AUSSENPOLITIK Der Kongo-Bluff
Heidemarie Wieczorek-Zeul zumindest hält die Flagge noch hoch. Unbeirrt. »Ja«, sagt die Entwicklungshilfeministerin, »es gibt eine besondere Verantwortung der Europäer für Afrika.« Immer wieder habe man das gesagt, nun müsse dieser Anspruch auch eingelöst werden: »Alles andere wäre ein Armutszeugnis.«
Die Sozialdemokratin nippt an ihrem Becher. Sie trinkt gern lauwarmes Wasser aus der Thermoskanne. Draußen schneit es, doch in ihrem Büro ist es so warm wie am Äquator. »Es geht um ein Signal an die Kongolesen, dass wir den Friedensprozess und die Wahlen unterstützen«, sagt die Ministerin. Hinter ihr lächeln glückliche afrikanische Kinder auf einem Foto.
1500 europäische Soldaten im Kongo würden ihr ja schon reichen. »Wichtig ist, dass sie sichtbar und präsent auf den Straßen von Kinshasa sind«, der Hauptstadt der riesigen zentralafrikanischen Demokratischen Republik Kongo. »Das ist eine Zahl, die als Signal verstanden wird«, sagt Heidemarie Wieczorek-Zeul. Doch sie ahnt schon, dass es dieses Signal so nicht geben wird.
Gerade mal zwei Monate haben die Europa-Bürokraten in Brüssel und EU-Mitgliedstaaten wie Deutschland oder Frankreich gebraucht, um das von der Uno erbetene Afrika-Engagement auf den Status einer Farce zu schrumpfen. Am Montag und Dienstag werden die europäischen Verteidigungsminister in Innsbruck über den geplanten Militäreinsatz beraten. Aber es ist bereits klar, dass er zum politischen Fanal nicht taugen wird.
Nach den neuesten Planungen wird allenfalls ein kleines Kontingent auf den Flughafen von Kinshasa verlegt. Die Truppen sollen weniger die Wahlen sichern, als im Notfall dafür sorgen, dass europäische Wahlbeobachter und Diplomaten schnell evakuiert werden können. Auf die Afrikaner könnte es paradox wirken, dass es nun offenbar hauptsächlich um eines gehen soll: die mögliche Rettung der Ausländer.
Am 27. Dezember hatte der zuständige Vize-Generalsekretär der Uno die EU schriftlich um Truppen »zur Abschreckung« gebeten, die während und unmittelbar nach den geplanten Parlamentswahlen im Juni im Kongo stationiert werden könnten. Seitdem versuchen Brüssel, Berlin, Paris, London und die anderen Hauptstädte, die Verantwortung von sich wegzuschieben.
Dabei hatten die Europäer erst im vergangenen Jahr eine »strategische Partnerschaft zwischen der Europäischen Union und Afrika« verkündet. Schließlich seien Frieden und Sicherheit »wesentliche Voraussetzung für eine nachhaltige Entwicklung« des Kontinents. Der Kongo hätte zum Testfall der neuen Politik werden können.
Der drittgrößte Flächenstaat Afrikas wird seit Jahren schon von Hunger, Gewalt und korrupten Regenten heimgesucht. Bereits vor zehn Jahren waren die beiden Nachbarstaaten Ruanda und Uganda einmarschiert, um den berüchtigten Kleptokraten Mobutu Sese Seko zu stürzen. Seitdem herrscht blutiges Chaos im Kongo, dem der britisch-polnische Schriftsteller Joseph Conrad bereits Anfang des 20. Jahrhunderts ein düsteres literarisches Denkmal ("Das Herz der Finsternis") gesetzt hat.
Nach der Ermordung des Mobutu-Nachfolgers Laurent Kabila herrscht sein Sohn Joseph über die Hauptstadt und Teile des Landes. Den Norden aber kontrolliert ein von Uganda unterstützter Warlord, dessen Truppe beim Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag unter Kannibalismus-Verdacht steht. Im Osten herrschen Tutsi-Truppen, die von Ruanda unterstützt werden. Marodierende Tutsi-Banden terrorisieren dort die Bevölkerung.
In anderen Teilen des Landes plündern und vergewaltigen die selbst- ernannten Kongo-Patrioten der Maji-Maji, die sich durch die Zauberkraft ihrer Medizinmänner für unverwundbar halten. Im Nordosten haben sich Terrortruppen aus Uganda eingenistet, während in den Wäldern Tausende Hutu hausen, die am Genozid an den Tutsi in Ruanda teilgenommen haben. Die Soldaten bekommen oft monatelang keinen Sold und ernähren sich durch Plündereien. Viele Kinder schließen sich diesen Banden an, um selbst an Waffen zu kommen.
Es ist ein erbarmungsloser Kampf aller gegen alle, es geht um Macht und Einfluss und vor allem um Gold, Kupfer, Coltan und Diamanten. Die gewaltigen Rohstoffvorkommen des Landes sind der eigentliche Einsatz, um den die Beteiligten spielen.
Nach internationalen Schätzungen sollen inzwischen vier bis fünf Millionen Menschen bei Plündereien, Brandstiftungen und Massakern umgekommen sein.
»Afrikas ersten Weltkrieg«, nannte Madeleine Albright, die damalige US-Außenministerin, das Gemetzel. Die Uno geht davon aus, dass auch heute noch Tag für Tag mehr als 1200 Menschen an den Folgen von Gewalt, Korruption und Misswirtschaft sterben.
Seit Ende 1999 versuchen die Vereinten Nationen, mit inzwischen 16 800 Blauhelmsoldaten zumindest in einigen Teilen des Landes für Ruhe zu sorgen. Bislang haben die reichen Länder diese gefährliche Aufgabe gern armen Staaten wie Pakistan, Bangladesch und Nepal überlassen, die mit den Uno-Geldern einen großen Teil ihrer Armeen finanzieren.
Wenigstens für die Monate vor und nach den für Juni geplanten Parlaments- und Präsidentschaftswahlen würde die Uno diesen Zustand gern ändern. Allein die Anwesenheit von europäischen Soldaten - so die Hoffnung - werde die mörderischen Rivalen davon abhalten, nach den Wahlen sofort wieder übereinander herzufallen.
Die Anfrage aus New York ereilte Javier Solana, den europäischen Chefaußenpolitiker, zu einem idealen Zeitpunkt. Kommt der Einsatz zustande, wäre er als Oberaufseher der »Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik« politisch aufgewertet. Der Spanier leidet bislang unter Bedeutungsmangel. Erst am vergangenen Freitag wurde ein interner Bericht der EU-Kommission bekannt, wonach Solanas Bereich im zukünftigen EU-Budget gemessen am eigenen politischen Anspruch deutlich unterfinanziert ist.
Auch in der Kongo-Frage stieß er rasch an seine Grenzen. Die diplomatische Erklärung ist zwar bereits formuliert, die personellen und materiellen Kosten der verschiedenen Einsatz-Varianten sind lange schon durchgerechnet, doch der Marschbefehl fehlt dem Chefdiplomaten bisher. Und der wird nicht in Brüssel geschrieben.
Solana braucht verbindliche Truppen-Zusagen der Mitgliedsländer, aber die zieren sich. Anfang Februar hörte sich der deutsche Verteidigungsminister Franz Josef Jung beim informellen Nato-Verteidigungsministertreffen im sizilianischen Taormina bei seinen Kollegen um. »Wir standen da ziemlich allein«, beschreibt ein Vertrauter das Ergebnis.
Mittlerweile hat Berlin inoffizielle Signale aus einer Reihe von Ländern erhalten, aber bislang will sich keine Regierung auf konkrete Zahlen festlegen. Jeder wartet darauf, dass sich erst der andere positioniert. Belgien, Irland, Portugal, Spanien, Großbritannien, Schweden, Polen, Österreich und Ungarn können sich vorstellen, mit bis zu 30 Mann dabei zu sein. Frankreich und Deutschland haben sich inzwischen darauf verständigt, dass sie mit jeweils gleicher Truppenstärke die Hauptlast des Kontingents tragen wollen. Äußerstenfalls 400 Mann pro Land sind im Gespräch.
Besonders umstritten ist immer noch die wichtige Frage, wer das Hauptquartier stellen soll. Die Briten verweisen auf ihr Engagement im Irak, die Franzosen auf ihren Einsatz in der Elfenbeinküste. Misslich ist allerdings für Berlin, dass für EU-Operationen im deutschen Einsatzführungskommando in Geltow bei Potsdam noch Kapazitäten frei sind. Denn dort ist ein eigener »Gefechtsstand« für europäische Operationen eingerichtet worden. Im Ernstfall würde er von deutschen Offizieren besetzt, die durch Offiziere der anderen beteiligten Länder verstärkt werden könnten.
Noch zieren sich die Deutschen. Jung und seine Helfer fürchten, dass die Bundeswehr automatisch zum größten Truppensteller werden könnte, sollte man Potsdam als Hauptquartier freiwillig anbieten.
»Wir wollen die Handlungsfähigkeit Europas ein Stück weit unter Beweis stellen«, beteuert der Verteidigungsminister zwar, doch tatsächlich wäre es ihm am liebsten, wenn allenfalls ein kleiner deutscher Voraustrupp am Flughafen in Kinshasa stationiert würde. Der größte Teil des deutschen Kontingents würde zu Hause in Bereitschaft stehen - nach den jetzigen Szenarien wohl Teile der Luftlandebrigade 26 aus dem Saarland, die zur Division Spezielle Operationen in Regensburg gehört.
Von einem politischen Signal an die Kongolesen kann dann keine Rede mehr sein. Auch die zuständige Arbeitsgruppe des EU-Militärausschusses plant inzwischen einen Einsatz auf niedrigstem Niveau. Aus einem Bündel möglicher Einsatz-Ziele haben die Experten drei realistische Optionen herausgefiltert:
* den Schutz des Flughafens von Kinshasa,
* die Evakuierung von Wahlhelfern und EU- oder Uno-Personal, sollte es zu gewalttätigen Unruhen kommen, und
* die Unterstützung von Blauhelmen durch EU-Kampftruppen »bei der Stabilisierung unsicherer Situationen«.
Nach den Vorstellungen der Brüsseler Militärs sollen sich höchstens 250 bis 400 EU-Soldaten am Flughafen einnisten. Kommt es zu Mord und Totschlag, rücken weitere Kräfte nach, Franzosen und deutsche Fallschirmjäger. Die würden im Notfall auch in die Stadt marschieren, um Wahlhelfer und Diplomaten zum Flughafen zu bringen, damit sie ausgeflogen werden können.
Transportflugzeuge, militärische Ausrüstung und zusätzliche Kommandos sollen auf Stützpunkten in der französischen Ex-Kolonie Gabun stationiert werden und im benachbarten ehemals französischen Kongo. Deutschland würde dann die multinationale Operation von Geltow aus leiten, die Franzosen das Vor-Ort-Hauptquartier in Kinshasa übernehmen.
Es ist eine Variante, die auch in Berlin inzwischen als denkbar gilt. Dort hofft die Bundesregierung immer noch, dass Europa am Ende verschont bleiben könnte. Entweder weil Präsident Kabila dem EU-Einsatz nicht zustimmt. Oder weil die bereits verschobenen Wahlen schließlich abgesagt werden. Dann hätten die Deutschen und ihre europäischen Freunde zumindest ihren guten Willen unter Beweis gestellt.
KONSTANTIN VON HAMMERSTEIN,
HANS-JÜRGEN SCHLAMP, ALEXANDER SZANDAR, THILO THIELKE