100 Tage Merkel Das Soufflé bläht sich
Milde fallen sie aus, die vielen Hundert-Tage-Bilanzen der Regierung Merkel, die in dieser Woche die Gazetten füllen. Unaufgeregt, pragmatisch und sachorientiert arbeite die neue Regierung und unterscheide sich damit wohltuend von ihren allzu lauten Vorgängern, heißt es allenthalben.
Inhaltlich wird meist verhaltener geurteilt: Innenpolitisch wäre so viel noch nicht passiert, wird kritisch angemerkt. Die Stimmung im Lande sei inzwischen besser als die tatsächliche Lage, der Erfolg der Großen Koalition bislang eher in Kategorien von Psychologie und politischer Kommunikation messbar. Nach den vielen Aufgeregtheiten der rot-grünen Zeit habe sich im Lande ein "Verdruss am Verdruss" breitgemacht, dem die mit der Großen Koalition verbundene Beruhigung der politischen Streitdramaturgie entgegenkomme. Das aber sei nur eine Ruhe vor dem Sturm: Die großen Sachprobleme kämen erst noch. Nun kann derzeit niemand sicher wissen, wie sich die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für das Regierungshandeln in Berlin bis 2007 entwickeln werden. Wohl spricht derzeit vieles für beachtliche Wachstumsraten in diesem Jahr. Ob dieses freilich ausreichend sein wird für nennenswerte Wirkungen auf den Arbeitsmarkt, ob eine Dynamik in Gang kommt, durch die der absehbare konjunkturelle Dämpfer als Folge einer Mehrwertsteuererhöhung aufgefangen werden kann, ob die Krisenherde im Nahen Osten mit ihren möglichen Rückwirkungen auf den Ölpreis nicht alles wieder zunichte machen können - all diese offenen Fragen werden das Schicksal dieser Regierung wahrscheinlich stärker beeinflussen als jeder Kompromiss bei der Reform von Krankenversicherung und Gesundheitswesen. Kann durchaus sein, dass der Ausgang der Wahlen in Israel für die Zukunft der Regierung Merkel am Ende wichtiger sein wird als die Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt.
Wie ungewiss dies alles sein mag - drei Feststellungen wird man nach hundert Tagen Merkel gleichwohl schon treffen können: Erstens ist der verbreitete Zweifel in der Gesellschaft an der Eignung der Kanzlerin für dieses Amt - noch im Wahlkampf eine Bürde für die Union - in Rekordgeschwindigkeit einem Zutrauen der Deutschen in Angela Merkel gewichen, wie es in den letzten 20 Jahren ohne Beispiel ist. Zweitens ist mit der Großen Koalition ein politischer Stilwandel verbunden, der die deutsche Demokratie zu verändern scheint und Rückwirkungen hat auf die kommunikative Darstellung von Politik und die Beziehung zwischen Politik und Medien. Drittens schließlich ist die Erinnerung an rot-grün erstaunlich rasch und überraschend gründlich aus dem öffentlichen Bewusstsein geradezu verschwunden.
Sicher kommen Angela Merkel bei ihren derzeit grandiosen Umfragewerten zwei Faktoren zugute, die andere vor ihr so nicht hatten: Die verbreitete Skepsis gegenüber der Kanzlerkandidatin und das lange Gezerre um die Regierungsbildung haben eine Erwartungshaltung aufkommen lassen, gegenüber der sie eine gute Chance haben musste, positiv zu überraschen. Und natürlich ist die Chance jedes Regierungschefs auf gute Noten in einer Großen Koalition per se relativ günstig, weil auch die Anhänger des größten politischen Konkurrenten weniger Neigung zu kritischem Urteil haben werden.
Weniger Emotionen
Dennoch kann ernsthaft nicht bestritten werden, dass sie ihre Sache auch in den Augen der meisten politisch ganz ungebundenen Menschen bislang gut macht. Mag sein, dass sie beim EU-Gipfel vor allem Glück gehabt hat. Mag auch sein, dass sie sich bei heiklen innenpolitischen Fragen zu oft heraushält. Gewiss aber lässt sich sagen, dass der unaufgeregte, sachlich-schnörkellose Stil, den sie überwiegend ausstrahlt, gut ankommt. Kein Kokettieren mehr mit einem in der Boulevardpresse breit ausgestellten Privatleben, kein bewunderungssüchtiges Stargehabe wie bei den Leitwölfen von Rot-Grün. Mag sein, dass sie auf diese Weise weniger Emotionen bewegt als ihr Vorgänger. Ein Nachteil ist das offenkundig nicht.
Ob Merkel damit stilbildend ist für die ganze Regierung oder nicht: Tatsache ist, dass sich mit dieser Regierung die politische Kultur in Deutschland zu verändern scheint. Hatten wir es bis zum Ende von Rot-Grün mit einem anscheinend unaufhaltsamen Wachstum der Boulevardisierung des Politischen zu tun, in dem es immer mehr auf öffentliche Inszenierungsqualitäten politischer Darsteller in einer Art politischer Dauerwerbesendung anzukommen schien und weniger auf die mehr oder weniger guten Resultate tatsächlicher politischer Entscheidungen, so scheint mit der Großen Koalition hier jetzt tatsächlich ein Wandel eingetreten zu sein.
Ob reflektiert oder nicht: Bislang nutzen die Akteure ihre Chance ganz gut, nicht immer nur den Stoff zu liefern für aufgeregten Medienhype. Profitieren kann davon nicht nur die Regierung, die sich leichter tut mit dem Eindruck von Solidität, wenn sich Politiker nicht andauernd in öffentlichem Dauerpalaver verschleißen. Profitieren kann davon auch die mediale Präsentation von Politik insgesamt. Denn dass der in den letzten Jahren anscheinend unaufhaltsam gewachsene Vertrauensverlust der Politik zumindest auch mit der Rolle der Politiker in einem immer mehr zum Infotainment geratenen Medienbetrieb zu tun hatte, lässt sich kaum bestreiten. Mehr Zurückhaltung wäre da schon lange besser gewesen.
Natürlich muss das auch Rückwirkungen haben auf die Medien, die zurzeit ein wenig verunsichert wirken. Zumal sie spüren, dass der unaufgeregt-sachliche Stil der Merkel-Regierung in der Gesellschaft als wohltuend empfunden wird. Ob das die politische Kultur in Deutschland dauerhaft verändern wird, ob das mediale Bild von Politik künftig wieder stärker von sachlicher Nüchternheit geprägt sein wird oder ob die um Auflage, Sendeplätze und Einschaltquoten Besorgten irgendwann dazu übergehen, selbst Opposition zu spielen gegen diese Regierung, wird sich noch zeigen.
Keine rot-grüne Trauergemeinde
Die augenfälligste und vielleicht am meisten überraschende Folge dieser Regierung freilich ist das Verschwinden der Erinnerung an ihre Vorgänger. Normalerweise hinterlässt ein Regierungswechsel in der Demokratie nicht nur Verlierer, sondern auch eine veritable Trauergemeinde, die bald schon Gelegenheit findet, sich besserer Zeiten zu erinnern. Nichts dergleichen ist in der deutschen Gesellschaft zu spüren.
Das ist schon erstaunlich, wenn man bedenkt, dass Schröders Wahlsieg 1998 als "68 an der Macht" interpretiert worden ist und Franz Müntefering nach dem knappen Wahlsieg 2002 sogar vom "historischen Bündnis" gesprochen hatte. War jetzt 68 doch nicht an der Macht gewesen? Oder hat es dort keine wirklich bleibenden Spuren hinterlassen Warum trauern so wenige Rot-Grün nach? Das Erstaunlichste ist, dass man den Eindruck haben muss, dass kaum jemand diese Frage überhaupt wichtig findet. Irgendwie sind das alles Fragen von gestern. Richtig unglücklich darüber, dass die rot-grüne Ära vorüber ist, scheint jedenfalls kaum jemand.
Tatsächlich hat dieser Regierungswechsel das Ende eines politischen Lagerdenkens auf die Tagesordnung gesetzt, das die politischen Grundkoordinaten der Bundesrepublik Deutschland durch die Frontstellung eines rot-grünen gegen einen bürgerlichen Block bestimmt sieht. Die überraschend geräuschlose Art, in der die Sozialdemokraten derzeit ihre politischen Feindbilder relativieren, ja revidieren, zeigt vor allem, wie wenig Verwurzelung die ideologischen Frontlinien der vergangenen Jahrzehnte noch in der tatsächlichen politischen Agenda der letzten Jahre hatten. Wäre es anders, täten sie sich mit ihrer Regierungsrolle an der Seite der Union weit schwerer.
Fast muss man ja sogar den Eindruck haben, viele ärgerten sich eher, dass es nicht schon früher zur Großen Koalition kommen konnte. Soweit die Entstehung der Grünen und der rot-grünen Orientierung am Anfang der achtziger Jahre überhaupt in Kategorien von "permissiver 68'-Kultur" und "konservativem Lager" interpretiert werden kann, haben wir es im Kern schon seit der Deutschen Einheit mit einer politischen Agenda zu tun gehabt, zu der die historisch auf die Demonstrationen gegen die Nachrüstung und diverse Atomkraftwerke zurückführende Frontstellung schon nicht mehr so recht passte. Deswegen ist im Blick auf Rot-Grün schon 1998 und in den Jahren danach häufig von einer "historischen Ungleichzeitigkeit" gesprochen worden. Das "historische Bündnis" kam zustande, als seine historischen Voraussetzungen schon nicht mehr existierten, sollte das heißen. Dass das so falsch nicht war, haben ja dann die Folgejahre mit ihren widersprüchlichen und gelegentlich paradoxen Richtungsweisungen auch gezeigt.
Unspektakulärer Abgang
Weil die Gesellschaft in den rot-grünen Jahren höchst selten den Eindruck hatte, man stünde mit der Schröder-Regierung für ein gesellschaftliches oder gar generatives Projekt tatsächlich in Frontstellung zu irgendwelchen deutschtümelnden oder marktradikalen Konservativen, konnte Rot-Grün so unspektakulär von der historischen Bühne verschwinden. Natürlich wurde wahlkämpferisch immer wieder Zuflucht bei solch polarisierendem Lagerdenken gesucht. Mitunter hat auch die Union Vorlagen dazu geliefert - am deutlichsten vielleicht in Fischers Steinewerfer-Affäre.
Aber wirklich tief verankert in der deutschen Gesellschaft kann diese Deutung der Wirklichkeit nicht mehr gewesen sein. Sonst würde mehr getrauert über den Verlust der rot-grünen Heroen. Mit Frau Merkel sei das wie bei einem Soufflé im Ofen, hatte Joschka Fischer letzten Sommer im Bundestag getönt. Man werde sich noch wundern, was von ihrer Größe übrigbleibe, wenn der Souverän "hineinpikst". Am 18. September konnte sich Fischer bestätigt fühlen. Inzwischen freilich längst nicht mehr.