»Helmut, wer?« las man in ausländischen Zeitungen 1982, als der Oppositionsführer im Deutschen Bundestag, Dr. Helmut Kohl, ehedem Ministerpräsident in Rheinland-Pfalz, durch ein konstruktives Mißtrauensvotum des Bundestags zum Bundeskanzler gewählt worden war. Etwas gequält gratulierte der »richtige«, der weltbekannte und berühmte Helmut seinem Nachfolger.
Kohl galt als nicht sehr fleißig (ein grober Irrtum) und als Freund guten Essens und Trinkens (nur zu wahr); er habe Gewichtsprobleme (eine ziemliche Untertreibung). Kurzum, ein Provinzler, vermutlich das Muster einer Eintagsfliege. Eine gravierendere Fehleinschätzung hat es kaum je gegeben. Es stimmte nur die Größe (193 Zentimeter) und es stimmten die Pfunde (220 bis 280). Das Provinzlertum stimmte auch.
Sonst aber? Kein Parteimann hat so geduldig und so zielstrebig auf das politische Spitzenamt Deutschlands hingearbeitet. Keiner hat dafür so viele Enttäuschungen hingenommen wie er. Ende Oktober wird Kohl länger an der Spitze sein als irgendein anderer parlamentarischer Kanzler der Deutschen, Konrad Adenauer eingeschlossen, der 1963 nach 14 Amtsjahren und 31 Tagen nicht ganz freiwillig ging. Helmut Kohl ist ein Mann ohne Skandale. Sprach man bei Adenauer von einer Demokratur, so nähern wir uns derzeit im unter Kohl vereinten Deutschland der »Kohlokratie«.
Helmut Kohls Stationen sind manchmal auch Passionsweg. Der erste Schritt: In den Bundestagswahlen von 1976 verfehlt er die absolute Mehrheit der Mandate nur um rund 500 000 Stimmen. Er bleibt nicht Regierungschef im heimeligen Mainz, sondern wird Oppositionsführer im weniger wirtlichen Bonn.
In den ersten Stunden der Wahlnacht noch enttäuscht, begreift er bald, daß er mit einem knappen Sieg dem Altbayern Franz Josef Strauß ausgeliefert wäre. Die Balance zwischen CSU und FDP hätte er dann nicht herstellen können.
Strauß war Kohls ärgster Feind, aber Kohl nicht der ärgste Feind von Strauß. Diese Rolle wollte der Übermensch niemand anderem überlassen. Er hatte sie sich selbst vorbehalten.
Strauß hielt am 24. November 1976 vor den Delegierten der Jungen Union Bayerns in der Münchner Wienerwald-Zentrale eine Rede, die von einem Anonymus mitgeschnitten wurde:
Aber ihr wartet sowieso vergeblich. Und ich sage auch jetzt hier eines verbindlich: a) Ich will nicht und werde nie Kanzler werden. b) Ich halte Herrn Kohl, den ich nur im Wissen, den ich trotz meines Wissens um seine Unzulänglichkeit um des Friedens willen als Kanzlerkandidaten unterstützt habe, wird nie Kanzler werden.
Er ist total unfähig, ihm fehlen die charakterlichen, die geistigen und die politischen Voraussetzungen. Ihm fehlt alles dafür. Aber man kann unter Umständen mit jedem regieren. Das geht da auch noch. Aber nicht mehr in dem Zustand. Das Kapitel ist mit dem 3. Oktober abgemeldet.
Kohl überließ Strauß 1980 resigniert oder schlau die Rolle des Herausforderers von Helmut Schmidt. Von Kohls 48,6 Prozent bei den Wahlen 1976 sackte Strauß auf 44,5 Prozent. Fortan widmete er sich seinen Geschäften und denen des Freistaates Bayern.
Die unter Helmut Schmidt agierende Koalition war nicht mehr handlungsfähig, der »Gimpel Kohl« (Gerhard Schröder damals) war ohne Volkswahlen zum Bundeskanzler gewählt. Für den März 1983 setzte Kohl gegen schwerste verfassungsrechtliche Bedenken Neuwahlen durch, die er gewann und mit denen er sich die Liberalen auch über die Dauer jener Legislaturperiode hinaus verpflichtete. Diese Koalition währt bis heute.
Ausländische Beobachter und solche, die ihn nicht gut kannten, sahen in ihm einen Übergangskanzler, da es klügere Köpfe in der CDU gebe. Er selbst war da anderer Meinung. Es konnte (und wollte) auch keiner dieser klügeren Köpfe an Kohl vorbeiziehen.
Die »Einfädelung« des Milliardenkredits für die DDR im Jahre 1983, der freilich auch andere Vorteile mit sich brachte, überließ Kohl seinem quengeligsten Widersacher Strauß, dessen Kritik an der Kohlschen Ostpolitik er sich so vom Halse schaffte. Nun wurde der Kanzler von niemandem mehr unterschätzt.
Eine Weile mußte er damit leben, daß viele ihrem Helmut Schmidt hinterhertrauerten, der die Rasierklinge handhabte, wo Kohl mit stumpfen Waffen zu kämpfen schien. In Schmidt sah Kohl den herzlosen Technokraten, und ein Teil seiner Nichtachtung aller »Halb- und Pseudo-Intellektuellen« hat hier ihren Ursprung. Die intellektuelle Überlegenheit seines Vorgängers, der ihn schlecht genug behandelt hatte, mußte er wohl oder übel anerkennen. Kohl hielt das aus, er hatte die Mehrheit.
Nicht nur daß er heute als spätberufene Fernsehschönheit die Bildschirme okkupiert, der Kanzler hat sich zur Feier seiner 14 Amtsjahre - Kohl wurde mit 52 Kanzler, Adenauer mit 73 - ein Buch erscheinen lassen unter dem erhabenen Titel: »Ich wollte Deutschlands Einheit"*. Na so was, wer hätte das gedacht. Aber wie er seit den Einheitstagen nicht mehr regiert, sondern regieren läßt, so schreibt er auch nicht selbst, sondern hat schreiben lassen.
In diesem Buch beschränkt Kohl sich auf den Einheitsprozeß. Er hat zwei Bild-Journalisten mit der Redaktion beauftragt, Kai Diekmann, Kind im Hause Kohl, und Ralf Georg Reuth. Das erlaubt ihm, mal in direkter Rede und mal als quasi Unbeteiligter seine Botschaft publik zu machen (siehe Seite 66). Zwar mußten auch die beiden Bearbeiter vor den bekannten Kohlschen Bild-, Satz- und Wortungetümen ("Weltgeschichte« im Kaukasus) kapitulieren. Dafür haben wir es aber mit einem Buch zu tun, das von Kohl nachweislich Wort für Wort korrigiert worden und demgemäß authentisch ist. Er beschreibt die atemberaubend schnelle Entwicklung hin zu einer von niemandem vorhergesehenen Vereinigung der beiden (formal unterschiedlich selbständigen) deutschen Staaten. Ein vergleichbares Phänomen hat es nie gegeben.
Mit Lob für die vielen Mitstreiter - von so wichtigen Figuren wie Schäuble, Waigel und Teltschik bis hin zum geduldig wartenden Chauffeur Ecki Seeber - geizt Kohl nicht. Die ganze Aktion war nun allerdings nicht in erster Linie eine Personenfrage.
Im Wettkampf der Systeme hatte der sich kommunistisch nennende Vielvölkerstaat Sowjetunion so gründlich abgewirtschaftet, daß nur ein strikter Einspruch aus Washington die Vereinigung hätte verhindern können. Damit hatte man aber damals in Bonn mit Recht nicht gerechnet.
Natürlich mußten in Bonn handlungsfähige Leute regieren, aber daran hat es bis heute noch nie gefehlt. So mögen die handelnden Personen stolz auf die vom Herbst 1989 bis zum 3. Oktober 1990 geleistete Arbeit sein, wobei man sich schwer Kohl oder Genscher wegdenken kann. In seinen Aufzeichnungen bezieht der Kanzler den lieben Herrgott als dritten Partner mit ein, aber das darf er als frommer Christ ja wohl auch.
Rechtzeitig zu der um Mitternacht vom 2. auf den 3. Oktober beginnenden deutschen Souveränität holte die Bundesregierung bei den westlichen Alliierten eine Sondergenehmigung ein, um den Bundeskanzler samt Begleitung von Hamburg nach Berlin fliegen zu lassen, in einer Maschine der Luftwaffe, versteht sich.
In der Nacht des 3. Oktober trat Kanzler Kohl dann im Reichstag an ein Fenster, um sich der halben Million jubelnder Menschen zu zeigen. Neben ihm saß ein Mann, der in diesem Moment schon nicht mehr Ministerpräsident seines Staates war, der noch wenige Stunden vorher existierte: Lothar de Maizière.
Kohl forderte ihn auf, zu ihm ans Fenster zu treten. Der aber winkte ab. Zwar hatte de Maizière kurz zuvor von einem »Abschied ohne Tränen« gesprochen. Aber ein Quentchen Wehmut kam denn doch auf. Zu oft hatte er gezweifelt, ob Kohl ihn im Regen hatte stehenlassen oder ob er ihn extra hineinstellte. Plötzlich war er Stellvertreter des CDU-Vorsitzenden, allerdings nicht für lange.
Erst nachträglich wurden jene gravierenden Fehler sichtbar, die damals gemacht wurden, besonders auf finanzpolitischem Gebiet. Sie werden uns noch lange zu schaffen machen.
Waren sie vermeidbar? Zum Teil ganz sicher. Bedenkenswert ist Kohls Argument, man habe mit heißer Nadel nähen müssen, erstens, um den weiteren Zuzug nach Westen zu stoppen, und zweitens, weil die Unwägbarkeiten in der russischen Führungsmannschaft um den Generalsekretär Michail Gorbatschow ein rasches Handeln nahelegten. Kein Gott der Welt hätte angesichts der von Tag zu Tag sich überstürzenden Ereignisse grobe Fehler vermeiden können.
Helmut Kohl hält den Vorwurf für abwegig, die DDR sei von den Bonnern »vereinnahmt«, sei sozusagen geschluckt worden. Es gab einen anderen Schluck aus der Pulle - in Richtung Ost. »Tatsächlich«, so lesen wir in Kohls Buch, »sind allein aus dem Bundeshaushalt zwischen 1990 und Ende 1996 insgesamt 720 Milliarden D-Mark in die neuen Bundesländer geflossen.«
Allgemein wurde damals angenommen, die DDR sei die zehntgrößte Industrienation der Erde. Wie konnte man sich hinsichtlich der schwachen wirtschaftlichen Leistungskraft des SED-Regimes so irren? Kohl: »Es lag meines Erachtens schlicht und einfach daran, daß wir zuwenig wußten. Auch die DDR-Forschung hatte uns nicht klüger gemacht.« Auf die Nachrichtendienste kommt Kohl gar nicht erst zu sprechen. Der SED sei hier »eines der größten Täuschungsmanöver aller Zeiten gelungen«. Vom ganzen Ausmaß der Umweltzerstörung in der DDR hatte man kaum eine Ahnung gehabt.
Helmut Kohl, anders als Helmut Schmidt, lebte stets in der und für die Partei. Heute ist Kohl die CDU, mit Norbert Blüm im Beiwagen. Kohl ist nicht so populär, wie man annehmen sollte. Aber Wahlen gewinnen, das kann er. Niemand wird ihn gegen seinen Willen aus seinem Amtssitz vertreiben, es sei denn die Wählerschaft oder der große Uhrmacher.
Helmut Kohl ist jetzt, man scheut den Superlativ, der angesehenste noch amtierende Staatsmann der uns bekannten Welt. Nächst Washington mit seinem Oval Office verzeichnet keine andere Hauptstadt einen solchen Besucherstrom hochrangiger Staatsgäste, die sich partout nur mit dem Besuch beim deutschen Bundeskanzler zufriedengeben wollen. Die Opposition, so vorhanden, wird von Kohl nicht ernst genommen. Konflikte im Inneren walzt er nieder oder sitzt sie aus.
In den drängenden Fragen der inneren Politik glaubt er seine Pflicht getan zu haben, wenn er sie anderen zuschiebt und den Erhalt der Kanzlermehrheit (derzeit vier Sitze mehr als notwendig) überwachen läßt. Selbst der von 1900 bis 1909 wirkende Reichskanzler Bernhard Fürst von Bülow, von Hause aus Außenpolitiker, hat sich mehr um die Innenpolitik gekümmert als Kohl.
Es ist typisch für diesen pfälzischen Parteigänger, von Freunden »Helle« genannt, daß er sich ständig als geschichtlich handelnde Figur empfindet, obwohl er gerade im außenpolitischen Handeln einen Patzer nach dem anderen hinter sich gebracht hat. Recht mühselig mußte er sich vom Lehrling zum Gesellen hochackern, bis ihn die Jahre 1988 bis 1990 aufs Weltpodest schleuderten.
Nicht in Kohls Buch, sondern in dem von Werner Filmer und Heribert Schwan ("Helmut Kohl") steht das Erlebnis aufgezeichnet, das Heinrich Weiss als Vorsitzender des Arbeitskreises China im Ost-Ausschuß der Deutschen Wirtschaft mit Kohl 1984 in China hatte.
Kohl reiste ja nicht als Privatmann, sondern als königlicher Kaufmann mit einer an Geschäften interessierten Delegation nach China, wo er als leiblicher Enkel Konrad Adenauers begrüßt wurde. Kohl kümmerte sich auf dieser Reise aber nicht weiter um seine einschlägig interessierten Begleiter, sondern pflegte Kontakt mit seinen engsten »Helle«-Vertrauten.
Weiss: »Bei einem internen Abendessen im kleinen Kreis eines Teils der Delegation hingen seine Gedanken mehr zurück in Erinnerungen an die früheren, sehr viel weniger belastenden Jahre in Mainz, als daß sie sich mit den Fragen des deutsch-chinesischen Verhältnisses oder den Zielen dieser Reise beschäftigten.« Viele Mitglieder der Delegation, Prominente auf industriellem oder wissenschaftlichem Gebiet, hätten es nicht verstehen können, so Weiss, daß der Kanzler an einem solchen Abend mit ihnen nicht einmal wenigstens einige Worte über ihr Arbeitsgebiet und ihre bisherigen Erfahrungen in China wechseln wollte.
Man stelle sich einen Helmut Schmidt auf solch einer Reise vor.
In Israel, ebenfalls 1984, hatte sich der Kanzler recht tölpelhaft aufgeführt, indem er die längst zum Sprichwort gewordene »Gnade der späten Geburt« lobte. Wobei man wissen muß, daß Kohl Gnade immer mit Fortüne gleichsetzt und umgekehrt. Heute sind die Beziehungen zu Israel gut, zumal der Kanzler seinen Geldbeutel offenhält.
1986, in einem von ihm selbst autorisierten Interview mit dem amerikanischen Nachrichtenmagazin Newsweek, verglich er den Propagandisten der Perestroika, den Generalsekretär Michail Gorbatschow, mit dem Hitler-Propagandisten Joseph Goebbels. Kohl hat den Vorzug, Fehler im nachhinein zuzugeben. In der ARD-Talkshow »Boulevard Bio« bemerkte er jüngst, er habe damals eine dumme Sache gesagt.
Im Kreml sahen wir vom SPIEGEL nach diesem hanebüchenen Vergleich die kalte Wut im Gesicht Gorbatschows aufsteigen, als man darauf zu sprechen kam.
1990 haben die Alliierten Kohl sprichwörtlich zum Jagen tragen müssen, damit er die längst überfällige Anerkennung der Grenze an Oder und Neiße sicherstellte. Dies tat er jedoch nicht, ohne den Verzicht auf polnische Reparationsansprüche zu fordern.
Mit Prag jedoch ist bis jetzt noch keine verbindliche gemeinsame Erklärung zustande gekommen, mit der beide Seiten leben könnten. Kohl vergißt nur allzu- gern, daß er auch Außenpolitik betreiben müßte, lieber schlüpft er in das Gewand des christlichen Wahlkämpfers. Dabei bedürfte es gegenüber Tschechien keines Alexander, um den gordischen Knoten mit dem Schwert zu durchschlagen.
Derselbe Mann, der die Ostpolitik des Kanzlers Willy Brandt so brüsk kritisiert hat, sagt heute, ein Politiker dürfe Gesten und Symbole nicht scheuen, die symbolträchtigste Geste habe Willy Brandt in Warschau vollbracht. Dabei dürfte Kohl bewußt sein, daß sein Hände-Halten mit Staatspräsident François Mitterrand bei Verdun keine sehr symbolträchtige Geste gewesen sein kann. Das wirkungsvolle Bild, das Charles de Gaulle und Konrad Adenauer 1962 nebeneinander in der Krönungskathedrale zu Reims geboten hatten, vermittelte deshalb einen falschen Eindruck, weil Charles de Gaulle so ungefähr für das Gegenteil der europäischen Ideen Kohls steht.
Die majestätische Louis-XIV.-Attitüde seines »engen Freundes« Mitterrand empfindet Kohl so ironisch wie beeindruckend. Offenbar weiß er nicht wirklich, warum er in Verdun gestanden hat. Mit Paris kann Kohl, der Bewunderer neugotischer Bauwerke, wohl wenig anfangen, wie schon Adenauer nicht.
Bei aller engen Freundschaft zu Mitterrand beschreibt Kohl uns auch ein kleines Bubenstückchen gallischer Doppelzüngigkeit, von Margaret Thatcher vornehm Mitterrands »Hang zur Schizophrenie« genannt.
Die Britin und der Franzose wollten im Jahre 1989 dasselbe: die DDR stärken, die Wiedervereinigung verhindern oder zumindest verzögern, die D-Mark schwächen**.
Mitterrands Halbherzigkeit führte zu einer für den Präsidenten peinlichen Farce. Er saß mit Kohl in der Straßburger Präfektur beisammen und eröffnete ihm, da läge noch eine Einladung in die DDR von Honecker - zu jenem Zeitpunkt in Wandlitz unter Hausarrest gestellt - vor. Die wolle er wahrnehmen. Egon Krenz habe nämlich vor einigen Wochen diese Einladung erneuert. Einen Grund abzulehnen habe er nicht, wisse allerdings nicht, mit wem er es in der DDR zu tun habe. Dazu habe er, Kohl, angemerkt, der amtierende Staatsratsvorsitzende Manfred Gerlach sei kein reputierlicher Mann. Die Bevölkerung der DDR betrachte ihn mit Verachtung.
Darauf Mitterrand: Es sei im Grunde jetzt nicht der ideale Zeitpunkt; aber die Vorbereitungen liefen schon seit einem Jahr. In seiner bisherigen Amtszeit habe er schon viermal Ländern offizielle Besuche abgestattet, in denen eine Woche danach der Staatschef abgesetzt worden sei. Dies eine Mal wird Kohl im nachhinein recht höhnisch:
Mitterrand besucht Gerlach und erklärt ihm: »Sie können auf die Solidarität Frankreichs mit der Deutschen Demokratischen Republik rechnen«, eine Feststellung, so der Kanzler mokant, die »freilich auch nichts mehr daran zu ändern vermag, daß die DDR ein Jahr später bereits nicht mehr existiert«.
Im Weißen Haus und im State Department hingegen saßen zwei Außenpolitiker, George Bush und Jim Baker, die nicht gesonnen waren, den Deutschen Schwierigkeiten zu machen. Ja, Bush hatte sogar zum Entsetzen Bakers schon im Mai 1989 in Mainz gesagt, die USA und die Bundesrepublik seien »partners in leadership«.
Kohl erinnert sich, die Zwei-plus-Vier-Formel der Rahmengespräche zwischen den beiden deutschen Staaten und den vier Siegermächten sei im State Department entworfen worden. Hans-Dietrich Genscher schreibt sie sich zu, vor allem aber, daß er sie seinem sowjetischen Kollegen Schewardnadse nahegebracht habe.
Zwischen den Amerikanern und Genscher oder zwischen Kohl und Genscher, Freunde allesamt, scheint damals eine vorübergehende Verstimmung stattgefunden zu haben. Kohl wird nach Camp David eingeladen (das er übrigens wie ein gelernter Journalist beschreibt), aber ohne Genscher, angeblich weil dessen Gegenstück Jim Baker nicht dabei sei. Den findet Kohl aber vor, in Texasstiefeln, und so macht auch er es sich in seiner Strickjacke bequem. Es dürfte bei dieser Gelegenheit gewesen sein, daß Kohl den Vorschlag machte, die Nato und der Warschauer Pakt sollten einen Nichtangriffspakt schließen. Die amerikanischen Freunde lehnten diese ungewöhnliche Idee höflich ab.
Vielleicht sollte man das Wort »Freundschaft« wieder mehr den Beziehungen zwischen Privatpersonen überlassen und nicht für die Politik mißbrauchen. In den bevorstehenden Handelskriegen wird es ohnehin wenig Platz dafür geben. Gute und weniger gute Beziehungen tun es auch.
Nach den Bundestagswahlen von 1980 konnte man der wiederaufgelegten Koalition Schmidt/Genscher kein langes Leben prophezeien. Die Sollbruchstelle war wirtschaftlicher und sozialer Natur.
Unvorhergesehen wurde aber auch im militärischen Bereich eine Bruchstelle sichtbar. Teile der FDP und große Teile der SPD wollten dem Kanzler und seinem Außenminister wegen einer neuen Doktrin nicht länger folgen. Der Kreml hatte sich eine Lücke zunutze gemacht, die in den bisherigen Rüstungsabmachungen zwischen Washington und Moskau nicht berücksichtigt worden war. Man hatte eine Reihe von Mittelstreckenraketen, SS-20 genannt, aufgestellt. Teils konnte diese Anstrengung als bloße Modernisierung durchgehen, teils aber auch nicht. Als einer der ersten wies Helmut Schmidt damals in London auf diese östliche »Vorrüstung« der Sowjetunion hin.
Die Tauben in der Carter-Regierung, die sich soeben erst von ihrer Entscheidung distanziert hatte, die in Europa heftig umstrittene Neutronenwaffe (die Menschen verstrahlt und tötet, Fabriken und Häuser aber heil läßt) durchzusetzen, mochten sich mit Schmidts Warnungen zuerst gar nicht auseinandersetzen. Dann aber erkannten die US-Militärs ihre Chance.
Mittelstreckenraketen, die auf Westeuropa gerichtet waren, konnten durch Mittelstreckenraketen, die man in Westeuropa stationierte, konterkariert werden. Sollten die Sowjets, aus welcher Unergründlichkeit auch immer, diese Mittelstreckenraketen abfeuern, so hätten die USA ihrerseits eine Möglichkeit, von ihrem Territorium aus vorerst nicht einzugreifen. Ähnliches galt in minderem Maße für die selbständige, nicht in die Nato integrierte Atommacht Frankreich, auch England sah hier eine Chance.
In beiden Bonner Regierungsparteien erkannte man, daß die Bundesrepublik hier mehr gefährdet werden würde als zusätzlich geschützt. Würden die Kreml-Herren dem Westen genausoviel Irrsinn zutrauen, wie die westlichen Staatsmänner den Herren im Kreml, so hätte ganz Deutschland die Zeche für solch einen atomaren Versuchsschlag der Sowjets bezahlen müssen.
Vorstellbar war das alles nicht. Schließlich standen 220 000 US-Soldaten auf deutschem Boden, und sie verfügten auch über die hier stationierten Atomwaffen. Kein Militärspezialist wußte je zu sagen, wie man aus einem einmal begonnenen Atomkrieg wieder würde herausfinden können.
Trotz dieser einem kranken Denken entsprungenen Sichtweise sind Schmidt und Genscher heute noch stolz darauf, und Kohl erst recht, daß sie auf diese Weise den »Schulterschluß« mit den USA und Frankreich gefunden haben. Ohne die »Nachrüstung« hätte es keine Wiedervereinigung gegeben, das ist ihre Behauptung noch heute.
Es gab aber zwei Gründe »nachzurüsten«. Erstens konnte man die Bundesrepublik noch fester im Griff behalten, und zweitens würde man die Sowjetunion derart »totrüsten«. Beides zweifelhaft.
Daß Gorbatschow ein ökonomisch völlig überschuldetes Land in seine Hände bekommen hatte, mag ihm auch durch die vorgebliche »Nachrüstung«, erst recht aber durch die SDI-Weltraumpläne des Präsidenten Reagan klargeworden sein.
Wichtig ist das alles nicht. Voraussetzung jeglicher Entspannungspolitik war, daß beide Seiten erkannt und auf ihrer Gipfelkonferenz in Reykjavik 1986 einander bestätigt haben, ein Umschwung in eine Abkehr von jeglicher Form der Kriegsvorbereitung sei jetzt notwendig.
Ohne diese Erkenntnis auf beiden Seiten hätte es das umfassende Abrüstungsprogramm von Reykjavik, das auch die Mittelstreckenraketen beider Seiten unnütz erscheinen ließ, nicht geben können. Aus Ronald Reagans »Reich des Bösen« war der Partner von morgen geworden.
Schmidt fiel nicht nur, aber auch über die von ihm entdeckten SS-20. Die beiden, im Diplomaten-Chinesisch so genannten Architekten der neuen deutschen Ostpolitik, Willy Brandt und Egon Bahr, wandten sich dagegen, Bahr sprach von einer »Aufrüstung« der Nato. Sogar der Fraktionsvorsitzende Herbert Wehner, der Schmidt sonst bedingungslos unterstützte, schrieb im Januar 1979 von einer »vorgeblichen Notwendigkeit«, die der realen Lage der Bundesrepublik nicht entspreche.
Da die FDP ähnlich gespalten war, ihren Spitzenmann aber nicht austauschen konnte, trug nicht zuletzt auch die beschlossene »Nachrüstung« zum Ende der Koalition Schmidt/Genscher bei.
Außenminister Genscher war der für Abrüstung und Rüstungskontrolle zuständige Minister. Er hatte für die »Nachrüstung«, wie er schreibt, 1982 »die Regierung geändert«. Fünf Jahre später, am 8. Dezember 1987, wurde der Vertrag über die beiderseitige Abschaffung dieser strittigen Waffenkategorie unterschrieben, »ein Vertrag von historischer Tragweite«, wie sich Genscher ins Stammbuch schrieb.
Bei so vielen historischen Verträgen ließ nun allerdings auch er außen vor, daß die Amerikaner und erst recht die Lady in London seit langem beabsichtigten, die in der Bundesrepublik stationierten Kurzstreckenraketen mit einer Reichweite von unter 500 Kilometern zu »modernisieren«. Außerdem sollte mit einer Überholung der atomaren Artillerie begonnen werden.
Genscher, in Abrüstungsfragen eine Art Kanzler-Ersatz, wollte dieser »Modernisierung« keinesfalls zustimmen. Im Bündnis war die Bundesrepublik als einziges Land von ihr bedroht, und ausgerechnet über diese Waffe als einzige sollte nicht verhandelt werden. Genscher mußte schon froh sein, daß die Amerikaner die Bündnisfähigkeit der Deutschen nicht in Zweifel zogen. Man hatte sich wohl doch in der Vergangenheit zu brav verhalten.
Was Genscher wünschte, war ein Aufschub von mindestens zwei Jahren, weil er schon für das Jahr 1988 mit einem Volksaufstand in der DDR gerechnet haben will. Dann hätte sich das Problem der »Brandmauern und Feuerschneisen« von selbst erledigt.
Die Mehrheit des Bundestages wie auch sicher der Bevölkerung wußte der Minister hinter sich, aber der Nato-Generalsekretär Manfred Wörner stand gegen ihn, und Kohl hielt sich die Option offen. Darum war Genscher in Camp David nicht dabei.
Kohl äußert sich zum Zeitpunkt jener Vorgänge recht verschwommen ("Ende der achtziger Jahre«, auf einem Nato-Gipfel). Er erinnert sich, gesagt zu haben, er sei dagegen, weil diese Raketen in Rostock, Leipzig und anderswo im Osten Deutschlands einschlagen könnten.
Die Lady aus London habe ständig von »Feigheit« gesprochen. Kohl: »Jedermann wußte damals, daß ich gemeint war.« Maggies im Zusammenhang mit Atomwaffen absonderliches Argument wurde von Kohl ebenso absonderlich gekontert: Er, Kohl, sei wohl der einzige in dieser Runde, »der Vater von zwei Reserveoffizieren ist«. Maggie, von der er ein reizvolles Bild zeichnet, hätte nur ihren geliebten Unnütz Mark dagegensetzen können.
Man kann immer noch trefflich darüber streiten, ob die Amerikaner bei einer Ablehnung ihrer »Nachrüstung« von seiten der Bonner den Einigungsprozeß so kräftig unterstützt hätten, wie sie es taten - fest steht, daß ohne absolute Anerkennung der Westgrenze Polens ein striktes Veto namentlich der Amerikaner, aber auch aller sonstigen Alliierten in eine finstere Sackgasse geführt hätte. Nichts wäre so gelaufen, wie es gelaufen ist. Hier hat Kohl wirklich zu lange herumgeeiert.
Es war nicht so, daß er keinen Grund zum Mißtrauen gehabt hätte. Die Polen, nach Kommunismus und Militärherrschaft, waren sicher keine einfachen Partner.
Und immer wenn es um »Versöhnung« ging, war Kohl mit Vorsicht zu genießen. So wie er den Präsidenten Ronald Reagan durch dessen an sich harmlosen Besuch auf dem Soldatenfriedhof Bitburg unnötig in innenpolitische Schwierigkeiten gebracht hatte, schlug er dann für den 12. November 1989 dem polnischen Ministerpräsidenten Tadeusz Mazowiecki vor, auf dem Annaberg in Schlesien, dem Symbol deutsch-polnischen Hasses, eine deutschsprachige Versöhnungsmesse abzuhalten.
Das ging nun nicht. Kohl hätte das wissen müssen. Es gab eine Abfuhr für beide, aber Kohl steckte es weg, weil er es ja nun wirklich gut gemeint hatte.
Im März 1990 sind der Präsident General Jaruzelski und der demokratisch gewählte Ministerpräsident Mazowiecki zu Besuch bei Mitterrand.
Der ruft Kohl an und wünscht ("Frankreich wünscht"), Polen müsse bei allen Zwei-plus-Vier-Verhandlungen, die Polens Grenze beträfen, dabeisein. Jaruzelski wisse nicht einmal, welche Grenze die Deutschen eigentlich anerkannt hätten. Weiter wolle Jaruzelski, daß auch Warschau einmal Sitz dieser Verhandlungen sein müsse.
Dazu Kohl heute: »Es schien mir in diesem Augenblick, als lebe die kleine Entente wieder auf« - die zum Ende der Weimarer Republik mit beigetragen hätte. Das ist zwar ein wenig verkürzt, aber man kann das so sehen. Jedenfalls hatten Kohl und Genscher Grund, diese Forderungen abzulehnen.
Der Kanzler dazu: »Als der spätere Ministerpräsident Jan Bielecki Bonn besuchte und ich ihn fragte, ob Warschau und Paris wieder so ein Spiel machen wollten, da hat er mir erzählt, daß Mazowiecki ihm gesagt habe, man müsse zwischen Warschau und Paris Pingpong spielen - über das deutsche Netz hinweg. Das alte Spiel! Ich lachte ihn damals an und sagte zu ihm: ''Das könnt ihr natürlich tun. Überhaupt können wir alle wieder dieselben Dummheiten wie damals machen.''«
Mitterrand, wieder unnachahmlich, sagte zu Kohl, sie beide seien wie ein altes Ehepaar, das sich auch einmal streiten dürfe. Ihm gingen schon neue Anschläge durch den Kopf. Das Programm hieß D-Mark. Auf nach Maastricht!
Mir ist erst beim Lesen der Kohlschen Erinnerungen so richtig bewußt geworden, welche Rolle Litauen im Einheitsprozeß gespielt hat. Kohl wußte, daß Bonn tief würde in die Tasche greifen müssen, um Gorbatschow stützen zu können. Die Amerikaner zeigten hier ohnehin weniger Meinung, und erst recht gar keine mehr, als es zwischen dem die Selbständigkeit verlangenden Litauen und Gorbatschow zu einem ernsten Konflikt kam.
Der Kreml hat im Frühjahr 1990 ein Wirtschaftsembargo gegen Litauen verhängt. Bush drohte damit, einen bereits ratifizierten Vertrag über die amerikanisch-sowjetischen Handelsbeziehungen nicht in Kraft zu setzen. Das Baltikum galt als amerikanische Schutzzone.
Mitterrand und Kohl vereinbarten in Paris, den litauischen Präsidenten Landsbergis in einem gemeinsamen Brief aufzufordern, mit Gorbatschow zu verhandeln. Die beiden stimmten nun, so empfanden sie es selbst, überein wie nie zuvor. Litauen würde zum Sturz des Generalsekretärs führen, wenn etwa die Ukraine ähnliche Ambitionen hegen sollte.
Kohl behauptet in seinen Erinnerungen sympathischerweise nicht, alles vorausgesehen zu haben. Er kann nachvollziehen, wie Gorbatschow Stück um Stück, Zug um Zug nachgeben mußte, weil er Geld brauchte.
Noch 1987 hatte Gorbatschow Bundespräsident Richard von Weizsäcker in Moskau gesagt, über die deutsche Einheit könne man in hundert Jahren nachdenken. Gorbatschows finanzielle Nöte mußten also ausgenützt werden, ohne dessen Prestige anzukratzen. Kohl glaubt an seine Rhetorik, er wollte eine »Brücke nach Osten« bauen, er meinte das ernst.
Aber es fallen auch Späne. Genscher schlägt auf den Tisch, weil Anfang Dezember 1989 die vier Botschafter der Alliierten ausgerechnet im Berliner Kontrollratsgebäude zusammentraten. Der italienische Außenminister Gianni De Michelis, der vor dem deutschen Revanchismus warnte, wurde brüsk beschieden: »Sie sind nicht Teil dieses Spiels!«
Der Zusammenbruch des bösen Reiches im Osten bringt Helmut Kohl in eine Lage, die ihm selbst fremd ist. Er, der bramsige Pfälzer, hatte auf einmal ein Geheimnis. Er, dem nachgesagt wird, er sei lieber ein Sancho Pansa als ein Don Quichotte (mein Gott, der arme Sancho-Esel!), hat auf eigene Faust ein Zehn-Punkte-Programm entworfen, neu entworfen, wieder entworfen. Frau Hannelore tippte das Ergebnis in die Reiseschreibmaschine. Der Kanzler legte mit eigenem Stift letzte Hand an. Außer engsten Mitarbeitern zeigt er das Papier niemandem, er bespricht es mit niemandem. Nie vorher, nie nachher hat er sich so weit aus dem Fenster gelehnt.
»In groben Zügen« informierte er vorab den CDU-Vorstand und etliche »handverlesene« Journalisten »abends«. Am Morgen des 28. November 1989 würde er die Zehn Punkte in der Etatdebatte vortragen. George Bush als einzigem Alliierten hatte er seinen Zehn-Punkte-Plan im voraus zukommen lassen.
Der Kanzler, Redner des Tages, verlas am 28. November im Bundestag seine Zehn Punkte, die er als seine persönliche Auffassung verstanden wissen will. Ihre Richtung war klar, es ging um die Existenz der DDR. Manches war erwartet worden, aber solch eine Sensation nicht.
Den Unmut in den Hauptstädten zu besänftigen war nun Sache des ebenfalls nicht informierten Hans-Dietrich Genscher. Hatte Kohl zu hoch gepokert? War Gorbatschow zu sehr gereizt worden? Er wußte bei Genschers Ankunft in Moskau bereits - von wem wohl? -, daß Genscher die Zehn Punkte ebenfalls erst im Bundestag hatte zur Kenntnis nehmen können. Genscher, als ein eisiger Gorbatschow sich darüber verwundert zeigte: »Das gehört nicht auf diesen Tisch.«
Im Rückblick glaube ich, daß Kohls unprofessionelles Vorgehen richtig war. Er durfte auch Genscher nicht in die Verlegenheit bringen, dem FDP-Vorsitzenden Graf Lambsdorff etwas verheimlichen zu müssen, und so fort. Er mußte, gestützt auf Bush, jeder Frontbildung der drei europäischen Siegermächte zuvorkommen. Jede für sich war dafür zu schwach. Es wurde »Weltgeschichte« geschrieben, nicht erst im Angesicht des majestätischen Kaukasus, sondern auf der Reiseschreibmaschine der ehemaligen Fremdsprachen-Korrespondentin Hannelore Kohl.
Kritik am Alleingang Kohls kam von allen Seiten. Der Kanzler rechtfertigt sich heute trotzig-unbedarft:
»Solche Kritik war gänzlich unangebracht. Die Zehn Punkte standen in voller Übereinstimmung mit dem, was der Westen in der deutschen Frage immer wieder gemeinsam mit uns gefordert hatte. Der Plan enthielt nichts, was nicht der Politik des Westens seit Jahrzehnten entsprochen hätte.« Das stimmte, aber ...
Die Lady in London war sauer und bestand auf dem Status quo, auf möglichst wenigen Veränderungen. Mitterrand drohte mit einem »Gegengewicht«, wohl wissend, wie sehr er im Unrecht war.
Einzig Michail Gorbatschow hatte Grund zur Beschwerde. Aber sollte er wirklich Panzer in die DDR schicken, wie ihm von der Times in London angeraten worden war? Das hätte vielleicht gar nicht mehr geklappt, und woher sollte das Geld kommen? Zwei Außenminister, die sich zu gut verstehen, sind immer eine Gefahr für den Chef eines der beiden. Der Sancho Pansa aus Oggersheim hatte in den häßlichen Spiegel machiavellistischer Macht geblickt.
Gorbatschow bat sich nun aus: Keine weiteren Improvisationen mehr! Diese waren fortan auch nicht mehr nötig. Hinfort stand Europa auf der Tagesordnung. Sancho Pansa mußte auf Rosinante umsteigen, das Pferd seines edlen Ritters.
So wolkig und konturenlos sich Kohls europäische Bekundungen auch immer ausgenommen haben mögen: Niemand konnte ernstlich an seiner europäischen Gesinnung zweifeln. Klar, das von Kohl beschworene »Europäische Haus« schwebte ja noch wie das »Himmlische Jerusalem« in den Wolken.
Bis dato waren europäische Entscheidungen überlegt getroffen worden. Jetzt entfaltete man eine hektische Betriebsamkeit, der Kohl, hier ganz »Generalist« , nichts entgegenzusetzen wußte.
Kohl hatte sich von Mitterrand und dem nicht mehr amtierenden EU-Präsidenten Jacques Delors orientieren lassen, die eigene nationale Reflexe zeigten. Sie können seine vertrauten Gesprächspartner nun nicht mehr sein. Von nun an kommt Kohls persönlich-politische Lebensbilanz ins Spiel.
Das jüngste Treffen der EU-Finanzminister in Dublin sollte die Stabilitätskriterien härter klopfen. Die Teilnehmer selbst waren, wie fast immer, mit sich zufrieden. Den Außenstehenden muten allerdings die ins Auge gefaßten Sanktionen angesichts der schier unbegrenzten Möglichkeiten zur Kosmetik und zum »Window Dressing« surrealistisch an. In Paris ist man da spezialisiert. Die Wirtschaft jedenfalls hat die große Ballonfahrt ins Blaue angetreten. Sie investiert derart in die finanziellen Vorbereitungen der Wirtschafts- und Währungsunion, daß der »Point of no return« 1999 erreicht sein dürfte. Dann kann auch »Herr Europa« nichts mehr ausrichten.
Eigentlich könnte er sich bequem zurücklehnen. Aber will er das? Kann er das? Darf er das überhaupt? Seine Partei hat er so sehr auf sich konzentriert, daß sie sich schwertun wird, einen zugkräftigen Nachfolger zu finden. Andererseits: Auch die härteste Stahllegierung zeigt irgendwann Ermüdungserscheinungen.
Wer erwartet und gehofft hatte, der »Vater der deutschen Einheit« (Filmer/Schwan) würde aus dem Riesenerfolg, der ihm ja nicht nur in den Schoß gefallen war, einen Ansporn für neue innenpolitische Taten verspüren, wurde enttäuscht. Kohl appelliert zwar wie eh und je, aber er nimmt sich keiner Sache mit Hingabe an, er bewirkt nichts, gibt keine Anstöße und tut so, als könnten das die anderen machen.
Darum hatte Dr. Rainer Barzel, sein Vorgänger im Amt des CDU-Parteivorsitzenden, recht, als er 1994 schrieb, Kohl mache den Fehler, zu glauben, er selbst werde größer, wenn er andere klein mache. Barzel bekennt, er sei kein Freund von Helmut Kohl. Und weiter: »Wir befinden uns auf dem Weg in die Präsidialdemokratie.« Es könnte allerdings auch sein, daß Helmut Kohl Nachfolger des Bundespräsidenten Roman Herzog wird, der sich ein für allemal entschieden hat, kein zweites Mal für das Präsidentenamt zu kandidieren. Dazu müßte der Kanzler aber bei den nächsten Wahlen seine Fraktion aus CDU und CSU wieder zur stärksten des Bundestags machen.
Kohl, der nicht gerade das ist, was die Angelsachsen »sophisticated« nennen, läßt als alter Fuchs offen, ob er noch einmal antritt oder nicht. Vielleicht ist er sich auch noch nicht schlüssig.
Tritt er an, so werden Selbstzufriedenheit und Jovialität nicht mehr genügen. Es könnte dann das geschehen, was Ungarns früherer Außenminister Gyula Horn, der mit der Durchlöcherung des Eisernen Vorhangs begonnen hat, über Kohl meint: »Der Kanzler der Bundesrepublik Deutschland ähnelt in seiner Gestalt dem König der Wälder, der Eiche, die dem Blitzschlag und dem Sturm trotzt und nie ihren stolzen Stamm beugt.« Ein schönes Bild. Aber auch Eichen kann man fällen. Die Wähler können das.
PS: Zum guten Schluß noch ein Hinweis an den Historiker Kohl: Nicht Talleyrand hat Napoleon gesagt: »Sire, auf Bajonetten kann man nicht sitzen.« Es war umgekehrt. Napoleon hat an Talleyrand geschrieben: »Für eine Nation von dreißig Millionen Menschen und im 18. Jahrhundert ist es ein großes Unglück, gezwungen zu sein, auf die Bajonette zurückgreifen zu müssen, um das Vaterland zu retten.«
* Helmut Kohl: »Ich wollte Deutschlands Einheit«. Dargestelltvon Kai Diekmann und Ralf Georg Reuth. Propyläen Verlag, Berlin;488 Seiten; 48 Mark.**Für die Italiener hat Maggie, was Wirtschaftsverhandlungenanlangt, folgendes Malmot bereit: »Wie immer konnte man nur schwerunterscheiden, ob bei den Italienern Arglist oder einfach nurInkompetenz am Werk waren - Hinweise auf beides gab es mehr alsgenug.«
