Kanzler Reise nach Jerusalem?
Die israelische Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanyahu pocht darauf, ein gemeinsames Treffen mit dem deutschen Bundeskabinett noch in diesem Jahr abzuhalten. »Wir freuen uns, den Kanzler und sein gesamtes Kabinett zu empfangen«, sagte Israels Botschafter in Berlin, Ron Prosor. Anlässlich des 75. Geburtstags des Staates Israel sei es angebracht, »auf die enorme Kooperation der Vergangenheit zurückzuschauen und zusammenzuarbeiten, um Antworten auf die Herausforderungen der Zukunft zu geben«. In der Bundesregierung sieht man solch ein Treffen skeptisch. Man will abwarten, wie es mit der umstrittenen Justizreform weitergeht. Zudem sei schwer vorstellbar, religiös-nationalistische Hardliner wie Sicherheitsminister Itamar Ben-Gvir oder Finanzminister Bezalel Smotrich zu beehren. Denkbar ist, dass man die Ministertreffen auf bestimmte Bereiche wie Verteidigung und Jugendaustausch beschränkt. Die Entscheidung liegt bei Kanzler Olaf Scholz. Dessen außenpolitischer Berater spricht dazu mit Netanyahus nationalem Sicherheitsberater Tzachi Hanegbi. Aus Berliner Regierungskreisen heißt es, mit Jerusalem sei vereinbart worden, sich »zu gegebener Zeit« ins Einvernehmen zu setzen.