SPD Der ewige Parteisoldat
Jetzt reicht es Franz Müntefering. Jetzt steht er auf, geht zu seinem Schreibtisch und greift nach dem Koalitionsvertrag. Er blättert, liest vor: »Zeile zwölf: Nur Starke können sich einen schwachen Staat leisten.« Er geht durch sein Büro, liest weiter, lässt die Hacken nach jedem Schritt gegeneinander knallen. »Wir stehen auf« - klack - »der Seite der Menschen« - klack -, »die auf die Solidarität« - klack - »der Gemeinschaft angewiesen sind« - klack.
Es ist der kurze Marsch eines Parteisoldaten, eines Wächters über die Grundwerte der Sozialdemokratie. Nach dem letzten Klacken steht Müntefering stramm, winkt mit dem Papier und sagt, er empfehle, »dass einige ab und zu nachlesen, was da geschrieben steht«.
Wen meint er wohl? Die Grünen? Wirtschaftsminister Wolfgang Clement? Den Bundeskanzler?
Er meint sie alle und ganz besonders den Kanzler. Denn Franz Müntefering, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Bundestag, gibt nicht nach. Er ist aufsässig gegen alle, die er im Verdacht hat, die Solidarität von Arm und Reich nicht so heilig zu nehmen wie er selbst.
Deshalb ist Franz Müntefering nun der wichtigste Gegenspieler des Kanzlers. Auch wenn derzeit Sigmar Gabriel, der Ministerpräsident von Niedersachsen, am lautesten gegen Gerhard Schröder trompetet: Er braucht den Streit um die Vermögensteuer für den Wahlkampf in seinem Land. Nach dem 2. Februar wird er wieder der dickste Kumpel vom Kanzler sein. Und Wolfgang Clement wird zwar als möglicher Herausforderer und Nachfolger Schröders gehandelt. Doch in Wahrheit traut er sich dessen Amt noch gar nicht zu.
Der Konflikt zwischen Müntefering und Schröder geht tiefer. Es stehen gegeneinander: ein Sozialdemokrat, der an Traditionen und Programme glaubt, gegen einen Sozialdemokraten, der an sich glaubt; ein Parteipolitiker gegen einen Machttechniker; ein Sturkopf gegen einen Wendehals.
Zwei Wochen währt ihr Streit nun schon. Es begann, als Müntefering dem Berliner »Tagesspiegel« sagte, die Bürger sollten auf Konsum verzichten, damit der Staat mehr Geld habe. Das gefiel Schröder nicht. Am Tag darauf wetterte er gegen die »Kakofonie« in seiner Partei. Dann distanzierte er sich von der Vermögensteuer. Das gefiel Müntefering nicht.
Am vergangenen Montag sagte Schröder im Parteivorstand, wenn einer denke, er könne es besser, solle er das sagen. Alle schwiegen betreten. Später stand Müntefering auf, forderte einen klaren Kurs und Respekt vor dem Sozialstaat. Am Mittwoch sagte Clement der »Süddeutschen Zeitung«, der Staat sei nicht arm. Das gefiel dem Kanzler, Müntefering nicht.
Am Donnerstag handelte Clement mit der Union aus, dass das Hartz-Konzept weitgehend umgesetzt wird, zum Ärger der Linken in der SPD-Fraktion.
»Ich habe das Hartz-Konzept mitgetragen«, sagt Müntefering. Aber er sagt es, als habe ihn das viel Mühe gekostet.
Er ist loyal. In einem einstündigen Gespräch sagt Müntefering nicht ein kritisches Wort gegen den Kanzler oder gegen Clement. Aber er dreht fast jede Frage so, dass er über die Solidarität zwischen Arm und Reich und die Bedeutung des Sozialstaats reden kann. »Meine Sorge ist«, sagt er zum Beispiel, »dass unter der unehrlichen Überschrift ''Totale Privatisierung'' versucht wird, den Sozialstaat zu untergraben.« Oder: »Ich will, dass der Sozialstaat in seiner Substanz erhalten bleibt.«
Das sind keine dramatischen Sätze, aber in der Ballung, in der sturen Wiederholung wirken sie bockig. Auf den Vorwurf, ein Betonkopf zu sein, hat Müntefering einmal gesagt: »Beton ist doch ein dankbarer Stoff, mit dem man viel machen kann.« Zum Beispiel einen Bunker bauen. Müntefering sitzt jetzt in einem Bunker und bewahrt die Schätze der Sozialdemokratie - auch gegen Sozialdemokraten.
In seinem Büro gibt es einen Bauhelm, einen Zollstock, eine Flasche Bier und zwei Schals von Schalke 04. Hier sitzt einer, der sich als Arbeiter versteht.
In Schröders Büro gibt es ein Brockhaus-Lexikon, ein Bild von Günter Grass und einen großen Humidor für Zigarren. Hier sitzt einer, der bei den Intellektuellen und Vermögenden mithalten will.
So verschieden können Menschen sein, auch wenn sie aus den gleichen Verhältnissen stammen. Müntefering wuchs im Sauerland auf und musste im Alter von 14 Jahren seine Schulzeit beenden, weil ihm seine Eltern, katholische Arbeiter, das Fahrgeld zur Realschule nicht bezahlen wollten. Auch Schröders Mutter
konnte ihren Sohn nicht auf eine höhere Schule schicken.
Zunächst ziehen sie die gleichen Schlüsse aus ihrer ärmlichen Herkunft: Sie wollen nach oben, sie sind beide ehrgeizig, Schröder offen, Müntefering verdeckt. Schröder geht den Weg konsequenter. Er wird Anwalt, er strebt nach Regierungsämtern, die ihm die Türen in alle Milieus öffnen, auch die der Intellektuellen und Vermögenden.
Müntefering bleibt lange ein kleiner Angestellter und macht Karriere vor allem in der Partei. Er bleibt im sozialdemokratischen Milieu. In Berlin wohnt er heute in einem Plattenbau.
Müntefering bleibt, Schröder wandelt. Das ist der größte Unterschied zwischen ihnen. Schröder fühlt sich in fast allen Milieus zu Hause, und er kann eine Menge politischer Positionen vertreten. Müntefering ist der ewige Sozialdemokrat.
Sie passen nicht zusammen, aber sie waren lange ein gutes Team. Zunächst, im Jahr 1993, wollte Müntefering den Parteivorsitzenden und Kanzlerkandidaten Schröder verhindern. Er sah das sozialdemokratische Erbe besser bei Rudolf Scharping aufgehoben. Als 1998 Schröder zur großen Hoffnung der Partei wurde, lenkte Müntefering ein und organisierte ihm erfolgreich den Wahlkampf.
Es war seine moderne Phase. Er ging zum Friseur und ließ sich die Haare kurz schneiden. Bis dahin war er der Letzte gewesen, der sie sich weit über die Ohren wachsen ließ. Er begründete die Kampa, eine Wahlkampfzentrale nach amerikanischem Vorbild, und ließ seinen Helfer Matthias Machnig einen amerikanischen Wahlkampf führen.
Nach dem Sieg wurde Müntefering erst Verkehrsminister, dann Generalsekretär der SPD. Er war seinem wankelmütigen Kanzler und Parteivorsitzenden ein treuer Gehilfe. Er zeigte kein eigenes politisches Profil. Er diente.
Auch wenn Diener schweigen, eine Meinung haben sie. In Müntefering schwelte das sozialdemokratische Feuer weiter. Seit Schröders zweitem Wahlsieg ist er nicht mehr Generalsekretär, nicht mehr der erste Diener seines Parteivorsitzenden, jetzt führt er die Fraktion. Und jetzt ist alles anders.
Die Fraktion ist eine Macht. 251 Abgeordnete, ein jeder selbstbewusst, weil ihm das Grundgesetz Unabhängigkeit zusichert. Die stärkste Gruppe ist die »Parlamentarische Linke«. Sie stellt hundert Abgeordnete und vier der acht Stellvertreter Münteferings. Die Parlamentarische Linke will die Vermögensteuer, einen starken Sozialstaat.
Die Fraktion ist empfindlich. Um die Genossen zu disziplinieren, hat Gerhard Schröder gesagt, er allein habe den Wahlsieg errungen. Ich bin alles, ihr seid nichts, heißt das. Schröder hat auch gesagt: »Die Fraktion wird das tun, was ich vorschlagen werde.« Ihr seid mein Instrument, heißt das.
»Mein Respekt vor frei gewählten Abgeordneten ist groß«, sagt Franz Müntefering. Er sagt nicht, dass er sich damit gegen den Bundeskanzler wendet. Es sagt es so allgemein, wie er alles sagt. Aber er meint den Kanzler. Er will sich und seinen Abgeordneten nicht zumuten, nur Instrument zu sein.
Während Schröder immer über Partei und Fraktionen gestanden hat, steht Müntefering mittendrin. Er ist vor allem Teil der sozialdemokratischen Institutionen, Schröder ist ihr Nutzer.
Müntefering spürt jetzt die Macht und den Druck. Seine linken Abgeordneten
nörgeln und quengeln. Er muss loyal zu ihnen sein - und loyal zum Kanzler. Das macht seine Rolle so schwierig. Eine Regierungsfraktion kann einem Kanzler das Leben so schwer machen, dass er schließlich stürzt, siehe Helmut Schmidt. Aber dann verliert sie selbst die Macht.
Müntefering macht die gespaltene Loyalität unsicher. Er hat seine Rolle noch nicht gefunden. Deshalb marschiert er mit dem Koalitionsvertrag durch sein Büro und zitiert ständig Parteibeschlüsse und das Grundgesetz. Im Gedruckten findet er die Wörter, die er am liebsten sagt: Solidarität, Sozialstaat, soziale Gerechtigkeit.
Seine Fraktion regiert er mit harter Hand. Müntefering würge Diskussionen ab und nehme Themen, die ihm nicht in den Kram passen, von der Tagesordnung, sagt ein junger Abgeordneter: »Eine Fraktion kann man nicht nach der Methode Befehl und Gehorsam führen.«
Aber Müntefering fordert bislang nicht so sehr Gehorsam gegenüber dem Bundeskanzler. Er fordert Gehorsam gegenüber der sozialdemokratischen Idee. Er hat seine Abgeordneten in einer Rede vor drei Wochen auf soziale Gerechtigkeit und einen starken Sozialstaat eingeschworen. Damit, sagt ein Mitglied der Fraktion, seien alle abweichenden Meinungen, wenn auch unausgesprochen, in die Kategorie »unsozialdemokratisch« eingeordnet worden.
Müntefering hält derzeit auffallend viele Reden dieser Art, im Parteivorstand, in der Fraktion, in Pressegesprächen. Er wirkt, als hätte er eine Mission, als kämpfte er mit aller Macht gegen einen mächtigen Feind.
Dieser Feind heißt Neoliberalismus. Natürlich sagt auch Müntefering, dass er Reformen will. Jeder sagt das. Es kommt immer nur darauf an, wie groß das »aber« ist, das diesem Bekenntnis folgt. Bei Müntefering ist es sehr groß. Natürlich könne man dem Staat Ressourcen nehmen, »aber wer stopft dann die Schlaglöcher und sorgt dafür, dass die Schulen intakt bleiben?« Er will Reformen, aber nicht so schnell, nicht so tief greifend. Ein Stehenbleiber ist kein guter Veränderer.
Münteferings Sorge ist, dass fast alle, die jetzt über Reformen reden, den Armen etwas nehmen wollen und den Reichen etwas geben. Er mag die Reichen nicht besonders. Für ihn sind es »die Leute in den Pelzmänteln«, sind es »die jungen, schnittigen Unternehmer, Millionäre wahrscheinlich«.
Als er in den siebziger Jahren in seiner Heimatstadt Sundern im Stadtrat saß, sollte ein wohlhabender Minenbesitzer der Gemeinde sein Grundstück überlassen, weil dort Wasser gefunden worden war. Müntefering wollte nicht, dass dem Mann eine Entschädigung gezahlt würde. Wasser sei Allgemeingut, gehöre dem Staat. Er wurde gefragt, ob er selbst für eine Wasserquelle sein Haus abreißen lassen würde, ohne Entschädigung. »Natürlich«, sagte Franz Müntefering.
Natürlich nicht, würde Gerhard Schröder sagen. Mit den Reichen hat er manchmal weniger Probleme als mit Franz Müntefering.
Vergangene Woche gab es ein langes Gespräch zwischen den beiden. Müntefering saß in Schröders Arbeitszimmer, neben Brockhaus und Humidor. Schröder redete wie einer, der seine Vergangenheit ein gutes Stück weit hinter sich gelassen hat. Müntefering redete wie einer, der in seiner Vergangenheit lebt.
Hinterher sagte Schröder, die Probleme zwischen ihnen würden total übertrieben dargestellt. Müntefering sage auf Sauerländisch das, was er, der Kanzler, schon immer sage: dass man den Sozialstaat verändern müsse, um ihn unter veränderten globalen Bedingungen erhalten zu können.
Der Unterschied ist, dass Schröder, jedenfalls im Moment, vor allem verändern möchte und Müntefering vor allem erhalten. Das ist der grundsätzliche Konflikt zwischen den beiden. Sie können darüber Stillschweigen vereinbaren, aber solange sie ihn nicht lösen, wird er immer wieder aufbrechen. Ein führender SPD-Politiker sieht das so: »Zwei Spitzenleute in dauernder High-Noon-Situation - das ist brandgefährlich.« HORAND KNAUP,
DIRK KURBJUWEIT, ROLAND NELLES
* Mit dem italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconiam vergangenen Mittwoch beim Champions-League-Fußballspiel BorussiaDortmund - AC Mailand.* Rudolf Dressler, Rudolf Scharping und Franz Müntefering nachden Verhandlungen mit der Bundesregierung über diePflegeversicherung im Kanzleramt.