WAHLEN Auf Null
Wenn in Niedersachsen künftig gewählt und gezählt wird, dann geht es nicht wie bisher nach Adam Riese, sondern nach Winfrid Hedergott.
Hedergott, 58, seit eh und je Vorsitzender der FDP-Fraktion im niedersächsischen Landtag und neuerdings Honorarprofessor an der Technischen Universität Hannover, hat es fertiggebracht, daß seine Partei auch dann mehr Mandate bekommt, wenn sie nicht mehr Stimmen erhält -- »ein gerechteres Verfahren«, wie er selber es nennt.
Zunächst hatte der liberale Professor bei den Koalitionsverhandlungen mit CDU-Ministerpräsident Ernst Albrecht auf Gesetzesänderungen bestanden, ohne die seine Rechenkunststücke gegenstandslos geblieben wären. Wie FDP-Chef Rötger Groß auf seiner unseligen Kreisreform, so beharrte FDP-Vize Hedergott bei den Koalitionsgesprächen Ende vergangenen Jahres darauf, daß nicht nur das Kommunalwahlgesetz, sondern gleich auch die niedersächsische Gemeindeordnung geändert werden müsse.
Albrecht und seine CDU, die allein und in der Minderheit nicht mehr weiterregieren mochten oder konnten, ließen alles so geschehen. Im Koalitionspapier stand dann, daß bei Kommunalwahlen jeder Wähler nicht mehr nur eine Stimme, sondern drei Stimmen hat, und daß die drei Stimmen kumuliert, also auf einen Kandidaten gehäuft, oder auch panaschiert, also auf Kandidaten mehrerer Parteien verteilt werden können. Schon die pure Hoffnung, daß von den vielen Kreuzen, die da gemacht werden müssen, ein paar mehr als sonst für die FDP abfallen -- »also, findet Hedergott, »wir sind sehr befriedigt darüber.«
Weil aber trotz der drei Stimmen pro Kommunalwähler auszurechnen war, daß die FDP weiterhin kleinste der drei großen Parteien bleiben wurde, besorgte Hedergott den kommunalen FDP-Vertretern wenigstens mehr Chancen, zu Macht und Einfluß zu kommen: In der Gemeindeordnung heißt es nun, daß schon zwei (bisher drei) Leute eine Fraktion bilden können und daß solcher Mini-Fraktion obendrein in allen Ausschüssen ein sogenanntes Grundmandat zusteht.
Auch danach aber bewegte den Fraktionschef noch immer »die Frage, ob wir noch mehr Gerechtigkeit herbeiführen wollen«. Denn es ließ ihn nicht ruhen, daß hei den Kreistagswahlen im Oktober vergangenen Jahres die CDU lediglich 1893 Stimmen für einen Kreistagssitz, die SPD nur 1968 Stimmen, die FDP aber 2331 Stimmen benötigt hatte. Und da, wie sonst bei deutschen Wahlen auch, die Sitze nach dem d"Hondtschen Höchstzahlverfahren ermittelt worden waren, ergab das für Hedergott den Beweis, »in welch starkem Maße« diese Methode »eben zu einer, wenn Sie so wollen, Verfälschung beigetragen hat"*.
So wollen wie Hedergott mochte zwar im Landtag auch die CDU nicht, aber da es nicht nur um mehr Gerechtigkeit, sondern vor allem auch darum ging, die FDP bei Laune zu halten, gab sie dem Professor nach. Und Hedergott dozierte: »Es dreht sich also um den Abbau einer Bevorzugung der Größeren und die Herstellung der vollen mathematischen Gerechtigkeit bei der Errechnung der Sitze, und zwar bis zur Stelle hinter dem Komma.«
Aus alten Papieren holte Hedergott eine Berechnungsmethode hervor, nacb der »die zu vergebenden Sitze ... zunächst nach den vollen Proportionalzahlen, danach nach den höchsten Zahlenbruchteilen zugeteilt« werden -- so nun die Gesetzesbegründung.
Beispiel: Bei einer Gemeindewahl sind neun Mandate zu verteilen, 1002 Stimmen werden abgegeben, 502 für Partei A, 300 für B, 200 für C. Jede Partei multipliziert ihre Stimmen mit neun und dividiert das Resultat durch 1002, macht 4,508 für A, 2,694 für B, 1,796 für C. Die Zahlen vor dem Komma ergeben die Zahl der zunächst zu verteilenden Sitze (4+2+l=7), die zwei restlichen Sitze fallen den höchsten Zahlen hinter dem Komma zu (C und B).
* Nach dem d"Hondt'schen System werden Höchstzahlen dadurch ermittelt, daß die auf die einzelnen Listen entfallenden Stimmenzahlen nacheinander durch 1, 2, 3 und so weiter geteilt werden. Die Partei mit der größten Höchstzahl erhält den ersten Sitz, die mit der zweitgrößten den zweiten und so fort, bis alle Sitze verteilt sind.
Daß dabei gewinnt, wer hinten den größten Bruch hat, auch wenn vorn gar nichts steht, focht Hedergott nicht an. Hatte er doch austüfteln lassen, daß nach dieser Methode die FDP bei den Kreiswahlen im Oktober nicht 139, sondern 165 Sitze bekommen hätte. Der SPD-Abgeordnete Wolfgang Pennigsdorf im Landtag zu Hedergott: »Weil Sie davon profitieren, halten Sie es für gerecht.«
Parlaments-Beratungen ergaben dann bald, daß nach der Hedergott-Methode eine Partei mit absoluter Stimmenmehrheit womöglich nicht mehr die Mehrheit der Mandate bekommt. So könnten zum Beispiel einer Partei 502 von 1000 Stimmen doch nicht reichen, im Gemeindeparlament vier von sieben Sitzen zu besetzen -- weil sie hinter dem Komma nur einen kleinen oder keinen Dezimalbruch vorzuweisen hat. Also zitierte der Ausschuß den Mann herbei, den Hedergott für den Erfinder des Proportionalsystems hielt, den Mathematiker Horst Niemeyer aus Aachen.
Niemeyer, in Hannover angelangt, teilte zunächst mit, daß keineswegs er, sondern der Engländer Thomas Rare als Urheber der fraglichen Rechnerei zu gelten habe und daß überdies jegliche Änderung des Systems nichts als »Flickschusterei« wäre. Die Koalitionsmehrheit beschloß daraufhin zweierlei: Das Verfahren nicht länger Verfahren Niemeyer, sondern Verfahren Hare-Niemeyer zu nennen und die Flickschusterei zu riskieren.
Von nun an gilt, daß eine Partei mit absoluter Stimmenmehrheit, die durch Rare-Niemeyer keine absolute Mandatsmehrheit erhält, vorweg und ehe die Zahlen hinterm Komma den Ausschlag gehen, mit einem der verfügbaren Restsitze bedient wird -- der ihr dann die ihr zustehende Mehrheit beschert. Hedergott: »Man soll immer das ehrbare Handwerk achten, und von daher kann ich in der berühmten Flickschusterei gar nichts Negatives sehen.«
Doch damit noch immer nicht genug. Kurz vor der Schlußabstimmung des sogenannten Kommunalpakets überrumpelte Redergott den Landtag »handstreichartig« (SPD-Verlautbarung) mit dem Antrag, daß kommunale Parlamentarier, die per Rare-Niemeyer einen Sitz bekommen, durch die geänderte Gemeindeordnung Fraktionsstatus erhalten und ein nicht stimmberechtigtes »Grundmandat« in Ausschüssen erhalten haben, nun auch noch den Ausschußvorsitz übernehmen dürfen.
Weder Hedergotts eigene noch die CDU-Fraktion wußte Bescheid, als der Antrag angenommen und damit Stoff für den ersten Koalitionskrach geliefert wurde. »Mit mathematischer Genauigkeit«, so ein SPD-Abgeordneter, »kann Redergott, nach welchem System auch immer, sich ausrechnen, daß er nun wohl auf Null angelangt ist.«