Abhör-Affäre: »Es ist zum Kotzen«
Die Bombe zündete mit Verzögerung -der Schaden ist noch nicht zu übersehen.
Am 1. Juni wurde in Kaiserslautern ein braunes Din-A -Kuvert aufgegeben, ohne Absender-Angabe handschriftlich adressiert an »Reinhold Mercker, 53 Bonn, Hittorfstr. 19«. Im dunkeln blieb bislang, was der Empfänger, einst CDU-Staatssekretär unter Sonderminister Heinrich Krone und versiert in Geheimdienstfragen, mit dem Inhalt anstellte: der vierseitigen photokopierten Wortmitschrift eines am 3. Oktober letzten Jahres zwischen dem CDU-Vorsitzenden Helmut Kohl und seinem Generalsekretär Kurt Biedenkopf geführten Telephongesprächs.
Zehn Tage dauerte es, bis der 71 jährige die anonyme Post – »eher beiläufig« (ein Bonner Staatssekretär) – am Mittwoch letzter Woche bei jener Kontrollkommission abgab, die nach dem Abhörgesetz zu Artikel 10 des Grundgesetzes für die Genehmigung von Geheimdienst-Anträgen auf Telephon- und Postüberwachungen zuständig ist.
Erst nach Sitzungsschluß reichte Kommissionsmitglied Mercker die anonyme Post an den Ministerialdirigenten der Sicherheitsabteilung im Bonner Innenministerium, Gerhard von Loewenich, weiter. Der Beamte packte das Papier zu seinen Akten in den Panzerschrank und ging in den Feierabend.
Am nächsten Morgen, nach ausführlicher Lektüre, wollte der Unions-nahe Beamte von Mercker oder Biedenkopf wissen, ob die Mitschrift echt sei. Doch Mercker meldete sich nicht und blieb, auch für die Regierung, bis Freitag unauffindbar. Biedenkopfs Büro gewährte Loewenich einen Termin für Freitag morgen.
Doch noch ein zweiter Adressat hatte Post aus Kaiserslautern erhalten, im gleichen Kuvert, mit gleichem Inhalt, nur einen Tag später, am 2. Juni, gestempelt: die Redaktion des »Stern« in Hamburg. Dort ging das unscheinbare Eingesandt, da an niemanden persönlich adressiert, den oft üblichen Weg. Das wie eine Drucksache verpackte Sensationspapier verschwand erst einmal in verschlungenen Hauspost- und Dienstwegen.
Erst am Dienstag letzter Woche landete es auf dem Schreibtisch des »Stern«-Redakteurs Peter Koch, der sich tags darauf vom CDU-Generalsekretär die Authentizität der Mitschrift bestätigen ließ und eine Vorabmeldung an die Nachrichten-Agenturen gab.
Nur zu gut erinnerte sich Biedenkopf an jene acht Monate zurückliegende Unterhaltung mit Kohl, als er die Mitschrift durchlas. Damals hatte er von seinem Büro im Bonner Konrad-Adenauer-Haus schlechten Gewissens den CDU-Chef in dessen Mainzer Staatskanzlei angerufen, weil er zu seinem Schrecken im gerade erschienenen »Stern« abfällige Äußerungen aus eigenem Mund gegen Kohl wiedergegeben fand. Biedenkopf, so hatte der »Stern« gemeldet, werfe dem CDU-Vorsitzenden »Mangel an Konzeption, Stehvermögen, Disziplin und Willenskraft« vor.
Tatsächlich war das Vertrauensverhältnis Kohl/ Biedenkopf in jenen Herbsttagen auf einem Tiefpunkt angelangt. Der Generalsekretär lastete seinem Vorsitzenden eine zu lasche Haltung gegenüber Strauß an. Er drängte den Zögernden, offen gegen Pläne des CSU-Chefs zur Gründung einer vierten Partei vorzugehen und sich endlich zum Unions-Kanzlerkandidaten nominieren zu lassen.
Am Telephon, am 3. Oktober, verhakelten sich die beiden in ein Zankgespräch. Biedenkopf klagte scheinheilig. Wie sehr er es bedaure, von den Medien Kanzierambitionen unterstellt zu bekommen. Kohl darauf: Sein Generalsekretär müsse endlich einmal sagen, daß sein Job ihm Spaß mache und er nicht Kanzler werden wolle.
Einigermaßen einig waren sich die beiden Unionsführer noch darin, was von der deutschen Presse zu halten sei. »Stern« wie SPIEGEL versuchten doch, einen Keil in die Union zu treiben. Der Autor der »Stern«-Geschichte, das eingeschriebene CDU-Mitglied Werner P. D'hein – im Protokoll phonetisch als »Dahein« festgehalten
habe den gegen die CDU gerichteten Trend in die Geschichte bringen müssen, weil er sich sonst in dem illustrierten »Kampfblatt« nicht halten könne. Von »menschlichen Schweinen« und »Gangstermethoden« ging zwischen den beiden Fernsprechern die Rede.
Überhaupt drückte sich der Mainzer so wenig fein aus, daß ein Regierungsmitglied nach Lektüre der Aufzeichnung genüßlich befand: »Dies ist nicht die Sprache eines Kanzlerkandidaten.«
Die Unterhaltung drehte sich außerdem um die interne Situation der CDU und um die damaligen Konkurrenten Kohls im Kampf um die Kanzlerkandidatur. Gesprächsteilnehmer Biedenkopf hält den Wortlaut der Geheim-Aufzeichnung für so brisant, daß er eine Veröffentlichung mit allen Mitteln zu verhindern sucht – schon, um den Anfängen zu wehren. So protestierte er bereits scharf bei der Bundesregierung dagegen, daß Staatssekretär Günter Hartkopf im Innenausschuß des Bundestages Bericht erstattet habe und in einem kleinen Zirkel des Innenministeriums über das anonyme Transskript diskutiert worden sei. Den Medien drohte er Schadenersatzklage an, falls sie gegen den Willen der CDU den Dialog der Spitzen-Christdemokraten veröffentlichten,
Auch die Bundesregierung ist an großer Publizität nicht interessiert. Sie fürchtet, daß der Abhörskandal sie selbst ins Zwielicht bringt: Der Kanzler muß den Verdacht aus der Welt schaffen, die Regierung habe zugelassen, daß die parlamentarische Opposition ausgespäht wird. Die Opposition klagt über erschwerte Bedingungen.
Bereits am letzten Freitag wies Biedenkopf gegenüber Springers »Bild« in diese Richtung: »Die Opposition arbeitet ohnehin schon unter erschwerten Bedingungen. Und jetzt kommt noch dieses dazu!« Auch im Fernsehen mochte der Generalsekretär auf die Frage nach den möglichen Hintergründen »bei diesen Vorgängen überhaupt nichts ausschließen«. Sogleich verwahrte sich Regierungssprecher Klaus Bölling gegen derartige Untertöne: »Es wäre ganz unglücklich, wenn der Vorgang auch nur andeutungsweise so gedeutet würde, als hätte er etwas mit dem Verhältnis zwischen Regierung und Opposition zu tun.«
Für Bonn ist der Abhörskandal um so gefährlicher, als der verunsicherte Bürger seinen Politikern nach den Fällen Karl Wienand, Julius Steiner, Günter Guillaume und Leo Wagner manch Zwielichtiges zutraut. Sosehr Kanzleramts-Staatssekretär Manfred Schüler, Koordinator der drei bundesdeutschen Geheimdienste Verfassungsschutz, Bundesnachrichtendienst (BND) und Militärischer Abschirmdienst (MAD), auch beteuert, die deutschen Stellen hätten mit der Affäre nichts zu tun, so wenig sicher kann sich die sozialliberale Regierung sein, daß nicht dennoch ohne ihr Wissen von einem der deutschen Späher Mißbrauch getrieben worden ist.
Denn spätestens seit dem Guillaume-Untersuchungsausschuß ist klar: Zumindest im BND hat es in der Vergangenheit Mißbrauch gegeben. Und dort gibt es heute noch parteipolitische Gruppierungen, wie etwa die im Haus-Jargon so genannten »CSU-Seilschaften«, deren Aktivitäten von der Spitze des Dienstes nicht ausreichend zu kontrollieren sind.
Erstes Untersuchungs-Resultat: Ohne Befund.
Mit hektischer Betriebsamkeit versuchten die Bundesregenten Ende letzter Woche ihre Ratlosigkeit zu camouflieren. Sie ließen alle zuständigen Gremien zusammentreten, riefen Nachrichtendienstler und technische Experten zu Hilfe. Regierungssprecher Bölling gab Erklärungen am laufenden Band, etwa: »Für eine Dramatisierung hat die Bundesregierung im Augenblick keine Gründe.«
Doch nicht nur für die Regierung, auch für Kohl und Biedenkopf kann sich die Affäre zu einer Bedrohung ihrer politischen Position auswachsen. Beide Politiker müssen davon ausgehen, daß nicht nur dieses Gespräch, sondern auch andere Telephonate aus der Zeit vor und nach dem 3. Oktober 1974 aufgezeichnet worden sind. Beide Politiker haben in den vergangenen Monaten ohne Argwohn am Telephon gesprochen, und beide können nicht ausschließen, daß ein Lauscher allerlei Kompromittierendes aufgeschrieben hat. Und beide waren es bislang gewohnt, rückhaltlos am Telephon auch Privates zu erörtern und mit Vertrauten ihre wahren Absichten und Wünsche zu bereden.
Fortan müssen der CDU-Vorsitzende und sein Parteisekretär mit dem Risiko leben, aus der Anonymität heraus jederzeit mit heiklen Details aus Dienst- und Privatgesprächen belastet zu werden. Führungspersonen aber, die mit solchem Handikap agieren müssen, sind auf Dauer in ihrer politischen Handlungsfähigkeit beeinträchtigt. Ein Kanzlerkandidat gar, dem jederzeit Bloßstellung droht, muß sich fragen lassen, ob er nicht klüger daran täte, im Interesse seiner Partei jeglichen Pressionsversuchen durch Verzicht zuvorzukommen -- nach dem Vorbild Willy Brandts.
»Das wird innenpolitischen Wirbel machen«, erkannte denn auch unschwer der Chef des Kanzleramtes, Manfred Schüler, als er am Donnerstag nachmittag durch Presseamts-Staatssekretär Bölling von dem geheimnisvollen Dokument erfuhr.
Als Oberaufseher der westdeutschen Geheimdienste ließ er sich unverzüglich mit dem BND in Pullach. dem Verfassungsschutz und dem Militärischen Abschirmdienst in Köln verbinden. Resultat der ersten Untersuchungen in den Diensten: ohne Befund.
Noch am späten Donnerstagabend telephonierte Schüler sich zu Kohl und Biedenkopf durch: Wenn die Herren einverstanden seien, könne das Bonner Adenauer-Haus und die Mainzer Staatskanzlei schon Freitag früh von Spezialisten der Post auf Abhöranlagen an den Telephonleitungen überprüft werden. Schüler: »Wir stehen bereit mit der Post.«
Als die Kammerjäger am Freitag morgen in Bonn und Mainz anrückten, durften sie zunächst nur die »Knotenpunkte vor beiden Häusern« (ein Post-Ministerialer), nicht jedoch die Strippen innerhalb der Schaltstellen der Unionsmacht absuchen. Freier Zutritt wurde erst für Samstag in Aussicht gestellt.
Freitag früh ging in Bonn auch die politische Spurensicherung weiter. Im Kanzleramt versammelte sich der Staatssekretärausschuß für das geheime Nachrichtenwesen mit Spitzenleuten der Dienste. Aber auch diese offizielle Befragung öffnete keine Spur. Vernehmer Schüler: »Die waren alle fest – auf Anhieb und nach Prüfung.
Eine Wirkung hat der anonyme Absender von Kaiserslautern auf alle Fälle schon erzielt: Ganz Bonn verstrickt sich in Spekulationen.
Es gibt nur wenige Anhaltspunkte für Täter und Motiv. Alles spricht dafür, daß ein oder mehrere Geheimdienst-Profis am Werk waren: Auswahl der Betroffenen, Technik der Aufzeichnung, Zeitpunkt der Versendung, Adressaten, äußere Form des Transkripts und die Vorauskenntnis der Auswirkungen, die eine solche Aktion in Gang setzen mußte.
Die Aufzeichnung selbst liefert keine schlüssigen Indizien dafür, ob sie den Verdacht mit Absicht auf eine amerikanische Quelle lenken sollte oder womöglich tatsächlich von Amerikanern stammt. Denn beim ersten flüchtigen Hinsehen muß der Eindruck aufkommen, das Gespräch zwischen Kohl und Biedenkopf sei von einer US-Dienststelle aufgezeichnet worden, etwa dem schon in früheren Zeiten mit dem Bundesnachrichtendienst eng kooperierenden Armee-Abschirmdienst. Der Absendeort Kaiserslautern, Sitz einer starken US-Garnison, verstärkt diesen Verdacht.
Das erste der vier Transkript-Blätter ist ein beim amerikanischen Abwehrdienst gebräuchliches Formblatt »Agent Report« mit der zur Aufzeichnung von Erkenntnissen bestimmten Spalte »Report of findings«. Die am Fuß des Formblatts befindlichen Rubriken »typed name of special agent« und »signature of agent« sind sorgfältig abgedeckt. Außerdem sprechen eine Reihe von Interpunktionsfehlern und eine Verwechslung der beiden Parteinamen CDU und CSU, die einem mit der politischen Szene in Bonn Vertrauten nicht unterlaufen wäre, für die Version vom ausländischen, wahrscheinlich amerikanischen Spitzel. DDR-Manöver gegen die amerikanische Konkurrenz?
Mit den Usancen der amerikanischen Dienste vertraute Experten aber fanden schnell heraus, daß die Deck-Seite des Abhörpapiers nicht formgerecht ausgefüllt worden ist und mithin ein US-interner Gebrauch wohl auszuschließen ist. In ordnungsgemäß ausgefüllten Formblättern werden im Kopf die beiden Gesprächsteilnehmer definiert und mit den Kennziffern 1 und 2 versehen. In der Dialog-Mitschrift figurieren sie dann nur noch als 1 und 2. In der Anfang Juni verschickten Fassung aber werden sie atypisch mit K. und B. abgekürzt.
Überdies ist es Vorschrift, daß jede Seite eines Abhörberichts ein Formblatt sein muß. In diesem Fall jedoch entsprach nur das Deckblatt der Geheimdienstregel, die drei folgenden Seiten waren neutrales Schreibpapier. Auffällig ist auch, daß bei der verschickten Fassung nicht, wie vorgeschrieben, jede Seite das Signum des Agenten trägt, sondern offenbar nur die erste Seite signiert und bei der Photokopie abgedeckt worden war. Hinzu kommt, daß die Formblätter für Telephon-Überwachung bei den US-Geheimdienstlern nicht den Titel »Agent Report« tragen, sondern die Kennzeichnung »Telephone Intercept«.
Möglichen Tätern ist Bonn also keineswegs auf der Spur. Es bieten sich unterschiedliche Spekulationsketten an. Die in verschiedene Richtungen weisen. Bei Regierung und Opposition fiel der Termin auf, zu dem das Protokoll verschickt worden ist – rechtzeitig vor der ursprünglich für den 10. Juni vorgesehenen Nominierung Helmut Kohls zum Kanzlerkandidaten durch die Präsidien von CDU und CSU. Im Bundesnachrichtendienst, so wuchert wilder Verdacht, könnten rechtsgerichtete Agenten auf eigene Faust die Unionsparteien und Deutschland vor gemäßigten Politikern wie Kohl und Biedenkopf bewahren, die Nominierung des Mainzers im letzten Augenblick verhindern und einem anderen den Weg zur Macht doch noch ebnen wollen – Franz Josef Strauß.
Bonner Geheimdienst-Fachleute rätselten ebenso hilflos auch in anderer Richtung herum und erwogen die Möglichkeit einer Aktion des DDR-Geheimdienstes. Es könne sich um eine unter Agenten als Desinformationsmanöver bezeichnete Praktik handeln, darauf gerichtet, den durch zahllose Affären bis hin zum Mord ohnehin belasteten US-Geheimdienst CIA weiter in seinem Ansehen zu erschüttern. »Die innere Sicherheit in ganz neuer Art gefährdet.«
Das Manöver, mutmaßten die Bonner Rechercheure, könne sich aber ebensogut gegen das deutsch-amerikanische Verhältnis richten, denn die Aktion erwecke den Eindruck, als bespitzelten die Amerikaner trotz aller gesetzlichen Regelungen ihren westdeutschen Verbündeten (siehe Kasten Seite 24).
Auf die Frage, wie die DDR denn nun an den Text des Gesprächs zwischen Biedenkopf und Kohl gekommen sein könne, halten Verfassungsschutzspezialisten eine abenteuerliche Erklärung parat: Da die Telephonanschlüsse des Konrad-Adenauer-Hauses und der Anschluß der in der Nähe gelegenen DDR-Botschaft am selben Ortsverteilerkasten hängen, sei eine selbsttätige Induktion durchaus möglich. Ein Angehöriger der DDR-Mission könne mithin Gespräche zwischen Kohl und Biedenkopf mitgehört und mitgeschnitten haben. Das Band sei dann – so die Anhänger dieser Zufalls-Theorie – von Ost-Berliner Diversionsspezialisten auf ein gefälschtes amerikanisches Formblatt kopiert und in Kaiserslautern in den Briefkasten geworfen worden.
Inmitten dieser je nach Standort US-DDR-bayrisch gefärbten Agentenhysterie ist nur eines gewiß: Die Chancen zur Aufklärung der Affäre sind minimal (siehe Kasten Seite 22). Mehr noch als bisher werden Mißtrauen und Unsicherheit die Bonner Szene beherrschen. Jeder Amts- und Würdenträger, ob in der Regierungskoalition oder in der Opposition, muß damit rechnen, daß demnächst auch von ihm vertrauliches Telephongeplauder publik wird. Biedenkopf: »Das Entscheidende für mich ist. daß auf diese Weise in ganz neuer Art die innere Sicherheit gefährdet wird. Wir müssen das mit Stumpf und Stiel ausrotten.«
Ein Regierungsmitglied, das am vergangenen Freitag mit der Bonner SPIEGEL-Redaktion über den Fall Kohl/ Biedenkopf telephonierte: »Es ist ja zum Kotzen! Alles, was wir jetzt reden, nimmt irgendwo jemand auf.«
