Das Schweigen - DER SPIEGEL
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SCHRÖDER Das Schweigen

• aus DER SPIEGEL 14/1965
Dieser Beitrag stammt aus dem SPIEGEL-Archiv. Warum ist das wichtig?

Von Deutschlands auflagenstärkster Illustrierten, »Stern«, im Januar 1963 zum »Mann des Jahres« erhoben, wurde Bundesaußenminister Gerhard Schröder letzte Woche von Deutschlands zweitgrößter Illustrierten, »Quick«, zum »Versager des Jahres« erklärt.

Unter dieser Überschrift veröffentlichte »Quick« einen vierseitigen Bericht über die Rolle des Außenministers in der Nahost-Krise. Der Artikel, über dem statt eines Autoren-Namens drei Sterne prangten, schließt mit der Forderung nach dem Rücktritt des Ministers: »Wie lange kann sich die Bundesrepublik Deutschland diesen Außenminister noch leisten?«

Die »Quick«-Attacke auf den »Stern« -Favoriten ist bezeichnend für den Illustrierten-Wettkampf um die Gunst der Leser. Aber sie ist auch mehr. Sie ist bezeichnend für die Hartnäckigkeit, mit der deutsche und französische Gaullisten den Sturz des deutschen Außenministers betreiben.

Die gegen Schröder erhobenen Vorwürfe sind in ihren wesentlichen Punkten falsch. Dennoch hat der Mann, dessen Charakterbild in der deutschen Politik von der Parteien Gunst und Haß immer mehr verzerrt wird, bisher mit scheinbar hochmütigem Schweigen reagiert.

Indes, das Schweigen des Ministers ist taktisch notwendig. Wenn er spräche, würde sich seine Lage nur verschlechtern. Denn Deutschlands Versäumnis und Versagen in der Nahost-Krise hat nicht, wie »Quick« behauptet, in erster Linie Schröders Auswärtiges Amt zu verantworten - sondern das Kanzleramt von Ludwig Erhard. Und eben darum schweigt Schröder.

Dies sind die Gründe seiner kühl berechnenden Loyalität:

- Wenn er den Kanzler heute bloßstellt, setzt er sich dem Vorwurf aus, die Wahlchancen der Christdemokraten zu gefährden; damit hätte er in der Partei abgewirtschaftet.

- Wenn er Erhard heute deckt, kann

er hoffen, daß der Kanzler nach einem Wahlsieg diese Treue honoriert und ihn wieder zum Außenminister macht.

Tatsächlich hat Ludwig Erhard nach dem Erscheinen des »Quick«-Artikels und nach Schröders Verzicht auf öffentliche Verteidigung vor dem Fraktionsvorstand und der Gesamtfraktion der CDU/CSU bereits seinen Außenminister in Schutz genommen und versichert, er habe mit Schröder in allen Abschnitten der Nahost-Krise eng zusammengearbeitet.

Das Alibi des Auswärtigen Amts für seine Unschuld am Nahost-Schlamassel datiert auf eine Zeit zurück, als Erhard noch nicht Kanzler und Schröder noch nicht Außenminister war.

Im Herbst 1958 hatte der damalige Außenminister Heinrich von Brentano zufällig davon Kenntnis erhalten, daß der damalige Verteidigungsminister Franz-Josef Strauß Waffen für die Bundeswehr in Israel kaufe. Offiziell war Brentano weder von Kanzler Adenauer noch von Strauß unterrichtet worden.

Nach Beratung mit seinen Mitarbeitern richtete Brentano unverzüglich ein dringendes Schreiben an Strauß mit Kopie an Adenauer und warnte schon damals wegen der deutschen Position in den arabischen Ländern vor Rüstungsgeschäften mit Israel.

Das Auswärtige Amt behielt nach dem Ministerwechsel im Herbst 1961 und dem Kanzlerwechsel im Jahre 1963 diesen Kurs bei. Immer wenn das Thema Waffenlieferungen an Israel zur Sprache kam, waren Schröder und seine Männer dagegen. Besonders heftig opponierten sie Mitte letzten Jahres gegen die vom amerikanischen Verteidigungsminister McNamara angespitzte Forderung Washingtons. Bonn möge Israel US-Panzer liefern. Die AA-Opposition war so heftig, daß es schließlich zu einer sehr scharfen persönlichen Auseinandersetzung zwischen Schröder und dem Bonner US-Botschafter McGhee kam. Kein Wort von alledem in »Quick«.

Als im Oktober 1964 die ersten Pressemeldungen über deutsche Waffenlieferungen an Israel erschienen, machte sich das Bonner Außenamt in Erwartung scharfer arabischer Reaktion sofort daran, Vorschläge für eine »Sanierung der deutschen Nahost-Politik« auszuarbeiten. AA-Ansatzpunkt: Im Einvernehmen zwischen Bonn, Washington und Jerusalem war strikte Geheimhaltung zur Geschäftsgrundlage der Waffenlieferungen gemacht worden. Ein Bruch dieser Geheimhaltung konnte daher von deutscher Seite als Rücktrittsrecht angesehen werden.

Die AA-Vorschläge wurden dem Bundeskanzler am 9. November 1964 in einem Brief Schröders vorgelegt:

- sofortiger Waffenlieferungs-Stopp und Ablösung der Waffenlieferungen durch Entwicklungshilfe an Israel;

- Normalisierung der Beziehungen zu

Israel durch Einrichtung einer Bonn-Mission in Tel Aviv oder durch Errichtung eines Generalkonsulats;

- Verlängerung der Verjährungsfrist

für NS-Verbrecher;

- Bemühungen um einen Abzug der deutschen Waffentechniker aus Ägypten.

Es war das Kanzleramt, das von diesen Plänen nichts wissen wollte. Insbesondere war es Erhards engster Mitarbeiter und »Entscheidungsgehilfe« ("Christ und Welt"), Minister Ludger Westrick, der den Waffenlieferungs-Vertrag unbedingt erfüllen wollte.

Schwankend zwischen Schröder und Westrick, konnte Ludwig Erhard keine Entscheidung finden. Statt dessen ließ er Bundestagspräsident Eugen Gerstenmaier Ende November nach Kairo reisen, mit der Bitte, als offizieller Emissär der Bundesregierung in einem Gespräch mit Nasser zu versuchen, einen Ausweg aus dem Dilemma zu finden.

Gerstenmaier schlug Nasser vor, in diplomatischen Verhandlungen solle ein Arrangement gesucht werden, das es Bonn ermögliche, die Beziehungen zu Israel zu normalisieren und zugleich eine Aufwertung Pankows in den arabischen Ländern zu vermeiden. Er stellte eine großzügige Förderung konkreter Projekte im Rahmen des zweiten ägyptischen Fünf-Jahres-Plans und eine Beendigung der Waffenlieferungen an Israel in Aussicht.

Nasser war mit diesem Verfahren einverstanden. Er war aber keineswegs, wie »Quick« jetzt behauptete, bereit, eine »diplomatische Anerkennung Israels durch die Bundesrepublik hinzunehmen«. Der Bundestagspräsident hatte das in einem SPIEGEL-Gespräch schon vor dem »Quick«- Artikel klargestellt.

Gerstenmaier berichtete nach seiner Rückkehr schriftlich und mündlich dem Bundeskanzler und dem Außenminister. Eine Aktion folgte nicht - aber nicht, wie »Quick« meint, weil Schröder den Bundestagspräsidenten nicht schätzt (das AA hatte Gerstenmaiers Plan vielmehr ausdrücklich unterstützt), sondern weil Kanzler und Kanzleramts-Minister noch immer und trotz Drängens des Außenamtes keinen Entschluß fassen konnten oder wollten.

Nasser wartete vergeblich auf die von Gerstenmaler angekündigte deutsche Verhandlungs-Initiative. Dann erst, am 25. Januar dieses Jahres, ließ Ägyptens Staatschef die Einladung Ulbrichts nach Kairo bekanntgeben.

An diesem Tag dinierte der CDU Bundestagsabgeordnete Rudolf Werner, Entwicklungshilfe-Spezialist und Textilkaufmann aus Hannover, zufällig mit dem ägyptischen Vizepräsidenten Amir und dem deutschen Botschafter Federer in der ägyptischen Hauptstadt. Werner stellte die Frage, ob und wie der Besuch Ulbrichts noch verhindert werden könnte. Amirs Antwort: »Darüber läßt sich reden.«

Nach seiner Rückkehr nach Bonn unterrichtete Werner Außenminister Schröder über seine Reiseerlebnisse. »Quick« dagegen stellt die Frage: »Warum ließ sich Schröder nicht einmal von Werner informieren?«

Werner und Federer hatten außerdem über das Gespräch mit Amir schon aus Kairo sofort an das Auswärtige Amt gekabelt und angekündigt, daß Amir möglicherweise noch Vorschläge machen werde.

Werner erklärte sich bereit, zur Berichterstattung nach Bonn zu kommen oder noch länger in Kairo zu bleiben: »Kosten entstehen dem Amt daraus nicht.«

Die Antwort des Auswärtigen Amts traf nicht erst, wie »Quick« behauptet, nach acht Tagen, sondern nach zwei Tagen in Kairo ein. Werner aber war bereits abgereist.

In Bonn hatte man 48 Stunden darauf gewartet, daß, wie nach dem Werner -Federer-Telegramm zu erwarten war, die ägyptische Regierung sich nun offiziziell äußern würde. Diese Hoffnung trog.

Nun beschloß das Auswärtige Amt, reinen Tisch zu machen und die Karten aufzudecken. Die deutschen Nahost -Botschafter wurden angewiesen, alle Details der Waffenlieferungen ihren Gastregierungen mitzuteilen, unter denen wilde Gerüchte kursierten.

Wieder war es, was »Quick« nicht weiß oder nicht schreibt, Kanzleramtsminister Westrick, der intervenierte und eine Rücknahme der Weisung erzwang.

In dem Bemühen, Schröder zum Alleinschuldigen an dem Durcheinander der deutschen Außenpolitik zu stempeln, verbreitete »Quick«, daß der Kanzler über ein weiteres Telegramm an die deutschen Nahost-Botschafter nicht unterrichtet gewesen sei.

Die Botschafter waren darin Anfang März ermächtigt worden, ihren Gastregierungen mitzuteilen, daß die Bundesregierung »bis zu den Wahlen Israel sicher nicht anerkennen werde«.

»Quick« irrt: Der Kanzler war vor Abgang des Telegramms informiert worden; er war einverstanden.

Es konnte auch gar nicht anders sein - denn bis Sonntag, dem 7. März, war Ludwig Erhard mit seinem Außenminister Schröder der Auffassung, daß die Bundesrepublik diplomatische Beziehungen zu Israel vorläufig nicht aufnehmen solle, um nicht eine Anerkennung der DDR durch Ägypten und andere arabische Staaten zu provozieren.

Erst nachdem Ludwig Erhard an jenem Sonntag von dem CDU/CSU Fraktionschef Rainer Barzel unter Druck gesetzt worden war, änderte er seine Meinung und beschloß die sofortige Aufnahme voller diplomatischer Beziehungen zu Israel.

Die Verantwortung für diesen Schritt und seine Folgen trägt Ludwig Erhard. Er hat Schröder nicht konsultiert, sondern ließ den Außenminister erst 90 Minuten vor der Veröffentlichung dieser Entscheidung informieren: durch Pressestaatssekretär von Hase - wie das deutsche Volk.

Nahost-Politiker Westrick, Erhard, Schröder: Wer ist der »Mann des Jahres«, wer der »Versager des Jahres«?

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