meinung •Rücktritt von Bärbel Bas Am Ende wurde es boshaft und unanständig Ein Kommentar von Sophie Garbe Bärbel Bas tritt als SPD-Vorsitzende und Ministerin zurück. Die Angriffe gegen sie rissen selbst dann nicht ab, als der Trauerfall in ihrer Familie längst bekannt war. Das sagt viel aus über die Politik – und die Union. 3 Min Zur Merkliste hinzufügen
Bas-Rückzug und Vertrauenskrise: Lars Klingbeil über Angriffe auf Bärbel Bas: »Das vergiftet den politischen Diskurs« 2 Min Zur Merkliste hinzufügen
Arbeitsministerin und SPD-Chefin Bärbel Bas kündigt Rücktritt von ihren Ämtern an – Schweitzer übernimmt Ministerium In der schwarz-roten Regierung war sie bislang Arbeitsministerin, in der SPD Co-Vorsitzende. Nun gibt Bärbel Bas beide Ämter aufgrund eines Trauerfalls ab. Die Nachfolge im Kabinett steht nach SPIEGEL-Informationen bereits. 3 Min Zur Merkliste hinzufügen
Rückzug der SPD-Chefin Aus dem Pott in die erste Reihe der Politik 14 Bilder Zur Merkliste hinzufügen
Krise der CDU Von Bas’ Rücktritt wird Merz kalt erwischt Friedrich Merz kämpft gegen den Absturz der CDU. Bei einer Präsidiumsklausur will die Partei nach Antworten suchen. Doch mitten hinein platzt der Rückzug von SPD-Chefin Bärbel Bas. Von Paul-Anton Krüger und Christian Teevs 3 Min Zur Merkliste hinzufügen
meinung •Koalition in der Krise Union und SPD sollten sich endlich zusammenreißen Der SPIEGEL-Leitartikel von Maria Fiedler Der Streit rund um den Rücktritt von Bärbel Bas zeigt: Die Koalition hat ein schweres Vertrauensproblem. Erst wenn das gelöst ist, kann bei den Reformen etwas vorangehen. 3 Min Zur Merkliste hinzufügen
Nachfolger für Bärbel Bas So tickt der künftige Arbeitsminister Alexander Schweitzer Er gilt als selbstbewusst und ehrgeizig: Der frühere rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer soll das Arbeitsministerium von Bärbel Bas übernehmen. Kann er die schwierigen Reformprojekte stemmen? Von Matthias Bartsch 3 Min Zur Merkliste hinzufügen
SPD nach Bas-Rücktritt Jetzt geht Lars Klingbeil aufs Ganze Nach dem Rückzug von Co-Parteichefin Bärbel Bas stellt sich in der SPD die Machtfrage. Parteichef Lars Klingbeil will bei einem vorgezogenen Parteitag die Führung neu wählen lassen. Kann er sich halten? Von Sophie Garbe und Andreas Niesmann 5 Min Zur Merkliste hinzufügen
Krise der Union Jetzt hat Merz schon wieder ein JU-Problem Der Unions-Nachwuchs hat die Merz-Regierung schon einmal an den Rande einer Katastrophe gebracht. Nun plant der Vorsitzende Winkel die nächsten Attacken. Und das Treffen seiner JU gerät zum Schaulaufen der Kanzler-Konkurrenten. Aus Bonn berichten Paul-Anton Krüger und Christian Teevs Zur Merkliste hinzufügen
Mensur nach Parteitagsabsprache AfD-Politiker aus NRW wollen zum Fechtkampf antreten In Nordrhein-Westfalen erschüttert ein Richtungsstreit die AfD, nun planen ausgerechnet Vertreter der zwei rivalisierenden Lager ein Duell in Düsseldorf. Ein Beteiligter sagt: reine »Privatsache«. Zur Merkliste hinzufügen
Ermittlungsverfahren eingeleitet Alkoholisierte AfD-Mitarbeiter sollen sich im Bundestag geprügelt haben Zwei angetrunkene Mitarbeiter von AfD-Abgeordneten sollen am Mittwochabend in einem Parlamentsgebäude aufeinander losgegangen sein. Die Bundestagspolizei musste eingreifen. Von Ann-Katrin Müller und Andreas Niesmann Zur Merkliste hinzufügen
EU-Gipfel in Brüssel Bröckelt jetzt die Unterstützung für die Ukraine? Wolodymyr Selenskyj bittet beim EU-Gipfel um zusätzliche 70 Milliarden Euro für die Verteidigung gegen Russland. Doch viel mehr als pflichtschuldige Solidaritätsbekundungen haben die Europäer nicht zu bieten. Von Timo Lehmann und Benedikt Müller-Arnold, Brüssel Zur Merkliste hinzufügen
Debatte im Bundestag Rüge wegen »Klitoris«-Äußerung – AfD-Abgeordneter muss Ordnungsgeld zahlen Der AfD-Politiker Martin Reichardt warf einer Abgeordneten der Linken im Bundestag »Unkenntnis über ihre eigene Klitoris« vor. Dafür muss er nun ein Ordnungsgeld zahlen. Die Bemerkung hat eine Vorgeschichte. Zur Merkliste hinzufügen
Rot-rot-grüne Sondierungen in der Hauptstadt Berliner Linke geht auf Distanz zu Vanessa Emde Mit einem neuen Video sorgt die umstrittene Neuköllner Linkenpolitikerin Vanessa Emde für Schlagzeilen. Darin bekräftigt sie ihre Äußerungen zu Israel. Nun reagiert die Führung ihrer Partei. Zur Merkliste hinzufügen
Die Lage am Abend Demokratieverdruss beim Doc Von Wolfgang Höbel Viele Deutsche empfinden die Wartezeiten in Arztpraxen als Gerechtigkeitsproblem. Eurowings streicht Flüge und prüft Kurzarbeit. Und Millionen von Raupen fressen eine Gegend in der Schweiz kahl. Das ist die Lage am Freitagabend.
meinung •Unliebsame Wahlergebnisse Wie ernst meinen wir es mit der Demokratie? Eine Kolumne von Hasnain Kazim Wir sehen Demokratie als beste Herrschaftsform. Doch wenn Menschen anders abstimmen, als es uns gefällt, hört die Begeisterung plötzlich auf.
Planspiele für Rot-Rot-Grün im Bund SPD, Grüne und Linke loten Gemeinsamkeiten aus: Geht da was? Offener Streit und stockende Sondierungen in Berlin, geschmeidiges Verhandeln in Mecklenburg-Vorpommern: Welche Lehren ziehen Linke, SPD und Grüne für ein mögliches künftiges Linksbündnis? Zur Merkliste hinzufügen
Chauffeuraffäre CSU-Vize Niebler legt Führungsposten im EU-Parlament nieder Angelika Niebler zählt zu den mächtigsten deutschen EU-Politikern – und geriet wegen drohender Ermittlungen unter Druck. Nun gibt sie nach SPIEGEL-Informationen ihren Führungsposten in der EVP-Fraktion ab. Zur Merkliste hinzufügen
Nato-Befehlshaber Grynkewich »Unsere militärischen Fähigkeiten übertreffen die Moskaus bei Weitem« US-General Alexus Grynkewich führt alle Nato-Truppen in Europa, Carsten Breuer ist der ranghöchste Soldat der Bundeswehr. Im SPIEGEL-Interview erläutern beide, wie sie die Allianz für einen Konflikt mit Russland rüsten. Ein Interview von Matthias Gebauer, Mons Zur Merkliste hinzufügen
Teure Zigaretten Bundestag stimmt für höhere Tabaksteuer Rauchen wird wohl deutlich teurer: Der Bundestag hat der Anhebung der Tabaksteuer in den kommenden Jahren zugestimmt. Die Regierung hofft auf Milliardeneinnahmen. Zur Merkliste hinzufügen
Neue Neonazi-Generation Völkisch, viral, gefährlich Sie posten perfide Propaganda auf Instagram und TikTok, vernetzen sich mit alten Strippenziehern und schlagen auch mal zu. Hören Sie bei Firewall, wie junge Rechtsextremisten der Szene neuen Zulauf verschaffen. Ein Podcast von Henrik Neumann und Sandra Sperber Zur Merkliste hinzufügen
Schutz von Handelsschiffen Bundestag verlängert Bundeswehreinsatz gegen Huthi-Miliz Die mit Iran verbündete Huthi-Miliz greift Handelsschiffe im Roten Meer an. Die Bundeswehr soll sich nun weiter an der EU-Mission »Aspides« beteiligen. Auch zum Einsatz im Südsudan ist eine Entscheidung gefallen. Zur Merkliste hinzufügen
meinung •KI-Kooperationen Liegt Deutschlands letzte Chance ausgerechnet am Golf? Ein Gastbeitrag von Stefan Lukas Seltene Erden, Halbleiter und KI-Rechenzentren sind zur zentralen Machtfrage dieses Jahrzehnts geworden. Wer militärisch und wirtschaftlich handlungsfähig sein will, braucht die richtigen Partner.
Wechsel zu Klima-NGO Wie Staatssekretär Flasbarth im Ruhestand Kasse macht Der Wechsel von Umweltstaatssekretär Jochen Flasbarth zu einer Klimastiftung ist fragwürdig. Wegen des Tempos – und der fürstlichen Vergütung. Von Markus Becker und Gerald Traufetter Zur Merkliste hinzufügen
Die Lage am Abend Funkstille an der Front? Von Swantje Karich Musks Firma Starlink macht es der Ukraine offenbar schwerer, sich zu verteidigen. Gianni Infantino entschuldigt sich. Und der Ex-Mann von Baerbock soll bei den Grünen für eine Tabakfirma lobbyiert haben. Das ist die Lage am Donnerstagabend.
Sanitätsregiment Weißenfels »Chefsache« – Wehrbeauftragter nimmt Pistorius bei Aufarbeitung sexueller Übergriffe in die Pflicht In Sachsen-Anhalt sollen sich männliche Bundeswehrsoldaten einen Wettbewerb geliefert haben, wer mit mehr Kameradinnen Sex hat. Der Wehrbeauftragte Otte fordert Aufklärung – insbesondere durch Minister Pistorius. Zur Merkliste hinzufügen
Beschluss des Bundesverfassungsgerichts Wirtschaftsministerin Reiche muss Schmähvideo über die Linke bei Instagram löschen Die Linke will nicht, dass Katherina Reiche in ihrer Funktion als Wirtschaftsministerin der Partei Antisemitismus vorwirft – und hat Karlsruhe um Klärung bemüht. Nun hat das Verfassungsgericht ein rasches Urteil gefällt. Von Marc Röhlig Zur Merkliste hinzufügen
Prozess in Hamburg gegen iranische Agenten Volker Beck sitzt im Saal, als die Männer verurteilt werden, die seinen Tod planten Zwei Männer sollen im Auftrag Irans ein Attentat auf den Politiker Volker Beck vorbereiten. Nun wurden sie dem Gericht zufolge als Spione überführt, die jüdisches Leben »attackieren« wollten. Von Julia Jüttner, Hamburg Zur Merkliste hinzufügen