US-Offensive Heftige Gefechte in Falludscha
Falludscha - Ein US-Flugzeug warf gestern Nacht vor Anbruch der Dunkelheit Flugblätter ab, in denen die Aufständischen zur Aufgabe aufgerufen wurden. "Gebt auf, ihr seid umstellt", hieß es darin. Die Kämpfe in der Nacht schienen weit heftiger als in der davor. Zwei Stunden lang bebte die ganze Stadt unter den Explosionen im Armenviertel Dscholan, über dem ein orangener Feuerschein lag. Über Lautsprecher auf Moscheen wurde nach der Feuerwehr gerufen.
Gestern lief eine verlängerte Waffenruhe ab; von Donnerstag an sollen US-Marineinfanteristen zusammen mit irakischen Polizisten in Falludscha auf Streife gehen.
Nach Berichten eines Korrespondenten des US-Senders CNN in Falludscha griffen am Abend zwei Flugzeuge vom Typ AC-130 zwei vermutete Stellungen der Aufständischen in der Sunniten-Stadt an. Das US-Militär warf den Aufständischen vor, sie hätten zuvor die Waffenruhe beständig verletzt. Die beschossenen Stellungen sollen sich in jenem Gebiet befunden haben, in dem am Montag ein US-Elitesoldat getötet und neun weitere verletzt worden seien. CNN zeigte Bilder von den nächtlichen Explosionen und aufsteigenden Rauchwolken.
Die US-Streitkräfte hatten die Unruhestadt Anfang April ins Visier genommen, nachdem vier amerikanische Mitarbeiter einer Sicherheitsfirma dort getötet und deren Leichen grausam öffentlich geschändet worden waren.
Gekämpft wurde gestern auch in Bagdad und in der schiitischen Stadt Nadschaf. Dort wurden nach US-Angaben 64 bewaffnete Iraker getötet. In Bagdad wurde ein US-Soldat getötet - damit kamen in diesem April genau so viele amerikanische Soldaten in Gefechten um wie im gesamten Irak-Feldzug vor einem Jahr. Auf irakischer Seite wurden 1200 Menschen getötet.
Brahimi kündigt Übergangsregierung bis Ende Mai an
Während die Kämpfe im Irak zunahmen, stellte Brahimi seine Vorschläge zur Zukunft des Landes dem Uno-Sicherheitsrat vor. Das Gremium begrüßte seine Pläne zur Bildung einer Übergangsregierung. Demnach sollen ein Staats- und Ministerpräsident sowie zwei Vizepräsidenten bis Ende Mai berufen werden. Brahimi forderte für den Übergang zu freien Wahlen im Januar 2005 zudem "kristallklare Vereinbarungen" zwischen Übergangsregierung und den US-Streitkräften über die Zusammenarbeit in Sicherheitsfragen.
Auch dies sollte noch vor der Übergabe der Zivilverwaltung in irakische Hände am 30. Juni geschehen, sagte er. Trotz der sich verschlechternden Sicherheitslage sei der Machttransfer an die Iraker machbar, betonte er. Zu Detailfragen - etwa wie die irakische Übergangsregierung gebildet werden solle - konnte er aber keine Antworten geben. Der britische Uno-Botschafter Emyr Jones Parry zeigte dafür Verständnis: "Das sind die Fragen, die der Prozess selbst beantworten wird", sagte er. Der amerikanische Uno-Botschafter John Negroponte, demnächst US-Botschafter in Bagdad, sagte, Brahimi habe das Gerüst für die politische Grundrichtung aufgezeigt, "jetzt muss noch das Fleisch an die Knochen". Beobachter gehen davon aus, dass Sunniten, Schiiten und Kurden in dem Gremium vertreten sein werden.
Brahimi erläuterte auch seinen Vorschlag, im Juli eine irakische Nationalkonferenz einzuberufen, "um einen echten nationalen Dialog über die Herausforderungen des Landes" herbeizuführen. Brahimi sprach sich dafür aus, die Konferenz von einem irakischen Vorbereitungskomitee vorbereiten und organisieren zu lassen und nicht wie in Afghanistan von den Vereinten Nationen.
Negroponte sagte zuvor bei einer Senatsanhörung in Washington, die Übergangsregierung werde "sicherlich deutlich mehr Souveränität haben" als der Verwaltungsrat. Ein Sprecher des Weißen Hauses sagte, die Regierung rechne damit, dass die Iraker selbst die Kompetenzen der Übergangsregierung eingrenzen würden. Vor allem die schiitische Bevölkerungsmehrheit hatte kritisiert, dass die Interimsregierung nicht vom Volk gewählt werden soll.
Spanien will Uno und Deutschland einbinden
Unterdessen will Spanien nach Angaben aus Regierungskreisen in Madrid gemeinsam mit Deutschland und Frankreich über eine Lösung für den Irak-Konflikt mit Unterstützung der Vereinten Nationen beraten. "Die Idee ist, zu sehen, ob Spanien, Frankreich und Deutschland den USA dabei helfen können, eine Lösung im Irak zu finden", hieß es in den Kreisen. Außerdem gehe es darum, eine neue Formel für eine internationale Präsenz im Irak zu finden, die von der Bevölkerung des Landes nicht länger als Besatzung empfunden werde.
Spaniens sozialistischer Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero trifft heute Bundeskanzler Gerhard Schröder in Berlin und am Tag darauf Frankreichs Präsident Jacques Chirac in Paris. Auf die Frage, ob Spanien seine Soldaten unter einem neuen internationalen Mandat in den Irak zurückschicken würde, hieß es in den Kreisen, dies zu beantworten, sei zu früh.
Zapatero sagte, spätestens am 27. Mai solle der letzte der noch von der konservativen Vorgängerregierung in den Irak entsandten spanischen Soldaten zurückgekehrt sein. Deutschland und Frankreich gehörten zu den schärfsten Gegnern der US-Invasion im Irak.