BUNDESKANZLER Das Fallbeil
Die geheime Sondersitzung des Bundeskabinetts am Donnerstagabend vergangener Woche wird möglicherweise einmal als offizieller Anbruch der Adenauer -Dämmerung in die Geschichte eingehen - nach einem strahlenden Abschnitt deutscher Nachkriegspolitik.
Die Konferenz, in der eine ernste Krise zwischen Bundeskanzler Adenauer und seinen stärksten Ministern Ludwig Erhard (Wirtschaft) und Fritz Schäffer (Finanzen) über die wirtschaftliche Situation der Bundesrepublik ausbrach, machte Teilnehmern der Sitzung - in deren entscheidenden Abschnitten selbst die Staatssekretäre den Raum verlassen mußten - offenbar, daß es Bundeskanzler Konrad Adenauer augenscheinlich nicht vergönnt ist, auf der Höhe seines Ruhmes und im Vollbesitz seiner staatsmännischen Leistungsfähigkeit abzutreten.
Die Tragödie, der die englische Politik durch die freiwillige Demission ihres damals achtzigjährigen Premiers Sir Winston Churchill entging, droht sich jetzt auf der Bonner Bühne abzuspielen: Ein großer alter Mann, der physisch und psychisch weniger und weniger in der Lage ist, die schwere Last der Staatsgeschäfte zu tragen, hält weiter das Ruder in seinen Händen. Die neue und ungewohnte Aufgabe, vor die sich Konrad Adenauers Minister seit dem letzten Donnerstag gestellt sehen, ist es, dem Kanzler so viel wie möglich von seiner Verantwortung abzunehmen. Die Zeiten sind vorbei, da die Minister lediglich des Kanzlers Willen erfüllten.
Die Vorgänge, die zu der Kabinettskrise der letzten Woche führten, sind symptomatisch für das Mißgeschick des einst so glückhaften Kanzlers: Der Bundesverband der Deutschen Industrie hielt in Köln seine Jahrestagung ab. Für letzten Mittwoch war im »Gürzenich« eine gemeinsame Abendveranstaltung für rund fünfhundert Industrielle und Journalisten vorgesehen. Mit Ausnahme des Postministers Balke, der als früherer Industrie-Manager kommen sollte, war ursprünglich kein Kabinettsmitglied geladen.
Daraufhin bat der Bundeskanzler wenige Tage vor der Veranstaltung durch sein Bundeskanzleramt um eine Einladung. Er, dem selbst die gutbürgerliche »Frankfurter Allgemeine« unlängst bescheinigt hatte, daß er von Wirtschaftspolitik nichts verstehe, wollte - ohne Rücksprache mit seinen Wirtschafts- und Finanzexperten im Kabinett oder mit seinem Ratgeber Robert Pferdmenges - eine wirtschaftspolitische Rede halten. Und so geschah es.
Wütend bezeichnete der Kanzler bei dieser Gelegenheit einen Artikel des Frankfurter Blattes, das sich so despektierlich über seine wirtschaftspolitischen Kenntnisse ausgelassen hatte, als »bemerkenswert dumm«.
»Bemerkenswert dumm« überschrieb die »Frankfurter« auch ihre Erwiderung auf diese Äußerung des Bundeskanzlers, in der sie den einleitenden Absatz des von Konrad Adenauer solcherart qualifizierten Artikels im Wortlaut wiederholte: »Der Zentralbankrat... 'denke nicht politisch' hat der Bundeskanzler... gesagt. Vielleicht ist sich der Bundeskanzler nicht bewußt gewesen, daß ein solches Urteil über... die Hüter der Währung aus seinem Munde von zahlreichen Menschen als höchst ehrenvoll betrachtet werden wird... Gerade in bezug auf die Notenbankpolitik kann der Hinweis auf einen Mangel an politischem Denken leicht als der Wunsch ausgelegt werden, die Notenbank möge sich den jeweiligen Wünschen des Politikers gefügig erweisen.«
Wie erbost Konrad Adenauer darüber war, daß sich die Notenbank seinen Wünschen nicht gefügig gezeigt hatte, war unschwer seinen weiteren Ausführungen vor dem Industriepublikum zu entnehmen. Er verglich die kreditbremsenden Maßnahmen der Bank deutscher Länder mit einem Fallbeil, und er versprach der kreditheischenden Industrie, seine Minister Erhard und Schäffer, die diesen Maßnahmen zugestimmt hatten, zur Rede zu stellen.
Auch sonst sagte Konrad Adenauer, was seine Gastgeber, auf deren Wohlwollen die CDU beim Bundestagswahlkampf im nächsten Jahr angewiesen sein wird, hören wollten. Die 30prozentige Zollsenkung, die Bundeswirtschaftsminister Erhard durchsetzen will, um auf die Preise von Erzeugnissen der westdeutschen Produktion drükken zu können, verwarf der Kanzler mit großartig einfachen Worten in Bausch und Bogen: »Es ist ein sehr zweischneidiges Schwert, Zollpolitik nach inneren Bedürfnissen mal rauf und mal runter und mal so und mal so zu machen.«
Was die Bank deutscher Länder in Frankfurt, was der Bundeswirtschafts - und der Bundesfinanzminister aus ihrer Kenntnis der Zusammenhänge befürchten, daß nämlich die deutsche Währung durch eine überhitzte Konjunktur in Gefahr kommen könne - den Bundeskanzler focht das nicht an: »Die deutsche Währung ist in keiner Weise in Gefahr. Im Gegenteil, sie ist eine der kräftigsten Währungen der Welt. Ich halte es für notwendig, das zu betonen, weil ich die Unruhe fühle, die die deutsche Bevölkerung ergriffen hat.«
Und zur Steuerpolitik: »Wir sollten einfacher denken. Diejenigen, die so gekünstelt denken, sind nicht immer die Klügsten. Ich will betonen, daß ich niemanden damit gemeint habe.«
Darüber hinaus ließ es sich der Kanzler - wie stets - nicht nehmen, einen Ausflug in die Außenpolitik zu tun. Wörtlich wiederholte er seine bereits auf dem Stuttgarter CDU-Parteitag geäußerte Erkenntnis über die Lage in der Sowjet-Union nach der Entstalinisierung: Eine Einzeldiktatur oder eine kollektive Diktatur - »das ist gehupft wie gesprungen. Diktatur bleibt Diktatur«. Und wieder einmal scheute er sich nicht zu erklären: »Noch niemals in den letzten Jahren ist die außenpolitische Situation so schwierig, so verworren und so unsicher gewesen wie heute.«
Nun waren edle Einfalt der Sprache und des Gedankens seit jeher ein bestimmendes Element der politischen Erfolge des Kanzlers. Eine so vollkommene Leistung auf diesem Gebiet, wie er sie letzte Woche im heimatlichen Kölner »Gürzenich« vollbrachte, war jedoch geeignet, selbst seine treuesten CDU-Knappen eher zu erschrekken als zu erheitern. So weit war er noch nie gegangen, und so weit war seit Wilhelm II. kein demokratisch legitimierter deutscher Staatsmann mehr gegangen.
Darüber hinaus unterliefen ihm - von der sachlichen Seite seiner Kritik abgesehen - in seiner Rede vor dem Bundesverband der Deutschen Industrie taktische Fehler, die in seiner vergangenen Amtszeit undenkbar gewesen wären; denn das war ihr tatsächlicher Effekt: Für einen völlig unverbindlichen Applaus der Industrie hat er nun - nach Außenminister Heinrich von Brentano (der nicht mit ihm nach Amerika fahren darf) und Innenminister Gerhard Schröder (den er auf dem CDU -Parteitag zugunsten des schleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten Kai-Uwe von Hassel fallen ließ) - auch Wirtschaftsminister Ludwig Erhard und Finanzminister Fritz Schäffer zutiefst verletzt. Die vier wichtigsten Bundesminister stehen ihm damit in eisiger Reserve gegenüber.
Ludwig Erhard und Fritz Schäffer, aus deren ständiger Rivalität Konrad Adenauer bisher nur Vorteile ziehen konnte, sind von ihm selbst in eine gemeinsame Fronde gegen ihn getrieben worden, die zu der ernstesten - und völlig unnötigen
- Kabinettskrise seit Bestehen der Bundesrepublik
geführt hat.
Die Diskussion über die Gefahr einer Inflation ist durch diese Vorgänge endgültig in die Schlagzeilen gerückt und hat alle Schichten der Bundesbürger erfaßt, womit die echte Gefahr für die Währung durch eine Massenhysterie nur vergrößert wird.
Moskau ohne Kinderwagen
Das taktische Mißgeschick des einstigen Meisters der Vereinfachung erreichte im Kölner »Gürzenich« einen Höhepunkt. Und es besteht kein Grund zu der Hoffnung, daß solche Fehlleistungen des Kanzlers zufällig oder gar einmalig sind. Worte und Taten Konrad Adenauers haben in den letzten Wochen und Monaten vielmehr in ständig steigendem Maße die Sorge seiner Anhänger erregt.
So herrschte kürzlich im Deutschen Presseklub betretenes Schweigen, als der deutsche Regierungschef die Demobilisierungen in der Sowjetarmee auf Nachwuchsmangel zurückführte: »Ich kann Ihnen dat beweisen: Ich habe in Moskau keinen Kinderwagen gesehen.« Die Gazetten scheuten sich, dies Kanzlerwort zu veröffentlichen.
Ein anderes Ereignis der letzten Woche aber macht vielleicht noch deutlicher, wie mühsam der Kanzler auf einer vollkommen neuen Ebene um seine alte Position kämpft. Das amerikanische Nachrichtenmagazin »Time«, das noch vor wenigen Jahren Konrad Adenauer zum »Mann des Jahres« erkor und ihn als treuesten und größten Verbündeten Amerikas pries, hatte im Mai zwei kritische Artikel über seinen Abstiegveröffentlicht: »EndeeinerÄra« und »Jahr der Enttäuschung«. Noch im vergangenen Sommer hatte der Kanzler, seines Platzes an der amerikanischen Sonne gewiß, derartige Aufsätze mit Mißachtung gestraft. Diesmal indessen reagierte er; ohne unmittelbar gebeten zu sein, beteuerte er in einer »Time« zugestellten Erklärung seine Treue zum Westen; niemals werde er zweiseitige Verhandlungen mit der Sowjet -Union aufnehmen.
Mit dieser etwas deplaciert-peinlichen Beteuerung rührt der Kanzler an den Ursprung des von ihm selbst am deutlichsten gefühlten Niedergangs: Jene Adenauer -Dämmerung, deren Anbruch in der geheimen Kabinetts-Sitzung am vergangenen Donnerstag auch den gläubigsten Regierungsmitgliedern angesichts ihres bleichen Chefs schreckhaft deutlich wurde, hatte in Moskau begonnen.
Dort, wo Konrad Adenauer zum erstenmal wirklichen Gegnern gegenüber stand, spürte er auch zum erstenmal, wie ihm der Boden unter den Füßen entglitt. Alle krampfhaft mobilisierten Energien und Bemühungen, die er seit jenem September darauf verwendet, seine alte Stellung zurückzuerobern, vergrößerten nur sein Mißgeschick. Je weniger Fehler er zu machen suchte, um so größere Fehler beging er. Er wurde ungeduldig und starrsinnig, wie es nur ein Mensch in biblischem Alter zu werden vermag. Die Macht zerrann ihm in den Händen.
In der Außenpolitik ist er heute von seinen beiden erklärten Zielen, der Einigung Europas und der Wiedervereinigung Deutschlands, weiter entfernt als bei seinem Amtsantritt, seine »Politik der Stärke« versagte. In der Innenpolitik schmolz seine eindrucksvolle Zweidrittelmehrheit von 334 Mandaten auf eine einfache Mehrheit von 281 Sitzen zusammen.
In der freien Welt sieht er sich zunehmender Skepsis, in der Bundesrepublik einem wachsenden Unbehagen gegenüber. Koalitions- und Kabinetts-Krisen, die er früher mit leichter Hand verhindert hätte, provozierte er nun selbst. Sogar die eigene Partei revoltierte gegen ihn in Stuttgart.
Seit der letzten Woche steht nun auch das Kabinett nicht mehr hinter, sondern neben ihm.
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