Analyse Die trügerische Ruhe der SPD
Mainz/Stuttgart - Die SPD atmet durch und lehnt sich zurück. Kanzler Gerhard Schröder ließ am Wahlabend gar mitteilen, er sei glücklich. Mit stolzer Brust lobte SPD-Generalsekretär Franz Müntefering seine Lands-Leute Ute Vogt und Kurt Beck. Beide gewannen deutlich hinzu und bildeten gleich noch das ganze Spektrum ab, mit dem die SPD weiter punkten will: einerseits der erdverbundene, lebenserfahrene Basismann, auf der anderen Seite die spritzige, mutige Zukunfts-Frau.
Tradition und Moderne, das ist es, womit Schröder die Mitte lockt. Was macht es da schon, dass der Verdacht immer lauter wird, Ute Vogt habe nie ernsthaft in Baden-Württemberg bleiben wollen. Sie suchte sich einen Wahlkreis, der so tiefschwarz ist, dass sie ihn gar nicht gewinnen konnte. Damit hat sie kein Landtagsmandat und erklärte noch am Wahlabend, dass sie "auch von Berlin aus weiter tatkräftig ihren Landesverband unterstützen will".
Die Betonung lag auf Berlin. Vogt gehört ab sofort zur strategischen Reserve der SPD auf Bundesebene. Schröder umgibt sich gerne mit Gewinnertypen und nicht nur das Sieger- und Kameralächeln verbindet die beiden.
Zugpferde Vogt und Beck
Gleichzeitig beeilte sich auch Kurt Beck zu betonen, dass sein "bundespolitisches Gewicht nach so einem Erfolg sicher nicht geringer geworden ist." Beck und Vogt profitierten von der Schwäche der Bundes-CDU und der Ruhe im eigenen Haus. Aber Vogt wird sich noch inhaltlich beweisen müssen, so wie Schröder das Regieren lernen musste.
Und der moderate Beck profitierte von dem Landesvater-Image. Er wich keiner Bratwurst und keinem Stammtischgeplauder aus. Aber damit löst man noch keine Strukturprobleme in der Wirtschaft, die auf sein Bundesland zukommen - und ob die Pfälzer Art auch Sachsen oder Norddeutsche erwärmen kann, ist ebenfalls fraglich.
Der Wahlabend war ein guter für die SPD. Entgegen dem Trend, dass Wähler, Parteien in den Ländern abstrafen, die im Bund an der Macht sind, konnten die Genossen zulegen. Mit Vogt und Beck haben sie weitere Zugpferde, denen auch bundespolitische Ambitionen nicht fremd sind.
Aber diese Ruhe könnte sich als trügerisch erweisen. Denn das Sorgenkind der SPD sind die Grünen. Ihr Koalitionspartner schwächelt auf ganzer Linie, und die strategische alternative FDP konnte auch nicht zulegen.
Die Grünen sind aber bisher tatsächlich eher der Reformmotor in der Bundesregierung, oft genug auf Kosten von Verständnis und Zustimmung ihrer Wähler. Der Koalitionspartner ist die Speerspitze der SPD, hinter der sich die Genossen auch gerne mal verstecken. Aber eine stumpfe Spitze hilft auf Dauer auch der SPD nicht. Und dass der Wille in der SPD, Reformpolitik im Bund zu gestalten, mit der FDP größer wird, glaubt nicht mal mehr Schröder.
