Parteitag der Wahlalternative: WASG setzt Berliner Rebellenunter Druck - DER SPIEGEL
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Parteitag der Wahlalternative WASG setzt Berliner Rebellenunter Druck

Es ist ein teuer erkaufter Erfolg der WASG-Spitze. Auf dem Parteitag stimmten die Delegierten dafür, den Alleingang des Berliner Landesverbandes zu stoppen - nun wird mit einem Erosionsprozess gerechnet.
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Ludwigshafen – "Ich bin enttäuscht und schockiert von diesem Beschluss", sagte Lucy Redler, die Spitzenkandidatin des Berliner Landesverbandes für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus im September. Dort wollte sie in Konkurrenz zur Linkspartei antreten. Die Delegierten des Sonderparteitages in Ludwigshafen forderten die Berliner WASG per Beschluss auf, die Wahlanzeige zurückzuziehen. Der Bundesvorstand solle zudem "alle Maßnahmen prüfen und gegebenenfalls ergreifen, um dem Willen des Parteitages Geltung zu verschaffen."

Das Ergebnis der Abstimmung von 163 zu 121 Stimmen würde die Partei an den Rand der Spaltung führen, sagte Redler. "Es ist klar, wer dafür die Verantwortung trägt. Die Parteioberen sind nach dem Motto vorgegangen: sie oder wir." Sie glaube, dass nun Teile der WASG der Partei den Rücken kehren und austreten würden. Ähnlich sieht es auch Vorstandsmitglied Thies Gleiss. Mit dem Beschluss habe der "Prozess der Selbstzerlegung" begonnen, sagte er im Gespräch mit SPIEGEL ONLINE.

Kurz zuvor hatten die Delegierten einen Initiativantrag, den auch Gleiss eingebracht hatte, mit einer knappen Mehrheit von 156 zu 143 Stimmen abgelehnt. Darin forderten die Antragsteller den Parteivorstand auf, auf disziplinarische Maßnahmen gegen den Berliner Landesverband zu verzichten. Dieses Ergebnis zeige die Zerrissenheit der Partei, so Redler.

Sie wolle allerdings trotz des Beschlusses bei den Wahlen im Herbst antreten und sehe die Basis einer eigenständigen Kandidatur weiterhin gegeben. Zunächst wolle sie sich aber mit den zuständigen Gremien des Landesverbandes beraten. Bei den drohenden Konsequenzen zähle sie nicht auf die Formulierung des Beschlusses, dass Parteiausschlüsse und die Auflösung des Landesverbandes vermieden werden sollen. Das sei sehr weich formuliert, "ich mache mich lieber auf alles gefasst", sagte Redler.

Zuvor hatten sich die WASG-Delegierten mit großer Mehrheit für einen bundesweiten Zusammenschluss mit der Linkspartei ausgesprochen.

hen/ddp/dpa/ap