Bundestag 300 Zeugen zum Atomausstieg?
Logik der Eskalation
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Die »absurd hohe Zahl« zeuge davon, dass die Union »ohne klare Linie in den Ausschuss« gehe, sagt Jakob Blankenburg, SPD-Obmann für das Gremium. »Diese Zeugen alle in den wenigen verbleibenden Sitzungen in dieser Legislatur zu befragen, ist faktisch unmöglich.« Der Untersuchungsausschuss wurde im Juli auf Initiative der Unionsfraktion eingesetzt. Er soll sich vor allem mit der Frage befassen, ob 2022 ein Weiterbetrieb der deutschen Kernkraftwerke ergebnisoffen geprüft wurde.
Auf der Zeugenliste stehen unter anderem fachfremde Beamte aus dem Wirtschaftsministerium, die etwa für Fahrzeugindustrie oder Wirtschaftsbeziehungen mit den USA zuständig sind. Was sie zum Thema Atomausstieg beitragen sollen, sei unklar, heißt es aus der SPD. »45 Zeugen wären realistisch in den kommenden Sitzungen zu befragen und reichen aus, um den Sachverhalt aus verschiedenen Perspektiven zu beleuchten«, so Blankenburg. Neben dem Gremium zum Atomausstieg gibt es in dieser Legislaturperiode noch einen weiteren Untersuchungsausschuss, der den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan aufarbeitet. Dort wurden in den vergangenen zwölf Monaten rund 50 Zeugen befragt.
