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GEHEIMDIENSTE Augen und Ohren

In aller Stille hat sich die Brüsseler Union einen Nachrichtendienst zugelegt. Der EU-Einsatz in Mazedonien wird zur Bewährungsprobe für die Agenten.
Von Dirk Koch
• aus DER SPIEGEL 8/2003
Dieser Beitrag stammt aus dem SPIEGEL-Archiv. Warum ist das wichtig?

Ein Imam aus einem mazedonischen Flecken nahe der Grenze zum Kosovo warnte den Kontaktmann aus Brüssel, dass die Fälle von Blutrache unter den ethnischen Albanern gerade wieder stark anstiegen. Nach dem aus dem 15. Jahrhundert stammenden Clan-Kodex würden Ältestenräte Fehden zwischen den Sippen beilegen, indem sie - vorbei an Recht und Gesetz - Sühnen festsetzen und im Extremfall Mord mit Mord vergelten lassen.

Aus dem Norden Mazedoniens kann ein hoher Polizeioffizier seinem EU-Verbindungsmann andere Gesetzesverstöße melden: Aus dem Meli-Nachtclub im nahe gelegenen Dobri Dol seien vier Prostituierte entführt worden. Der albanische Nachtclub-Besitzer und sein Bodyguard hätten sofort das Feuer auf das Kidnapper-Auto eröffnet, drei der Prostituierten getötet, die vierte verwundet sowie einen der Kidnapper angeschossen und ihn anschließend angeblich exekutiert. Der zuständige Richter habe die beiden Schützen laufen lassen, ihnen lediglich die Pässe abgenommen, erfuhren die Nachrichtensammler aus Brüssel.

Berichte wie diese gehen an den Hohen Vertreter für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union, Javier Solana. Er und sein Stab wissen inzwischen ziemlich detailliert Bescheid über die Gefahren in jenen rechtsfreien Gegenden des Balkanstaats Mazedonien, in dem im März rund 250 Soldaten der Krisenreaktionskräfte der EU die Schutzmission von der Nato übernehmen. Denn beim ersten Militäreinsatz dieser Truppen - Frankreich als »lead nation« stellt das größte Kontingent, Deutschland voraussichtlich den Kommandeur - stützt sich Brüssel auch auf einen eigenen Nachrichtendienst. Einen Namen hat das vielschichtige Gebilde noch nicht. Aber es funktioniert, zumindest leidlich.

Auch wenn die Auslandsaufklärung der EU noch auf ganz lange Zeit mit hochkarätigen Geheimdiensten, wie dem israelischen Mossad oder der amerikanischen CIA, nicht zu konkurrieren vermag - Solana ist jetzt schon zufrieden. Die Dienststelle »Sitcen« (für: Situation Center, Lagezentrum) in seinem Sekretariat beim EU-Ministerrat schafft wesentlich mehr nachrichtendienstliche Erkenntnisse und Analysen heran, als der Spanier noch vor drei Jahren zu hoffen wagte.

Obgleich ihn seine Mitarbeiter drängten, war er damals nur zögerlich bereit, in seinem Stab eine Koordinierungsstelle für Geheimdienstler aus EU-Mitgliedstaaten zu bilden. Zu deprimierend waren die Erlebnisse des Vertreters der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik mit den EU-Ländern, die ihre Informationen mit Brüssel nicht teilen mochten.

Auch der Geheimdienst-Koordinator im Berliner Bundeskanzleramt, Ernst Uhrlau, war skeptisch. Nach ersten Erfahrungen im Job hatte er die Hoffnung schon aufgegeben, die Nachrichtendienste der EU-Partner ließen sich wenigstens bei der Auswertung verzahnen. Mit gutem Grund: Die nationalen Egoismen standen dagegen, so schien es.

Es war noch gar nicht so lange her, dass Deutsche, Briten oder Franzosen unter Verstoß gegen die EU-Verträge Wirtschaftsspionage in Partnerstaaten trieben. Die Franzosen mit ihren Staatsunternehmen, angeblich dankbare Abnehmer der Früchte solcher Industriespionage, stehen sogar noch heute unter dringendem Verdacht.

Deshalb gelang es Solana und seinen Mitarbeitern nur sehr mühsam, Sperren zu überwinden. Anfangs hatten lediglich vier nationale Geheimdienste, mehr der europäischen Etikette wegen, je einen Vertreter in die Brüsseler Nachrichtendienst-Koordinierungsstelle entsandt. Entsprechend mies war auch die Qualität der überlassenen Informationen. Die unterste Geheimhaltungsstufe »Nur für den Dienstgebrauch« wurde nicht überschritten.

Heute, immerhin, machen bereits sieben EU-Staaten mit - die Geheimdienste Deutschlands, Frankreichs, Großbritanniens, Italiens, Spaniens, der Niederlande und Schwedens. Sogar Dokumente mit dem Geheimhaltungsgrad »Verschlusssache-Vertraulich« werden ausgetauscht.

Auch als »geheim« klassifiziertes Material, etwa des Bundesnachrichtendienstes, wird übergeben, allerdings bisher nur in Einzelfällen und nur an eine Vertrauensperson in Solanas Stab. Sitcen soll mit »Geheim«-Material erst dann beliefert werden, wenn das System der Geheimschutzabkommen unter den EU-Staaten komplettiert ist.

Wesentlich effektiver geworden ist die Brüsseler Geheimdienstzentrale auf Grund einer Erpressung aus London. Die Briten erklärten sich im vorigen Jahr zu engerer Zusammenarbeit und zur Lieferung brisanten Materials nur unter der Bedingung bereit, dass sie die Leitung des Sitcen erhalten.

Hinter den Briten steckten die Amerikaner. Washington war beunruhigt, in welchem Umfang sich die EU bei nachrichtendienstlichen Informationen, wichtige Grundlage jeglicher selbständiger Außen- und Sicherheitspolitik, auf eigene Füße zu stellen anschickte. Über ihre britischen Partner wollten sich die USA Kontrolle und Einfluss sichern.

Solana gab nach, auf Kosten der Deutschen. Der Berliner Diplomat Christoph Heusgen, Chef des politischen Stabs beim Hohen Vertreter, musste die Sitcen-Zuständigkeit an den britischen Nachrichtendienst-Profi William Shapcott abgeben. Tatsächlich habe sich nach dem Wechsel zu Shapcott, der inzwischen dem obersten Chef Solana direkt unterstellt ist, die Qualität des Nachrichtenaufkommens beträchtlich verbessert, hieß es anerkennend beim BND. »Was Sitcen jetzt gerade zu Afghanistan zu bieten hatte, war einfach Klasse.«

Für seine Analysen und Lageberichte zum Irak, zu Nordkorea, zu Bosnien erhält Solanas Nachrichtendienstzentrale, zusätzlich zu den Lieferungen aus den Geheimdiensten der sieben ständigen Sitcen-Vertreter, umfangreiche militärische Informationen aus den 15 EU-Mitgliedstaaten. Zur Behörde des Hohen Vertreters gehört ein Militärstab, geleitet vom deutschen Drei-Sterne-General Rainer Schuwirth, der ebenfalls über eine eigene Nachrichtendienstabteilung verfügt. In dieser »intelligence division« arbeiten 30 Spezialisten der Militärgeheimdienste aus sämtlichen EU-Ländern zusammen.

Die EU unterhält jedoch auch ihren eigenen Beschaffungsapparat. So beschäftigt die Gemeinschaft auf dem Balkan ein Netz von über hundert Beobachtern, so genannten Monitoren. Diese Experten, nachrichtendienstlich geschult, schöpfen offen oder verdeckt örtliche Zuträger ab und melden täglich ihre Erkenntnisse chiffriert nach Brüssel. »Was von dort kommt, ist oft besser und detaillierter als das Material der nationalen Dienste«, lobt ein Solana-Mann die eigenen Quellen.

Ebenso gewichtig seien vertrauliche bis geheime Informationen aus den in 130 Staaten operierenden EU-Außenvertretungen. Diese so genannten Delegationen, der EU-Kommission unterstellt, sind zur Weitergabe ihrer Berichte an Solanas Sitcen verpflichtet. »Wir haben weltweit unsere eigenen Augen und Ohren«, prahlt einer der führenden Beamten.

Wenn es bald losgeht in Mazedonien, kann Solana obendrein auf Nachrichtenmaterial der Nato zugreifen. »Inzwischen würden wir den Ersteinsatz«, vertraute der Spanier stolz einem europäischen Regierungschef an, »allerdings auch ohne die Nato schaffen.« DIRK KOCH

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