RHEINLAND-PFALZ »Bei den Leuten sein«
Der Ministerpräsident kommt. Aber kein Plakat weist darauf hin, nicht einmal die Lokalzeitung kündigt ihn an. In Ludwigshafen-Mundenheim, quasi auf dem Vorhof der BASF, gerät so schnell nichts aus dem Takt. Auch nicht, wenn der SPD-Ortsverein sein 125-jähriges Jubiläum feiert und der Regierungschef höchstpersönlich aus Mainz anreist.
Aber Kurt Beck, 52, lässt sich nichts anmerken. Der Saal des örtlichen Sportvereins ist irgendwie trotzdem voll, geduldig lässt er die Tanzsportgruppe über sich ergehen, ergeben hört er beim »Liederkranz« hin, ehrt Jubilare und lächelt in Kameras.
Es ist Wahlkampf in Rheinland-Pfalz, und Kurt Beck, der gern Ministerpräsident bleiben würde, macht das, was er am liebsten macht: »Bei den Leuten sein.« Denen erklärt er, dass ihm der Frieden wichtig ist, wie ihn BSE besorgt und wie er verhindern will, »dass mit dem Geldbeutel der Eltern die Zukunftschancen der Kinder entschieden werden«. Alles, was man so sagt, wenn man Zuversicht verbreiten möchte.
Beck beherrscht die Kunst, populär zu sein. Nur - Konturen werden dabei nicht sichtbar, zündende Ideen auch nicht, der
Beifall bleibt höflich. Doch dem Redner schadet das nicht. In der Wählergunst liegt er nach jüngsten Meinungsumfragen mit 61 zu 16 Prozent haushoch vor Christoph Böhr, dem Spitzenkandidaten der CDU. Für die SPD wird es enger: Sie führt gerade mal knapp mit 41 zu 38 Prozent vor der Opposition. Die Grünen kämen auf 6, die FDP auf 8 Prozent.
Bei den Leuten war Beck schon immer. Während der spätere Außenminister Joschka Fischer den Straßenkampf theoretisch unterfütterte, büffelte Beck für die Abendrealschule. Als die 68er gegen ihre Eltern rebellierten, baute er mit seinem Vater am Eigenheim. Während die Jusos seiner Zeit reihenweise den Wehrdienst verweigerten, verpflichtete sich Kurt Beck als Funkelektroniker bei der Bundeswehr.
Und deshalb steht heute, wenn er - wie am vergangenen Freitag - als Bundesratspräsident aus Berlin zurückkehrt, kein Termin in der Staatskanzlei in seinem Kalender, sondern Fastnacht in der Südpfalz. Unweit seines Heimatortes Steinfeld, wo er einst die traditionelle CDU-Mehrheit brach, zum Bürgermeister gewählt wurde und auch heute noch sein Refugium weiß.
Immer nach der Devise: »Mit den Leuten reden, rausgehen, zuhören.« Zweimal im Monat lädt er sie auch zu sich nach Hause, zur Bürgersprechstunde. Seit 20 Jahren schon, und nichts hat sich geändert. Im Anbau direkt unter dem Dach hat er das Arbeitszimmer eingerichtet, mit Cordsofa und wuchtigem Schreibtisch. Dahinter hat er sich verschanzt, im Rücken den »Großen Brockhaus«, vor sich ein altes weinrotes Tastentelefon - so empfängt er die vorsortierten Bittsteller.
Die haben sich herausgeputzt, Krawatte und Ehrennadel angelegt und tragen aufgeregt ihre Nöte vor. Erbschaftsfälle, Grundstückshakeleien, Bürokratenwahn. In diesen Stunden begegnet Beck das wirkliche Leben. Der Landesvater fragt nach, macht sich Notizen, lässt prüfen - und verspricht wenig.
Die Nähe zum Volk ist sein dickstes Pfund. »Halten Sie an der Wehrpflicht fest«, flüstert ihm einer der Besucher zu, nachdem der Pflichtteil abgehakt ist. »Ich würde gern mal mit Ihnen über die Pflegeversicherung sprechen«, mahnt ein anderer, »da läuft manches falsch.«
Beschwerden über die SPD-Politik im Land sind selten. Verständlich, Becks Bilanz kann sich sehen lassen: Er hat das Land, das unter latenter Wirtschaftsschwäche, vor allem aber unter dem Abzug der US-Soldaten litt, zu einer der aufstrebenden Regionen der Republik gemacht. Drei neue Fachhochschulen sind in den letzten Jahren entstanden, nirgendwo in Deutschland werden mehr Existenzen gegründet, und auch mit der Beschäftigungsquote nimmt der Südwesten einen Spitzenplatz ein. In Rheinland-Pfalz liegt die Eigentumsquote deutlich über dem Bundesdurchschnitt, und in wenigen Jahren wird der Finanzminister einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen können.
Bisweilen überrascht er sogar seine Kritiker; wie neulich, als er ein flächendeckendes Netz von Ganztagsschulen ankündigte. Kurt Beck in der Familien- und Sozialpolitik vorneweg - da staunte selbst der Bundeskanzler: »Wenn das klappt, wird das die Republik verändern.«
Selbst die Debatte über die Standorte der Bundeswehr hat Beck mit hilfreicher Unterstützung seines Vorgängers Rudolf Scharping, heute Verteidigungsminister, entschärfen können. »Was landespolitisch beeinflussbar war, ist auf gutem Weg«, sagt Beck, und es scheint, als ob er zufrieden ist.
Als fleißig und zuverlässig galt der Sozialdemokrat schon als Parlamentarischer Geschäftsführer im Landtag. Und wenn nicht gerade als intellektuelle Wunderwaffe, so doch immer als solider Handwerker.
Ein theoretisches Fundament, ein programmatischer Überbau? Nicht mit dem Handlungsreisenden Beck. Lieber holt er Gewerkschafter und Arbeitgeber an einen Tisch, trifft sich regelmäßig mit Handwerkern und Winzern, und neulich, in Sachen BSE, auch mit den Metzgern. So viel Zuwendung kommt an.
Und doch begleitet ihn eine stete Angst. Die Sorge nämlich, in einer zutiefst konservativen Region auf Widerstand zu stoßen. Die Unruhe auch, die Berliner Regierung mit ihren rot-grünen Ideen könnte sein Volk verschrecken.
»Den Leuten kann man nicht mit Ideologie kommen«, sagt er. Mit Autorität, so glaubt er, schon eher. Ein Verbot von DVU und Republikanern hätte er - neben dem der NPD - gleich mit überprüfen lassen. Den TV-Schmuddel-Talk am Nachmittag empfahl er per Gesetz einzuschränken, den Container-Trash »Big Brother« ganz zu verbieten.
Kurt Beck ist ein echter Pfälzer. Und er macht nicht den Eindruck, als ob er jemals woanders hin wollte. Nach Berlin zu Sitzungen der Parteispitze oder des Bundesrates reist er nur widerwillig, eilig kehrt er zurück. Zuneigung zur neuen Hauptstadt hat er noch nicht entwickelt.
Will er auch nicht. Seine Neugier hält sich in Grenzen. Ein Sieg des 1. FC Kaiserslautern bereitet ihm allemal bessere Laune als ein Pflichtauftritt im Mainzer Staatstheater. Und wenn er einen Literaturpreis verleihen soll, weist er seine Redenschreiber an, auf allzu gedrechselte Zitate zu verzichten - »das glaubt man mir eh nicht«.
Doch er ahnt mit sicherem Instinkt, dass sozialdemokratische Politik mehr erfordert, als die eigenen Bedürfnisse hergeben. Lesben oder Schwule? Nicht sein Ding. Aber tapfer empfängt er die bunte Truppe in seinem Büro, die ihm Unterschriften für die Anerkennung gleichgeschlechtlicher Lebensgemeinschaften überreicht. Fixerstuben für Junkies? Muss nicht sein. Am besten, das Thema kommt gar nicht erst auf die Tagesordnung. Millionen für Staatstheater und Museen? Nichts für den Volksmusikliebhaber Beck, aber auch hohe Kultur hat wohl ihre Existenzberechtigung.
Nie würde er öffentlich über die Garderobe von Joschka Fischer oder Gerhard Schröder räsonieren. Sicher ist nur: »800 Mark für ein Paar Schuhe - das ist doch verrückt.«
Doch nicht nur der eitle Schein, teures Schuhwerk und fehlender Hochschulabschluss trennen ihn von der Welt anderer SPD-Größen. Die stramme Juso-Karriere, die Liebe zur Toskana und der Hang zur Kultur - all das geht dem Pfälzer ab. Und während Gerhard Schröder mit dem Soziologen Oskar Negt und Regisseur Jürgen Flimm bei Rotwein die »Neue Mitte« diskutiert, duzt sich Kurt Beck mit Dieter Thomas Heck.
Solche Unterschiede machen misstrauisch. Einen wie Beck allemal. »Es dauert lange, bis er einen an sich ranlässt«, sagt einer, der schon eine Weile mit ihm zusammenarbeitet. Dabei hapert es am Machtbewusstsein keineswegs. Wenn es sein muss, weicht die vermeintlich tapsige Gemütlichkeit entschlossener Härte. »Du hältst jetzt mal die Klappe«, faltet Beck schon mal Genossen im Landesvorstand zusammen.
Bisweilen lassen ihn seine Instinkte freilich im Stich. Im Sommer 1999 etwa, als er
den Arbeitnehmern empfahl, zwei Nullrunden einzulegen. Selten hat einer so schnell die Gewerkschaften, die Opposition und auch den Kanzler gegen sich aufgebracht.
Nicht schnell genug konnte es ihm zur gleichen Zeit bei der Rentenreform gehen: »Wenn wir das jetzt nicht machen, wäre das ein viel größerer Betrug an den Rentnern.« Später hätte er das Projekt am liebsten weit hinausgeschoben - aus Angst, es könnte seinen Wahlgang im März gefährden.
Opportunismus? Mangelnder Mut? Ganz frei ist Beck davon nicht. Als seiner Regierung im Juli 2000 bei der Entscheidung über die Steuerreform eine Schlüsselrolle zukam, weilte der Ministerpräsident in sicherem Abstand im Urlaub auf Fuerteventura. Die Regierungskoalition obsiegte, den Lorbeer setzte sich nachher sein vormaliger FDP-Wirtschaftsminister Rainer Brüderle auf.
Wo immer er Volkes Stimme wähnt, ist Kurt Beck nicht weit. Stets nach dem Motto: Gut ist, was meinem Land nützt.
So gesehen, gibt er eine gute Figur ab. Umweltschutz zum Beispiel ist immer gut - solange er nichts kostet. Kein anderes SPD-geführtes Bundesland stemmt sich so heftig gegen das von Umweltminister Jürgen Trittin geplante Dosenpfand. Der Grund: In Rheinland-Pfalz ist der einzige deutsche Weißblech-Hersteller zu Hause.
Ähnlich bei der Ökosteuer. Erst plädierte Beck vergebens für deren Aussetzung, dann - erfolgreicher - für die Anhebung der Entfernungspauschale. Hauptprofiteure: die Autopendler, von denen es in Rheinland-Pfalz besonders viele gibt.
Doch so kompromisslos sein Einsatz für Rheinland-Pfalz, so groß sein eigenes politisches und persönliches Ansehen ist - ihres Erfolges wirklich sicher können sich die Genossen in Rheinland-Pfalz vor dem 25. März nicht sein.
Warum nur? Warum die hohe persönliche Popularität und der doch nur knappe Vorsprung vor der Christen-Union? »Wenn wir nur Stimmungsdemokratie machen würden, wären wir verloren«, sagt Kurt Beck. Vielleicht hat er damit mehr Recht, als ihm lieb sein kann. HORAND KNAUP
------------------- Becks Weg an die Spitze
Mai 1979 Der Sohn eines Maurers zieht als 30-jähriger Abgeordneter des Wahlkreises Südliche Weinstraße in den Mainzer Landtag ein
Juni 1985 Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion
Mai 1991 Vorsitzender der Fraktion
Juli 1993 Die SPD nominiert Beck als Nachfolger von Ministerpräsident Rudolf Scharping
Oktober 1994 Scharping wechselt als Fraktionschef in den Bundestag und übergibt sein Amt an Beck
Mai 1996 Nach der Landtagswahl setzt die SPD die Koalition mit der FDP fort, Beck wird im Amt bestätigt
* Mit Loreley-Darstellerin Manuela Setzer.* Mit Helmut Kohl beim CDU-Neujahrsempfang am 14. Januar inZell an der Mosel.