Kommentar Mainz bleibt meins
Berlin - Personelle Wechsel an der Spitze der SPD hat es in der jüngeren Geschichte zuhauf gegeben allein acht Vorsitzende gaben sich in den letzten 20 Jahren in Bonn und Berlin die Klinke in die Hand. Doch der Abgang von Franz Müntefering ist bei allem bedauernden Respekt für seine familiäre Situation mehr als ein Rückzug aus verständlichen privaten Gründen. Münteferings Rücktritt als Minister des Kabinetts Merkel ist eine politische Zäsur für die Große Koalition, so wie schon sein Rücktritt als Parteichef im Herbst 2005 eine politische Zäsur für die SPD gewesen ist.
Die Koalition, so muss man befürchten, wird sich ohne den personifizierten gesunden Menschenverstand in ihrer Mitte künftig noch stärker aufs Wahl- und Schaukämpfen verlegen, als das jetzt schon der Fall ist. Symbolthemen wird man höher hängen, Sachfragen tiefer legen. Der Rücktritt ist allerdings nicht Ursache, sondern vor allem Ausdruck dieser Entwicklung.
In der SPD wird man Münteferings endgültiges Verschwinden von der bundespolitischen Bühne sein Amt als Parteichef gab er ja schon 2005 ab noch bitter beweinen. Sein Abgang trifft die Partei viel härter als das sang und klanglose Verschwinden ehemaliger SPD-Chefs wie Matthias Platzeck, Björn Engholm oder Rudolf Scharping. Denn Müntefering war in der Lage, das traditionelle Milieu der SPD mit der sogenannten neuen Mitte zu verkoppeln. Er hatte einen Begriff von sozialdemokratischer Geschichte, die weit über die üblichen Willy-Brandt-Anekdoten hinausging. Wenn es in der SPD noch so etwas wie Arbeiterstolz und Malocherehre gegeben hat, dann hat Franz Müntefering sie verkörpert. Sein Wortschatz umfasste auch Begriffe wie Freiheit und Selbstorganisation, linke Politik bedeutete für ihn gerade nicht, einfach Steuern und Staatsquote nach oben zu fahren. Das hielt ihn nicht davon ab, bei Gerechtigkeitsthemen wie dem Mindestlohn beinhart zu bleiben.
Doch Franz M. ist Geschichte. Eigentlich wäre nun der Weg frei für klare Machtverhältnisse in der Sozialdemokratie also für einen Parteichef, der in der Hauptstadt nicht nur zu Besuch ist, sondern die Zügel hier fest in der Hand hält. Genau diese Uneindeutigkeit hatten viele Genossen in den vergangenen Monaten beklagt. Den Machtkampf auf dem SPD-Parteitag in Hamburg hatte Beck gewonnen. Aber will er jetzt auch an die Macht? Vizekanzler zu werden in der Bundesrepublik ist ja keine Kleinigkeit.
Beck nach Berlin? Das wäre ganz falsch, flüstern die Spin-Doktoren aus dem Willy-Brandt-Haus. Der Pfälzer könne die Kanzlerin viel besser von Mainz aus attackieren, dürfe da befreiter auftreten. Beck als loose cannon aus der Provinz der Schuss kann nach hinten losgehen. Mit seinen politischen Reden lehrte der Ministerpräsident aus Mainz zuletzt Freunde das Fürchten und Feinde das Feixen. Seine freihändigen Auftritte auf dem Parteitag erinnerten bisweilen eher an biedere Weinfestrhetorik.
Aus dieser Not nun aber eine Tugend zu machen und quasi einen Anti-Hauptstadt-Wahlkampf zu planen, während die eigene Partei die Politik in der Hauptstadt mitregiert, ist ziemlich riskant. Freilich, auch Helmut Kohl kam aus der Pfalz, und ein rhetorisches Genie war er auch nicht. Aber Kohl hatte jahrelange Erfahrung als Fraktionschef der Union, bevor er 1982 endlich ins Kanzleramt zog. Er hatte seine Hausaufgaben gemacht und zwar auf der harten Oppositionsbank in Bonn, nicht auf dem Logenplatz in Mainz.
Vielleicht rührt Becks Zögern genau daher. Die Aussichten für die Wahl 2009 deuten nicht auf Machtwechsel, weder auf Linksverschiebung noch zeigt ein Signal nach rechts. Eine Fortsetzung der jetzigen Koalition mit leicht gestärkter Union, leicht geschwächter SPD ist aus heutiger Sicht zumindest wahrscheinlich. Beck bliebe die Wahl zwischen weiterer Vizekanzlerschaft oder Fraktionsführung. Unter solchen Umständen wirkt Mainz natürlich gemütlicher als Berlin. Aber warum soll jemand die SPD führen, der an den Sieg seiner Partei sowieso nicht glaubt und sich der Potentatin der Union nicht direkt stellen mag?
Diese Fragen wird man in der deutschen Sozialdemokratie wohl erst nach den nächsten Wahlen besprechen. Dann ist der letzte Personalwechsel an der Spitze der Partei ja auch schon wieder drei Jahre her.