STAATSOBERHAUPT Der beleidigte Präsident
Oft sitzt der Bundespräsident dieser Tage ziemlich allein in seinem Berliner Schloss Bellevue, auf dessen Dach die goldene Amtsfahne mit dem schwarzen Adler flattert. »Die Leute sagen, wenn der Lappen draußen hängt, sind die Lumpen drinnen«, flüstert er fassungslos Freunden zu, die ihn besuchen.
Johannes Rau ist bitter, wenn er es auch, auf Rat seiner Mitarbeiter, nicht mehr öffentlich sagen will. Er fühlt sich missverstanden und geradezu ungeheuerlich gekränkt.
Privatflüge? Gesponserte Geburtstagsfeiern? Vertuschungsaffären? Lügen? Zunächst hat Johannes Rau ungläubig gelacht, als ihn die Schlagzeilen trafen. »Nach 40 affären- und skandalfreien Jahren in der Politik« glaubte er, auf einen Vertrauensvorschuss rechnen zu dürfen, als die Vorwürfe auftauchten, er habe sein Düsseldorfer Staatsamt für private Vergünstigungen missbraucht. Heute weiß er: »Den krieg ich nicht mehr.«
Bei solchen Sätzen blickt er mit weit aufgerissenen Augen ins Leere. Er wirkt wie erstarrt. Mit höchsten Ansprüchen an sich und das Amt war er angetreten. Jede Rede sollte »ein redlicher« und, wie er hoffte, »kreativer Versuch sein, das zur Sprache zu bringen, was gesagt werden muss«.
Und jetzt das. CDU-Politiker forderten den Rücktritt. »Erlösen Sie uns, Herr Präsident!«, titelte »Die Woche«. Am vergangenen Donnerstag bekannte er in Berlin vor aller Öffentlichkeit, was jeder weiß: »Ich selber bin seit Wochen Gegenstand öffentlicher Kritik.«
Den Ministern, Abgeordneten, Managern und Medienmenschen, die sich zur Eröffnung des neuen ZDF-Studios Unter den Linden versammelt hatten, stockte der Atem, als der Präsident vom hohen Podest kleinlaut einräumte: »Aus heutiger Sicht würde ich nicht noch einmal so handeln.« Flach und fremd klang seine Stimme, als rede er über jemanden, den er nicht kennt.
Erst war Johannes Rau der schweigende Präsident, dann der fliegende, nun ist er der gelähmte. Im Gefolge der Parteispendenaffäre Helmut Kohls und dessen CDU gerieten auch seine frühere Regierung und die NRW-SPD in den Verdacht, jahrzehntelang das Land wie ihr Privatunternehmen betrieben zu haben. Sein langjähriger Weggefährte Heinz Schleußer, Finanzminister auch im Kabinett Clement, musste zurücktreten. Und Rau steht im Ruch, dass er mit Jets, die die Bank seines Freundes Friedel Neuber bezahlte, herumdüste und dabei dienstliche und Parteibelange vermengte.
Nicht, dass die NRW-Affären der SPD mit dem kriminellen Komplott der CDU zur Beschaffung von Parteispenden auf eine Stufe zu stellen wären. Weder vom betrügerischen Vorsatz noch von der gesetzesbrecherischen Energie her ergeben sich Parallelen. Der Umgang aber mit der Affäre, die zögernde Bereitschaft, nur Stück für Stück und auf Drängen von außen mit der Wahrheit herauszurücken, legt Ähnlichkeiten nahe und erregt Argwohn und Wut der Bürger.
Das mag keine »Staatskrise« sein, wie Johannes Rau beteuert. Aber an der von ihm beschworenen Gefahr der »Parteienverdrossenheit« und des Vertrauensschwunds in die demokratischen Institutionen ist kein Zweifel möglich. Und auch Johannes Rau hat dieses Klima mit- geprägt.
Dass Makel auf seine Vergangenheit fällt, findet der Bundespräsident schlimm genug. Doch gibt er sich sicher, dass er diese Vorwürfe bald bewältigt haben wird. »Ich bin im Stadium der Entlastung«, sagt er.
Bedrückender ist die Tatsache, dass er ausgerechnet jetzt, da das Land, seine Bürger und die politische Klasse durch eine tiefe Glaubwürdigkeitskrise gehen, nicht tun kann, »was meines Amtes ist«. Denn als moralische Instanz fällt der Bundespräsident aus. Rau: »Bevor ich glaubwürdig über Glaubwürdigkeit reden kann, muss noch einiges geklärt werden.«
Ende vergangener Woche hat er zumindest damit aufgehört, seinen eigenen Anteil an der Krise zu ignorieren. In einer Serie von öffentlichen Auftritten und Erklärungen entschuldigte er sich für sein bisheriges Schweigen. Manches, was ihm in der Vergangenheit selbstverständlich erschien, sieht er inzwischen mit anderen Augen. Dem Berliner »Tagesspiegel« sagte er: »Die Nähe zwischen Landesregierung und Landesbank war sicher, was die Fluggeschichten anging, zu groß.«
Der Präsident versucht durchzustarten, aber wie weit trägt ihn der Aufwind? Da präsentiert sich ein kraftloser Johannes Rau, der einerseits »Fehler« einräumt, sich andererseits aber nichts vorzuwerfen hat; der sich frei fühlt von »schuldhaften Verstrickungen«, aber voll ist von hilflosem Zorn. Er will weitermachen, daran lässt der Präsident keinen Zweifel. Aber sein innerer Kompass ist ihm durcheinander geraten.
»Jeder Mensch erfindet sich eine Geschichte, die er, oft unter gewaltigen Opfern, für sein Leben hält«, hat der Schweizer Schriftsteller Max Frisch geschrieben, »oder eine Reihe von Geschichten, die mit Namen und Daten zu belegen sind, so dass an ihrer Wirklichkeit, so scheint es, nicht zu zweifeln ist.«
Und doch, so Frisch, seien all diese Geschichten »Erfindungen«. Johannes Rau hat sich ein Leben lang als künftigen Bundespräsidenten gesehen. Kein Wunder, dass es schmerzt, wenn »Verdächtigungen« ihn nun beim Präsidentsein behindern.
Versöhnen sei seine »Lebensmelodie«, hat der Berufspolitiker Rau oft bekannt. Und so setzte er sich das Ziel, die Deutschen aus Ost und West nicht nur miteinander, sondern auch mit ihrer jüngsten demokratischen Vergangenheit zu versöhnen, als er 1999 ins Amt gewählt wurde. Das geschah fünf Jahre später als gewünscht und damit wohl auch fünf Jahre zu spät.
Doch wo alles wechselte - Regierung und Regierungssitz, die herrschende Generation und das Jahrtausend -, wollte Johannes Rau das Alte bewahren. Nichts fand er ärgerlicher als das Gerede von der Berliner Republik: »Für mich sind und bleiben wir die Bundesrepublik Deutschland.«
Also nahm sich Rau vor, diese Kontinuität zu verkörpern. Darin sah er seine Aufgabe: Wenn die Menschen sich ängstigten im schnellen Wechsel der Verhältnisse, irre wurden an der sich rapide verändernden Welt, dann sollte sie wenigstens die Vertrauen erweckende Figur ihres alten Präsidenten trösten: »Guck, den kenn ich doch.«
So ist es gekommen, nur kehrte sich ins Gegenteil, was Rau erhoffte - statt an die gute alte Bonner Zeit zu erinnern, ragt Johannes Rau nun als Repräsentant von Parteienklüngel und Machtversessenheit hinein in die neue Ära. Hatte er sich nicht sein Amt durch einen quasi erpresserischen Deal mit den Spitzengenossen ertrotzt?
Tatsächlich wurde durch die Hartnäckigkeit, mit der Rau gegen den Widerstand wichtiger Genossen an seinem Lebenstraum festhielt, deutlicher als bei den meisten seiner Vorgänger, dass die Vergabe des höchsten Amts der Republik allemal eine Angelegenheit parteipolitischer Kalkulation ist. Theodor Heuss, Heinrich Lübke, Gustav Heinemann, Walter Scheel und Karl Carstens - alle waren sie politisch an prominenter Stelle aktiv gewesen, bevor sie Bundespräsidenten wurden. Und stets hatte ihre Nominierung einen strategischen Stellenwert für ihre Parteien.
Einen »Professor Doktor Hindenburg«, wie Rau spottet, einen unpolitischen Akademiker und greisen Feldherrn zugleich, hat die Bundesrepublik nie zum Präsidenten haben wollen.
Der Berliner CDU-Bürgermeister Richard von Weizsäcker kämpfte so zielstrebig und unerbittlich um seine Nominierung durch den CDU-Chef Kohl wie der Düsseldorfer SPD-Ministerpräsident Johannes Rau mit Lafontaine und Schröder. Doch
verschaffte sich Weizsäcker spätestens am 8. Mai 1985 mit seiner mutigen Rede zur Befreiung von den Nazis einen Ruf als unabhängiger Mann.
Die atmosphärischen Widerstände hingegen, die Johannes Rau im Zuge einer plebiszitären Gegenkampagne für einen jüngeren Kandidaten, eine Frau, einen Ossi entgegenschlugen, hatten sich noch nicht verflüchtigt - der Parteimann Rau war noch nicht neutralisiert -, als Helmut Kohls Spendenaffäre über das Land hereinbrach.
Plötzlich wurden Parallelen zwischen dem Sozialdemokraten Rau und dem Christdemokraten Kohl wieder entdeckt, die schon die Wahlauseinandersetzung der beiden Männer um die Kanzlerschaft 1986/87 als Farce erscheinen ließen - zwei machtbewusste Egomanen mit eher konservativer Weltsicht, nahezu resistent gegen Selbstkritik, mit allen Schlichen der Parteipolitik vertraut, beide »im Dienst« an der Demokratie jahrzehntelang an der Macht.
Dass an Unterschieden zwischen dem barocken Katholiken Kohl und dem kargen Protestanten Rau kein Mangel ist, ganz zu schweigen von ihrem Verhältnis zur Verfassung und von ihrem Menschenbild, ist unübersehbar. Das »ungläubige Staunen und Erschrecken« Johannes Raus über Kohl und seine ihm »bis heute unbegreiflichen, vorsätzlichen Verstöße gegen Recht und Gesetz« sind ganz ungekünstelt.
Umso mehr muss es den Bundespräsidenten bestürzen, dass sein »System menschlicher Zuneigung« gleichwohl verglichen wird mit jenem Bekenntnis Helmut Kohls, dass in dessen gesamtem politischem Leben »persönliches Vertrauen wichtiger als rein formale Überprüfungen war und ist«. In unfreundlicher Übersetzung liest die Öffentlichkeit beides gleich: Politik ist Kumpanei und Filz.
Solche Vorwürfe treffen den »Menschenfischer« Johannes Rau im Kern seines politischen Selbstverständnisses. Stets wollte er »nah bei den Menschen sein«, selbst seine Flüge mit der WestLB-Chartergesellschaft erklärt er damit.
Dass diese Art von Politik ihren Preis hatte - dass so auch Abhängigkeiten wuchsen, Seilschaften entstanden und informelle Netzwerke in der Partei, die durch Belohnungen und Zurücksetzungen verknüpft waren, kann er am System Kohl erkennen.
An seine eigene politische Praxis aber fühlt er sich nicht erinnert, wenn Richard von Weizsäcker die Herrschaftspraxis des CDU-Chefs beschreibt: »Wenn einer dem Vorsitzenden sachlich widersprach, wurde er öffentlich gerügt, er habe die Kameradschaft verletzt. Kritisierte ein Amtsinhaber die Spitze, hieß es nur, er sei undankbar.« Doch ähnliche Merkmale kennzeichneten auch das System Rau, bis hin zur zunehmenden Einsamkeit des Mannes an der Spitze.
Solche Überlegungen erreichen Rau umso weniger, als er die Angriffe auf sich als eine Mischung aus durchsichtiger parteipolitischer Heuchelei und skrupelloser Medienhetze betrachtet.
Johannes Rau fühlt sich gejagt, vorverurteilt und an seiner eigentlichen Arbeit gehindert. Der beleidigte Unterton eines zu Unrecht Verfolgten war nicht zu überhören, als er sich letzte Woche in einer spontanen Erklärung im Südwestrundfunk (SWR) zugleich entschuldigte und empörte: »Ich habe keinen Anlass, jetzt im Büßergewand zu gehen und zu sagen: Ich habe alles falsch gemacht.«
Dabei fühlt er sich im Einklang mit einer moralischen Instanz wie dem ehemaligen Verfassungsrichter Helmut Simon, der schon vor fünf Jahren im Auftrag des damaligen niedersächsischen Ministerpräsidenten Gerhard Schröder eine Art »Verhaltenskodex für Politiker« in der Grauzone zwischen den Gesetzen und Amtspflichten und den Erwartungen und Empfindungen der Bürger zu entwickeln versuchte.
Richter Simon, der mit Johannes Rau persönlich bekannt ist, hätte ihm - wäre er gefragt worden - durchaus bei manchen Flügen zu Linienmaschinen geraten, eher aus Instinkt als nach klaren Maßstäben. Denn die bilden sich in Zweifelsfällen erst »aus Anlass konkreter Skandale heraus«. Im Kern seien Skandale also »öffentlich ausgetragene Konflikte um die Geltung von Normen« in der Politik. Gute Nachricht für Rau: »Publikumslieblinge mögen auf Nachsicht hoffen.«
Aber ist Johannes Rau überhaupt noch ein Publikumsliebling? Er selbst ist davon überzeugt. Aus einer Flut von über 60 000 Briefen liest er Zustimmung. Der Präsident ist ein leidenschaftlicher Briefeschreiber. Schon um sechs Uhr morgens sitzt er oft am Schreibtisch und formuliert persönliche Botschaften an seine Mitmenschen. Rau telefoniert mit Freunden und fremden Bürgern, saugt Ermutigung aus Gesprächen und Diskussionen im kleinen Kreis.
Er ist ein Meister des direkten Kontakts zu den Bürgern, ein Virtuose der Kleingruppe, aber ein Star in der Medienwelt, wie es Richard von Weizsäcker wurde und Roman Herzog anstrebte, ist er gewiss nicht. Doch gerade für die jüngere Generation ist Moral auch eine Frage des Stils - der coolen Präsentation. Dass es nicht reicht, einfach nur aufzubrausen und »Quatsch, alles Quatsch« zu sagen, weiß inzwischen auch der Präsident.
Dennoch liegt ihm nichts ferner, als sich und sein Image zu vermarkten, wie er nicht müde wird zu betonen. Die auf Breitenwirkung kalkulierte und generalstabsmäßig zur Eroberung der Medienlandschaft eingesetzte »Ruck«-Rede seines Vorgängers Herzog hat für Rau inzwischen Horrorqualität. Der spontane, wortgewandte Rau sträubt sich hartnäckig gegen Voraustexte seiner Reden. Wenn er gefragt wird, was er zu einem bestimmten Anlass sagen werde, antwortet er, dass werde man während dieses bestimmten Anlasses schon merken.
»Ich mag keine Inszenierungen«, wiederholt er mit stereotyper Hartnäckigkeit. Von einem anderen Vorgänger fühlt er sich jedoch wieder gestärkt: Er solle bloß so bleiben, wie er ist, hat ihn der in der vergangenen Woche ermutigt, die so genannte große Rede sei keine Lösung, schon gar nicht in seiner Situation.
Also redet er weiter wie immer: einerseits, andererseits, alles schön ausgewogen und grundsätzlich. Wahrheiten ja, aber in bekömmlicher Form. Auch Konflikte, aber nicht mit Lust an der Konfrontation.
Ein Konzept, das neugierig machte auf diesen Präsidenten, war das schon vor der gegenwärtigen Krise nicht. Dabei ist die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit für dieses Amt, das seine Bedeutung vor allem aus der öffentlichen Rede und der persönlichen Autorität des Amtsinhabers bezieht, von entscheidender Bedeutung.
»Das Schlimmste wäre, wenn die Leute sich abwenden würden«, sagte Rau vergangene Woche. Das war auf die politischen Parteien gemünzt, es gilt aber mindestens so sehr für ihn persönlich.
In Wahrheit war Johannes Rau ja auch schon vor seiner jetzigen Krise gekränkt, dass seine Arbeit als Präsident öffentlich kaum wahrgenommen wurde. Über 40 Reden hat er im ersten Halbjahr seiner Amtszeit gehalten, elf Auslandsbesuche absolviert, zwölf Staatsbesucher empfangen - doch die meisten Mitteilungen darüber blieben in den Regalen des Bundespresseamts in Berlin liegen.
Es musste den Bundespräsidenten ins Mark treffen, als einer seiner früheren Redenschreiber mit dem Urteil zitiert wurde, Raus Äußerungen klängen »wie Klassiker von abgegriffenen Schellackplatten«.
Tatsächlich hört er sich, wenn er vom Manuskript liest, so an, als wisse er schon, dass ohnehin keiner lauscht. So auch bei seiner Rede vor dem ZDF-Publikum am Donnerstag, als Johannes Rau forderte, jene grundsätzlichen Bilanzdebatten über die Verfassung der Republik nachzuholen, die vor zehn Jahren, zum Zeitpunkt der Vereinigung, unterblieben waren. Damals wäre, so Rau, »die Gelegenheit gewesen ... zu unterscheiden, was bleiben soll und was sich ändern soll. Das gilt auch für die Rolle der Parteien in Gesellschaft und Staat«.
Doch so wichtig und überfällig dieser Anstoß heute ist, so fraglich dürfte sein, ob Johannes Rau gerade jetzt die Legitimität besitzt, ihn voranzutreiben.
Zweifelt er selbst daran? Er klang so. Tatsächlich wird er seinem Vorbild Gustav
Heinemann wohl nicht nahe kommen, solange er darauf beharrt, dass zwar seine Politik der »Zuwendung zum Menschen« autobiografisch beglaubigt ist, nicht aber sein Beitrag zum Parteienfilz. Den müsste er schon mitdenken, wenn er sich glaubwürdig als symbolischer Repräsentant des Staats darstellen will.
Die Parteispendenaffäre, zusammen mit den Skandalen um die WestLB, hat seine geplante Selbststilisierung als eine Art Mitbürger Johannes zunichte gemacht. Zugleich musste Rau als Bundespräsident erkennen, dass in der Mediengesellschaft auch die Verweigerung einer von der Öffentlichkeit erwarteten Inszenierung als eine Inszenierung gesehen wird. Ob er will oder nicht - als Staatsoberhaupt gibt Johannes Rau ein öffentliches Bild ab. Und das ist ganz und gar nicht dasjenige, das er selbst von sich hat.
Hat Johannes Rau nicht vergangene Woche in Davos mit seiner Rede Eindruck gemacht? Sowohl der finnische als auch der indonesische Präsident haben es ihm bestätigt. Hat er nicht in St. Gallen die Studenten von seiner persönlichen Integrität überzeugt? »Das ist eine ganz andere Wahrnehmung«, klagt der Bundespräsident. Und hat er nicht beim Deutschen Fußball-Bund mit seinen mahnenden Worten gegen den Millionen-Profit »die Wertediskussion angestoßen«, wie seine Mitarbeiter sagen?
Mag sein. Doch findet das alles so gut wie keinen Niederschlag in der deutschen Presse. Es ist diese »Medienwirklichkeit«, die Rau verstört. Er werde schon noch gehört werden, hofft er.
»Glauben Sie, dass so ein Eingeständnis von Fehlern auch neue Kraft gibt für ein Amt, für die Perspektive?« Wer die Frage des SWR-Reporters Thomas Leif im Wortlaut nachliest, glaubt einen - vor der Kamera unterdrückten - tiefen Seufzer des Präsidenten quasi mitzulesen.
Noch unmittelbar vor der Aufzeichnung des Interviews hatten Raus Berater gestritten, welche Haltung zweckmäßiger sei. Nicht entschuldigen, keine Fehler einräumen, rieten die juristischen und politischen Strategen. Visier hoch, Offensive - ermunterten, ganz im Sinne seiner Frau Christina, die Medienexperten. Resigniert und fast teilnahmslos schien der Präsident eher weg- als zuzuhören.
Doch dann blühte Johannes Rau vor der Kamera plötzlich ein wenig auf: Er dürfe keine Stimmung aufkommen lassen, die den Eindruck erwecke, er sei für die Aufgaben, die ihm jetzt anvertraut seien, nicht innerlich frei, sagte er zuerst so zurückhaltend ins Mikrofon, als führe er ein Selbstgespräch. Doch dann bekräftigte er: »Ich bin innerlich frei. Und ich nehme das Amt gern wahr und glaube, dass ich dem nützlich sein kann.«
Sonderlich zuversichtlich klang der Präsident nicht, schon gar nicht fröhlich.
* Oben: am 19. Januar 1996 bei der Feier zu Raus 65. Geburtstagin Wuppertal; Mitte: mit Pilot Peter Wichmann (r.) und demdamaligen NRW-Wirtschaftsminister Reimut Jochimsen (2. v. l.) 1987;unten: bei der Verleihung einer Auszeichnung im März 1995.* Mit Kanzler Gerhard Schröder, NRW-Regierungschef WolfgangClement und Ehefrau Christina am 16. Januar im Berliner Lokal"Ständige Vertretung«.* Auf dem SPD-Bundesparteitag im Dezember 1997 in Hannover.
