheint plausibel, kann allerdings nicht bis zum Ende durchdacht sein, weil die Wirkungen der Währungsunion nicht zu berechnen sind. Ein Planer: »Wir können allenfalls darauf achten, daß es zumindest halbwegs richtig wird, was wir machen.«
Welche DDR-Unternehmen etwa wettbewerbsfähig sind oder durch Investitionen rasch konkurrenzfähig gemacht werden können - keiner vermag es zu sagen.
Unbedingt soll DDR-Bauern und -Mietern eine Garantie gegeben werden, daß die seit 1945 in Wellen enteigneten früheren Haus- und Grundbesitzer in einem einheitlichen Wirtschaftsgebiet nicht alte Rechte geltend machen und die neuen Nutzer vertreiben könnten, forderte Modrow vorige Woche. Aus politischen und ökonomischen Gründen muß also eine Garantie der jetzigen Eigentumsverhältnisse her, eine Absicherung der DDR-Bodenreform, um einen Neuanfang zu ermöglichen.
Doch wie eine solche Besitzstandsgarantie rechtlich ausgeformt werden kann, welche Schadensersatzansprüche sie gegen die Bundesrepublik auslöst, weiß in Bonn keiner.
Ein Beamter aus dem Wirtschaftsministerium: »Kaum zieht man ein Problemchen aus dem Sumpf, dann entdeckt man, was da noch alles an ekligen, ungelösten Komplikationen dranhängt.«
Die Mühe soll sich lohnen, vor allem für die DDR und die westdeutsche Wirtschaft. Nach der Anlaufphase, davon gehen auch die Skeptiker aus, ist ein Boom nicht mehr aufzuhalten. Dreistellige Milliarden-Beträge aus öffentlichen und privaten Kassen, Jahr für Jahr im Osten investiert, sollen zweistellige Wachstumsraten garantieren. Der Wert des Bonner Angebots einer Wirtschafts- und Währungsunion, so Wirtschaftsminister Haussmann, sei deshalb nicht hoch genug einzuschätzen. Das habe man versäumt, Modrow und seinen Begleitern vorige Woche gebührend klarzumachen. Haussmann: »Die sind reich gegangen und haben es gar nicht gemerkt.«
Auch Finanzminister Theo Waigel sparte sich konkrete Aufgaben für die Zeit nach Modrows Abreise auf. Vor den Ministerpräsidenten der Länder verkündete er, daß der Nachtragsetat mit rund sieben Milliarden Mark bei weitem »nicht alles umfaßt«, was in die DDR gehen werde: »Es gibt eine andere Finanzdimension.«
Der rheinland-pfälzische CDU-Ministerpräsident Carl-Ludwig Wagner sprach gar von einem Zehnjahresplan mit jährlich 80 bis 90 Milliarden Mark aus privaten und öffentlichen Mitteln für die DDR. Und dazu sei für ihn auch der bislang für die Konservativen unangreifbare Verteidigungsetat ein denkbarer »Verschiebebahnhof«.
Angesichts solcher Summen sei doch, faßte Haussmann zusammen, das von Modrow überbrachte 15-Milliarden-Verlangen »ein Klacks«, das Papier »eine hilflose List. Ihm war nicht zu helfen«.
Wenigstens Willy Brandt versuchte es, wenn auch nur mit menschlichem Zuspruch und geduldigem Zuhören. Modrow erzählte dem Sozi, wie er 1958 im West-Berliner Bezirk Tiergarten für die SEW, den dortigen SED-Ableger, kandidiert habe, berichtete, daß seine Tochter Kirchengeschichte studiere - und daß er sich nun aufs Altenteil vorbereite.
»Fünf Wochen habe ich noch Zeit«, rechnete er dem Senior vor, »dann wird es die neue Regierung machen müssen«, er wolle »kein Amt mehr«.
Und als er seinem Gegenüber anvertraute, er hoffe auf eine sozialdemokratische Mehrheit in der DDR, tröstete ihn der alte Brandt, erfahren in Rücktritten wie in Comebacks: »Na ja, erst mal ein bißchen ausschlafen.«
