Affäre Meyer Merkels Beinahe-Katastrophe
Berlin - Eigentlich wollte Angela Merkel schon im Weihnachtsurlaub sein. Doch der Wirbel um ihren Generalsekretär Laurenz Meyer brachte die Planungen der CDU-Vorsitzenden durcheinander. Um zwei Tage musste sie ihre Abfahrt aus Berlin verschieben. Am Mittwoch kam endlich das, worauf viele, auch aus dem Merkel-Lager, insgeheim gehofft hatten: der Rücktritt von Meyer.
Sichtlich angeschlagen verkündete der 56-Jährige am Mittwochvormittag in der Bundeszentrale seinen Rückzug aus dem Amt. Am Nachmittag dann präsentierte Merkel an derselben Stelle im Adenauer-Haus schon seinen Nachfolger: Volker Kauder, bislang Fraktionsgeschäftsführer.
Merkel dankte Meyer in knappen Worten für die vertrauensvolle, fast vierjährige Zusammenarbeit. Mit seinem Rücktritt habe er konsequent unter dem Gesichtspunkt gehandelt, was alle im Adenauer-Haus leite - dass an erster Stelle "das Wohl der Partei steht".
Rückzug auf Raten
Doch an das Wohl der CDU hatte Meyer über Tage nicht gedacht. Es war eher ein verspäteter Abgang, der eigentlich in CDU-Kreisen, die Merkel nahe stehen, schon am Montag erwartet worden war. Nur scheibchenweise hatte Meyer in den Tagen davor mit Details aus seinem Vertragsverhältnis zum Energiekonzern RWE herausgerückt - immer erst nach Berichten in der "Berliner Zeitung", dem SPIEGEL und der "Süddeutschen".
Obwohl der Druck zunahm, waren am Montagmittag viele in der CDU überrascht, als durchsickerte, dass Merkel ihrem General doch noch eine zweite Chance geben wollte. Meyer hatte ihr gegenüber an diesem Tag deutlich gemacht, dass er nicht abtreten will. Das war im Merkel-Lager mit einem Schuss Frustration aufgenommen worden: "Er denkt einfach nicht an Rücktritt."
Die CDU-Vorsitzende war in einer schwierigen Lage: Hätte sie Meyer entlassen, wäre sie einerseits als "kalte Machtpolitikerin" durchgegangen, für die sie manche ihrer Gegner halten. Andererseits wäre ihr Festhalten am Generalsekretär langfristig als Führungsschwäche ausgelegt worden. Was sie auch getan hätte, heißt es im Merkel-Lager: Die Vorsitzende habe sich in einer Falle befunden - aus der sie nur Meyer selbst befreien konnte.
Der aber hoffte, die RWE-Affäre durchstehen zu können. Am Donnerstag vergangener Woche war eine Runde mit Merkel, Meyer und anderen Vertrauten in einem Berliner Restaurant mit dem Vorsatz auseinander gegangen, Meyer im Amt zu belassen - nur dürfe jetzt nichts Weiteres mehr kommen, hatte es danach schon warnend geheißen.
Schien Meyer am Montag mit seiner Erklärung zu seinem RWE-Tätigkeiten reinen Tisch gemacht zu haben, so entzog am Mittwochmorgen der Bericht im "Kölner Stadtanzeiger" dann jede Grundlage für seinen Verbleib. Meyers RWE-Abfindung soll angeblich eine Sonderzahlung gewesen sein, die er zudem auch nicht versteuert haben soll, berichtete das Blatt.
Meyer, der noch am Vortag vor Mitarbeitern sein Verbleiben im Amt bekräftigt hatte, blieb nun kein Spielraum mehr - am Morgen erklärte er zunächst Merkel seinen Rücktritt, am Vormittag dann in der Bundeszentrale vor den Medien. Dabei ging er mit keinem Wort auf die neuen Vorwürfe ein. Für ihn sei "die Schmerzgrenze erreicht", verkündete er vor Journalisten, auch "als Vater und als Freund". Er habe seine Entscheidung unter drei Gesichtspunkten getroffen: "Erstens, was nutzt der Partei; zweitens, was nutzt Frau Merkel und drittens, was bin ich bereit, noch selbst zu tragen."
Druck aus NRW
Schon als sich die CDU-Vorsitzende am Montagnachmittag mit einer knappen Erklärung hinter ihren Generalsekretär gestellt hatte, war die Lage in den Augen vieler in der Union eigentlich nicht mehr haltbar. Vor allem aus dem nordrhein-westfälischen Landesverband, der am 22. Mai hofft, die Wahl gegen Rot-Grün zu gewinnen, kamen Unmutsäußerungen - zunächst distanzierte sich Spitzenkandidat Jürgen Rüttgers, im Verlauf des Dienstag wurde der Unmut immer vernehmbarer, wurde auch anonym gestreut, schließlich rückten CDU-Vize aus dem Landesvorstand von Meyer ab und sprachen damit nur aus, was Rüttgers dachte, aber aus Parteiräson nicht mehr laut sagte.
Für Rüttgers drohte Meyer in einem ohnehin schwierigen Wahlkampf eine schwere Bürde zu werden. Rot-Grün, noch vor Monaten im Kernland der Sozialdemokratie angeschlagen, hat mit einem Mal wieder gute Chancen, die Macht zu verteidigen.
Bei der CDU war die Stimmung hingegen düster. Manche warteten geradezu auf einen neuen Vorwurf in der RWE-Affäre, um Meyer zum Rückzug zu bewegen. Als dann am Dienstagabend auf den Fernsehschirmen der Republik zu sehen war, welche gereizte Stimmung in den CDU-Ortsverbänden in NRW herrschte, schien Meyers Rücktritt nur noch eine Frage der Zeit. "Sie brauchten ja nur noch mit der Kamera die einfachen Mitglieder fragen und die Sache war eigentlich klar", heißt es aus CDU-Kreisen in Berlin. Die neuen Vorwürfe am Mittwochmorgen waren dann der Schlussakt.
Merkels wechselhaftes Jahr
Für Merkel endet das Jahr mit einer Beinahe-Katastrophe. Der Schwung vom Frühjahr 2004, als sich die Schröder-Regierung durch Hartz IV in Schwierigkeiten brachte und die Union sich an Umfragehochs erfreute, ist zunächst dahin. Sogar der Wahlausgang 2006 ist wieder offen. In den letzten Umfragen haben Union und FDP gegenüber Rot-Grün und PDS keine eigene Mehrheit.
Die SPD tankt in diesen Tagen Selbstbewusstsein. Das Festhalten des Kanzlers am Reformkurs wird dort fast schon überschwänglich gelobt, die Selbstdemontage der Union als Chance für den Wahlausgang in Schleswig-Holstein und NRW im Frühjahr 2005 begriffen. Merkels Jahresausklang fällt zusammen mit einem personellen Aderlass. Abgänge wie die von Horst Seehofer und Friedrich Merz als Fraktionsvize wird sie verschmerzen können. "Weniger Prominenz, mehr inhaltliche Kohärenz", auf diesen Nenner hat ein Merkel-Vertrauter kürzlich die personellen Veränderungen der letzten Zeit gebracht. Merz und Seehofer - der eine aus persönlichen Gründen, der andere aus inhaltlichen, konnten nicht mehr mit der CDU-Vorsitzenden. Meyer konnte mit Merkel - er war zudem stets loyal.
Im Bundestag hat sich seit geraumer Zeit eine Art Vertrauenskreis um Merkel herausgebildet: der Meyer-Nachfolger Volker Kauder, Eckard von Klaeden, einer der parlamentarischen Geschäftsführer, der neue Fraktionsvize Ronald Pofalla, der neue Justitiar Peter Altmaier und der frühere CDU-Generalsekretär Peter Hintze. Männer im Alter zwischen 40 und 54 Jahren, die auf den Wahlsieg Merkels und damit auch auf ein persönliches Fortkommen hoffen.
Merkel hat zwar ihre Basis im Bundestag festigen können. Doch ihre schwebende Lage in der Partei, gegenüber den Landesfürsten und der CSU, hängt nach wie vor mit der ungeklärten Kanzlerfrage zusammen: Dass es auf sie hinausläuft, ist vielen Beteiligten klar - nur zu welchem Preis? Der Streit mit der bayerischen Schwesterpartei über die von Merkel angeschobene Gesundheitsreform zeigte, dass ihr Wirkungskreis begrenzt ist. Das Gezerre endete mit einem Kompromiss. Auf dem CDU-Bundesparteitag in Düsseldorf wurde der CSU-Vorsitzende Edmund Stoiber nach einer plakativen, auf Patriotismus und Werte abzielenden Rede gefeiert. Merkel selbst musste ein schwächeres Ergebnis bei ihrer Wiederwahl hinnehmen - auch das ein Anzeichen dafür, dass viele in der Partei zu ihr noch kein emotionales Verhältnis gefunden haben.
Merkels größte Schwäche war in den letzten Monaten ihr Taktieren und Zögern. So schnell, wie sie nach der verlorenen Bundestagswahl 2002 - mit Duldung der CSU - Friedrich Merz als Fraktionsvize ablöste und den Posten selbst übernahm, so zurückhaltend agierte sie in anderen Fragen. Als der CSU-Landesgruppenchef Michael Glos im Herbst eine Unterschriftenkampagne gegen den EU-Beitritt der Türkei anregte, ging sie - zunächst halbherzig - darauf ein und beerdigte das Projekt, als der Druck aus den CDU-Landesverbänden, vor allem aus NRW, zu groß wurde. Im Fall Meyer kamen persönliche Loyalitäten hinzu. Ihr Festhalten an seiner Person verteidigte sie am Mittwoch kurz und knapp, aber bestimmt: "Das war richtig."
Meyers Rücktritt kommt gerade noch rechtzeitig für Merkel. Die Zweifel an ihrer Autorität wären im neuen Jahr weiter gewachsen, wenn er im Amt geblieben wäre. Denn Meyer wäre in seiner Funktion eine stumpfe Waffe gewesen - von Generalsekretären aber wird gemeinhin erwartet, deutlich auszuteilen, vor allem in Wahlkampfzeiten.
In der SPD wurde bereits an aussagekräftigen Slogans für den NRW-Wahlkampf gedacht. Die SPD wird sich nun etwas anderes einfallen lassen müssen. Denn Meyers Rücktritt hat Rot-Grün ein Angriffsobjekt genommen - und der CDU-Vorsitzenden die Chance eröffnet, mit neuer personeller Konstellation ins kommende Jahr zu ziehen. Mit Kauder hat sie als Generalsekretär einen Mann gefunden, der zunächst nicht zu ihren Anhängern gehörte, aber eingebunden in seinem früheren Amt ihr den Rücken in der Fraktion freihielt und sich Respekt erworben hat. Wer an seiner Stelle als Fraktionsgeschäftsführer nachrückt, ist noch offen. Große personelle Auswahl hat Merkel nicht. Möglich, dass sie dabei auch an Personen denkt, die für die CDU schon in der Vergangenheit manche Schlacht geschlagen haben.
