Atomstreit IAEA verabschiedet Resolution gegen Iran
Arbeiter in iranischer Urananreicherungsanlage: Atomenergiebehörde verurteilt das Land
Foto: Behrouz Mehri / AFPWien - Die Internationale Atomenergiebehörde IAEA rügt Iran: Mit einer Resolution hat das Leitungsgremium das Verhalten des Landes im Streit um sein Atomprogramm verurteilt.
Die Mehrheit der 35 Staaten des IAEA-Gouverneursrates stimmte am Donnerstag in Wien für das Papier. Die fünf Vetomächte des Uno-Sicherheitsrates - die USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien - und Deutschland hatten es vorgelegt. 31 Länder stimmten der Resolution zu, hieß es aus diplomatischen Kreisen. Kuba stimmte dagegen, Ecuador, Tunesien sowie Ägypten enthielten sich.
Die Resolution fasst zusammen, welche Fehler Teheran bisher gemacht hat und betont die Forderungen des Westens: Iran soll umgehend und vollständig mit der IAEA kooperieren. Zudem rügt der Text die Weigerung Teherans, den Inspekteuren Zugang zu gewissen Anlagen zu gewähren. Dies betrifft vor allem die Militäranlage von Partschin.
Die IAEA verdächtigt Iran, dort Tests zur Entwicklung von Atomsprengköpfen vorgenommen zu haben. In ihrem jüngsten Bericht hatte die IAEA Iran vorgeworfen, in Partschin Spuren beseitigt zu haben.
Die Resolution hat keine direkten Folgen, ist aber ein Mittel, um auf diplomatischem Weg den Druck auf Iran zu verstärken. Sie ist aber auch eine Botschaft an Israel, das droht, iranische Atomanlagen anzugreifen. Der Westen macht deutlich, dass aus seiner Sicht nur ein diplomatischer Weg in Frage kommt. Zuletzt verabschiedete der IAEA-Gouverneursrat im November vergangenen Jahres eine ähnliche Resolution.
Irans Botschafter bei der IAEA, Ali Asghar Soltanieh, bezeichnete das Papier als kontraproduktiv. Es diene nicht der Lösung des Konflikts und belaste das Verhältnis der Behörde zu Iran.
Viele Länder sind jedoch inzwischen sicher, dass das Atomprogramm Irans nicht nur der Stromerzeugung dient, sondern auch dem Bau von Bomben. Das Land arbeitet seit Jahren nicht ausreichend mit der IAEA zusammen, wodurch die Atomwächter die Existenz eines geheimen Atomprogramms auch nicht mehr ausschließen können.
Iran weist die Vorwürfe erneut zurück und beharrt auf seinem Recht zur friedlichen Nutzung der Atomenergie.
