Analyse CDU in der Scheinblüte
Göttingen - Parteien haben es in Deutschland gar nicht so leicht, aus ihren Niederlagen zu lernen. Zu unmittelbar folgen in der föderalen deutschen Republik den Talsohlen tiefer Depressionen häufig genug die lichteren Höhen des Trostes, ja der machtpolitischen Kompensation. Vor allem für die CDU/CSU galt das in den letzten acht Jahren.
1998 ging die lange Kohl-Ära nach der bitteren Niederlage gegen Rot-Grün zu Ende. Doch schon ein gutes Vierteljahr später war die CDU nach dem Machtwechsel in Hessen von Eichel zu Koch wieder obenauf. Ganz ähnlich verlief es 2002. Erneut verlor die Union gegen Schröder und Fischer. Und wieder dauerte es nur wenige Monate, bis sie bei Regionalwahlen triumphierte.
Und die Bundestagswahlen 2005 endeten, in langer historischer Perspektive betrachtet, mit einem Desaster für die Union. Doch Frau Merkel wurde gleichwohl Kanzlerin; demoskopisch strahlte die Sonne der Zustimmung seither wieder warm auf die zuvor noch selbstzweiflerischen Christdemokraten im Land.
Zumindest die sensibleren christdemokratischen Anführer sind stärker auf der Hut als noch, sagen wir, 1999 oder 2003. Dass ihre Partei gleich zweimal hintereinander gegen die einst so chronisch erfolglosen Sozialdemokaten verloren hatte, dass sie im letzten Jahr abermals nicht über 40 Prozent kam, hat die machtbewusste christliche Union nachhaltig schockiert. Überdies haben ihre Wahlkämpfer schon seit Jahren mit beträchtlichem Unbehagen registriert, dass sie nicht mehr so recht, wie so viele Jahrzehnte zuvor, in harmonischer Symbiose mit Mitte und Mehrheit der deutschen Gesellschaft leben.
Die CDU hat sich von der kulturellen Mitte entfernt
Natürlich ist die Christdemokratie keineswegs ganz aus dem Zentrum der Republik verdrängt. Aber die CDU hat sich doch bemerkenswert weit von den meinungsführenden, kulturell prägenden Teilen der deutschen Mitte entfernt, ja entfremdet.
In kaum einer anderen von unseren Soziologen und Wahlforschern für wissenschaftliche Zwecke sortierten Gesellschaftsgruppe steht die christliche Union, steht das gesamt bürgerliche Lager so schlecht da wie bei den sogenannten "Hochgebildeten"; in kaum einer anderen Gruppe sind demgegenüber die Parteien links vom altbürgerlichen Lager so stark vertreten wie eben dort. Weit über ein Jahrhundert waren die "Gebildeten" - wie man in Deutschland lange diejenigen mit akademischen Zertifikaten nannte - Hort zunächst der Liberalen, dann der Konservativen. Der säkulare politische Einstellungswechsel in den akademischen Eliten, jener zeitgeistsprägenden Klasse kultureller Deuter und Meinungsmultiplikatoren also, gehört zu den einschneidensten, folgenreichsten Zäsuren in der Bürgertums-, Gesellschafts- und Politikgeschichte Deutschlands.
Er hat wesentlich zur zwischenzeitlichen Mehrheit von Rot-Grün, zuletzt auch zur arithmetischen Majorität von Rot-Rot-Grün beigetragen, hat wesentlich zur kulturellen Defensive der Union, gleichsam zur Dekomposition des altbürgerlichen Lagers geführt.
Eben deshalb wirkte die Union in den letzten Jahren kulturell verstaubt. Und darum verlor die Union zwei Bundestagswahlen in Folge; deswegen hat sie all die sattsam bekannten Probleme in den modernen Lebenswelten der bundesdeutschen Gesellschaft: in den Großstädten, bei Frauen jungen und mittleren Alters, in den säkularisierten Erwerbsberufen der humandienstleistenden Berufe, wo sie durchweg im September 2005 in der deprimierenden Isolation des 20-Prozent-Turms eingemauert blieb.
Immer wieder gab es Bemühungen von Christdemokraten, aus der schrumpfenden Traditionalität herauszufinden. Kommissionen zur Parteireform und Großstadtpolitik bildeten sich und kompilierten ebenso schöne wie gänzlich folgenlose Papiere zur Netzwerk- und Bürgerpartei. Auch Frau Merkel selbst rief in regelmäßigen Zyklen den geistigen Hegemonialkampf gegen den rot-grünen Kulturmainstream aus.
Die Union, hieß es dann bei der Vorsitzenden etwas artifiziell selbstbewusst, wolle sich dem Zeitgeist keineswegs anpassen; sie werde vielmehr Einstellungen und Normen, den Wertehimmel der deutschen Gesellschaft prägen und durchdringen - wie in den goldenen christdemokratischen Zeiten von Adenauer und Kohl.
Im zweiten Teil lesen Sie, warum die CDU die Gesellschaft nicht prägen kann und wie sie dadurch in die Bredouille geriet
Die Christdemokraten waren nie großartige "Präger"
Indes: Der christdemokratische Konservatismus hat nie geprägt. Die Christdemokraten und darin lag letztlich ihr Erfolg begründet - hat sich den ruhebedürftigen juste Milieus der Republik jeweils gezielt anverwandelt, ihre Mentalität gespiegelt, ihre Gefälligkeitserwartungen politisch und materiell großzügig, bisweilen verschwenderisch bedient. Gerade die Christdemokraten waren nie großartige "Präger". Menschen, gar eine Gesellschaft nach einem fertigen Konzept, einem festen Normensystem, nach einem weltanschaulichen System "prägen" zu wollen, galt im Gegenteil immer als ganz und gar unchristdemokratisch, galt eher als typisch sozialdemokratische Modellierungshybris.
Christdemokraten dagegen waren bloße Sprecher der Mehrheitsbefindlichkeit, Spiegel der Lebensgewohnheiten, instinktsichere Artikulateure des bundesdeutschen Kleinbürgertums - seiner Ängste, Sorgen und Sicherheitsinteressen. Die CDU war viele Jahrzehnte lang das rundum pragmatische, hochflexible, weltanschaulich durchaus unfixierte Vollzugsorgan bürgerlicher Mitte-Mentalität.
Die Bredouille der CDU aber begann, als sich die bürgerlichen Mitte-Mentalitäten aufsplitterten und konträr auseinander liefen. In den siebziger und achtziger Jahren verließen zunächst die neuakademischen Schichten in großen Teilen das altbürgerliche Lager, wandten sich nach links, orientierten sich vielfach an den Grünen. Und in den neunziger Jahren schieden sich dann die Geister junger, hochagiler, religions-, heimat- und familienloser und nicht selten schneidig neoliberal argumentierender Wirtschaftsbürger von den eher traditionalistischen, frommen, ehetreuen, sesshaften und besitzstandswahrenden Kleinbürgern älteren Stils und älteren Semesters.
Seitdem das so ist, gelingt es der christlichen Union nicht mehr, noch als selbstverständliche Front- und Einheitspartei von Mitte und Bürgertum zu agieren. Spätestens seitdem schafft sie es nicht mehr, die politische Landschaft und die Themen der Republik zu besetzen - eben zu prägen. Aus diesem Grund war in ihrem durch und durch technokratischen Wahlprogramm 2005 von Werten auch nichts zu lesen. Die alten christdemokratischen Werte integrieren nicht mehr die verschiedenen bürgerlichen Lebensweisen und Generationen; neue kohäsive Leitideen hat die Partei nicht gefunden - und so fiel sie dreimal hintereinander und wider ihre eigene bundesdeutsche Historie unter die 40-Prozent-Marke.
Vor allem ihm Herbst 2005 zeichneten sich die Risse und Antagonismen im christdemokratischen Lager kontrastscharf ab. Für die Wirtschaftseliten in diesem Land, die herrisch drängeln und ungeduldig rucken, war und ist Politik eine denkbar einfache und triviale Sache.
Für sie müsste die Union lediglich zum Vorreiter scharfer Deregulierung, unsentimentaler Sozialstaatsminderung, kompromissloser Steuervereinfachung werden. Aber natürlich konnte und kann die CDU das nicht ernsthaft machen. Denn schließlich will sie Volkspartei bleiben, will weiterhin bei Wahlen mindestens nicht unter die 35 Prozent rutschen. Überdies ist die CDU eine Partei mit alten Mitgliedern um die 57 und noch älteren Wählern um die 67. Nichts wird vergreiste Parteien in ergrauenden Gesellschaften zu marktradikaler Furor und juvenilem Veränderungsüberschwang verleiten. Schließlich ist auch der Arbeiteranteil an der Wählerschaft der CDU 2002 erheblich angestiegen.
Das bürgerliche Lager ist mittlerweile bekanntermaßen nicht weniger proletarischer als das der Sozialdemokraten. Das alles ist kein Humus für dynamisch aggressive Marktreformer und "Präger". Und insofern hat sich die CDU in der Großen Koalition auch rasch rechristdemokratisiert. Von einem Tag zum anderen gleichsam wurde der Budenzauber neuliberaler Fundamentalreformen ad acta gelegt. Die CDU durfte wieder, zumindest für die ersten Monate, die alte kommode, unanstrengende Volkspartei sein.
C für Christliche Kerntruppen
Überdies ist die Union in ihrer Kernwählerschaft dezidiert kirchlich geblieben. Ihren volksparteilichen Charakter bei den Bundestagswahlen verdankt sie in erster Linie den gläubigen Katholiken in den süddeutschen Landesteilen der ansonsten ziemlich weithin entkonfessionalisierten Gesellschaft.
Auch das wird es der Union schwer machen, mit kraftvoller Zielstrebigkeit den neuen Ufern gut gelaunter und großzügiger Toleranz für alle möglichen Lebensarten zuzustreben. Natürlich: Die CDU weiß, wie sehr sich ganze bürgerliche Lebenswelten von den überkommenen christlichen Moralvorstellungen entfernt haben. Auch die nachwachsenden CDU-Eliten selbst sind oft genug nur noch nachlässige Christen, praktizieren dem Vernehmen nach zuweilen selbst schon den vor- und nebenehelichen Beischlaf. Allerdings wissen die Anführer der Union ebenso gut, dass sie ohne die christlichen Kerntruppen die schlimmen Krisen in den letzten Jahren nicht durchgestanden hätten. Und schließlich: Ohne das "C" hätte die Union nicht mehr die integrierende Idee, die für die Zusammengehörigkeit und das trotzige Selbstbewusstsein der Union in der säkularisierten Gesellschaft so wichtig ist
Andererseits orientiert das "C" nicht wirklich die Politik; das "C" ordnet nicht die Argumentation, es bestimmt nicht Wege und Ziele der Union, wie die gelegentlich aufflammende Gentechnologiedebatte illustriert. Das "C" fundiert allein noch den unverzichtbaren Mythos des "Unionsgedanken" von 1945, das "C" hält die treuesten Wähler, die es in dieser Republik gibt und die bei vielen Regionalwahlen mit geringer Wahlbeteiligung oft ausschlaggebend sind, bei der Stange.
Aber das "C" trennt die Union doch zugleich auch von den säkularisierten, modernen Lebensmilieus; es hat die Partei in vielen kulturellen Fragen politisch einsam gemacht. Gewiss: Mit ihrem "C" könnte die CDU in der entideologisierten Welt zwar eindeutig und scharf Konturen ziehen, aber eben nur in Minoritäten - und daran denkt die Union natürlich nicht tatsächlich. Normativen Ersatz indessen für das traditionell Christliche in der nachchristlichen Gesellschaft hat sie nicht gefunden, hat danach in den letzen Jahren nicht einmal eindringlich oder systematisch gesucht. Die Entspiritualisierung, die konzeptionelle Entleerung der Politik hat fraglos in beiden Volksparteien stattgefunden.
Parteien scheuen längst die Unwägbarkeiten
So hat also die Union nicht den Stoff, nicht den kristallinharten Überzeugungskern, auch nicht - und nicht einmal ansatzweise - das Personal, um das Lebensgefühl, die Kultur, die Politik der Gesellschaft zu formen. Überhaupt: Geistige, kulturelle und soziale Prägungen entstehen sowieso nur als Produkte harter, erfahrbarer Konflikte und scharfer, leidenschaftlicher Kontroversen.
Parteien aber scheuen längst die Unwägbarkeiten solcher Auseinandersetzungen, bilden und akkumulieren demzufolge nicht mehr das Sozialkapital für ideellen, sinnstiftenden "Prägestoff". Die CDU wird sich demnächst an einigen Wochenende in Programmkommissionen zurückziehen. Sie wird dort sanktionieren, was der Konservatismus im letzten Jahrzehnt - vor allem in der Familie- und Erziehungspolitik - hinzugelernt, zumindest als unabänderlich mehr oder weniger fatalistisch hingenommen hat.
Aber einen neuen Gedanken, eine bislang unbekannte Idee über eine wünschenswerte Gesellschaft von autonomen Individuen und bergenden Gemeinschaften, von intakter Staatlichkeit, subsidiäre Zivilgesellschaftlichkeit und freiheitlichen Personalismus wird in den programmatischen Elaboraten gewiss nicht auftauchen. Aus diesem Holz sind die Buchhalter und Verwalter des Politischen in der Großen Koalition auch gar nicht geschnitzt.
Noch bleibt die CDU/CSU halbwegs friedlich zusammen, weil die Bevölkerung die Harmonie des Großkoalitionären gegenwärtig ersichtlich schätzt und prämiert. Doch bei den ersten wirklich elementaren Auseinandersetzungen in Partei und Regierung werden die Zentrifugalkräfte im Unionslager freigesetzt. Und der alte Klebstoff, jener probate Kitt aus Antisozialismus, Heimattümelei, Kirche und Patriotismus, ist auf immer perdu.