Analyse Merkels Leerstelle
Berlin - Eine große internationale Krise - und Deutschland profiliert sich als Ansprechpartner, Unterhändler, Vermittler. Der Libanon-Krieg hat die Bundesregierung diplomatisch ins Rampenlicht gerückt. Doch es ist nicht die Kanzlerin, die den Bürgern versucht, den Entscheidungsprozess zu erläutern, auch nicht ihr Vizekanzler Franz Müntefering von der SPD. Den allseits medial präsenten Ersatzkanzler gibt in diesen Sommerwochen Frank-Walter Steinmeier.
Mit diplomatisch wohlformulierten Worten gewöhnt der Außenminister in zahllosen Statements und Interviews die Republik daran, dass sie sich aus diesem Konflikt nicht wird heraushalten können. Unterstützt wird er dabei durch den SPD-Vorsitzenden Kurt Beck, der sich nach der Uno-Sicherheitsrats-Resolution als erster herauswagte. Die Linie der SPD offenbart einen pragmatischen Realismus.
Es gibt ihn auch bei der Union, und er wird vor allem von den mit der Kanzlerin in Kontakt stehenden Außenpolitikern formuliert - nur dringt die Botschaft nicht so recht durch, weil sich Regierungschefin Angela Merkel bislang aus der öffentlichen Debatte weitestgehend herausgehalten hat. Allenfalls Hinweise, dass die Kanzlerin eher für zivile Hilfe sei, waren vor geraumer Zeit von ihr zu vernehmen. Den Rest besorgten die Regierungssprecher.
Kaum verwunderlich also, dass der Sozialdemokrat Steinmeier die Kanzlerin in den Umfragen hinter sich gelassen hat. Es ist eine alte Binsenweisheit, dass viele Außenminister dieser Republik nach kurzer Zeit in der Beliebtheitsskala weit nach vorne rücken - sie müssen die Bürger nicht mit schmerzhaften Reformprogrammen traktieren. So konnten schon Hans-Dietrich Genscher und Joschka Fischer zu ihrer Zeit kräftig punkten - vor allem in Krisensituationen.
Umso mehr fällt in diesen Wochen die diffuse Unschärfe auf, mit der die Kanzlerin die Republik in einer wichtigen außenpolitischen Frage zurücklässt. Der SPD-Außenpolitiker Gert Weisskirchen brachte in einem Radiointerview auf den Punkt, was nicht nur Teile seiner Partei im Zusammenhang mit einem möglichen Einsatz der Bundeswehr denken: "Wir haben noch keine klare Haltung der Bundeskanzlerin."
Nun mag man das als Seitenhieb des Koalitionspartners abwerten, der - die kommenden Wahlen stets im Blick - um Profil bemüht ist. Auch kann in Rechnung gestellt werden, dass die Kanzlerin im Urlaub war, dass die Arbeitsteilung im Kabinett den Außenminister derzeit in Vorhand bringt und dass sie und Steinmeier ohnehin im ständigen Kontakt stehen. Aber dennoch möchten viele wissen, wie die Kanzlerin die Herausforderungen beurteilt, vor denen die deutsche Politik im Nahen Osten steht.
Stoiber spielt den Wachhund
Warum muss ausgerechnet ein Bundespräsident die Deutschen darauf vorbereiten, dass sie sich eines Beitrags im Nahen Osten "nicht entziehen" können? Fast hat es den Anschein, Horst Köhler sei auf einmal für die Richtlinienkompetenz zuständig. Bei all dem kommt der Vergleich zu Merkels Vorgänger Gerhard Schröder auf: Wie hätte er reagiert? Eine Vermutung liegt da nahe - Schröder hätte seinem Außenminister Fischer wohl nicht allein die Deutungshoheit überlassen. Wenn Merkel, wie es heißt, zunehmend Gefallen an der Außenpolitik gefunden hat, in diesen Wochen hat man es nicht gemerkt.
Merkels Schweigen hinterlässt eine merkwürdige Leerstelle, die geradezu provozierend auf Teile der Union wirken muss. Das hat als erster CSU-Chef Edmund Stoiber begriffen. Das Treffen von Bayreuth, auf dem sich Merkel, Beck, Müntefering und Stoiber am Mittwoch für begrenzte Angebote der deutschen Seite an die Uno aussprachen, offenbart wieder einmal, wie eng der Spielraum der Kanzlerin und CDU-Vorsitzenden in Wirklichkeit ist.
Wieder einmal spielte der CSU-Chef den Wachhund. Zwar will niemand in der Großen Koalition deutsche Kampftruppen in die Pufferzone des Südlibanon entsenden, doch so klar hat es eigentlich nur Stoiber ausgedrückt. Der CSU-Chef hat diese Karte, gegen etwas zu sein, gegen das eigentlich alle in der Großen Koalition sind, mit großem Geschick öffentlich ausgespielt. Schon seit Tagen verbreitet er offensiv in den Medien seine Haltung.
Christsozialer Schröder-Salto
Stoiber, aber auch andere in der Union, wissen, wie groß die Sorgen in der eigenen Partei und in der eigenen Klientel sind, die deutsche Politik lasse sich auf ein kaum kalkulierbares Abenteuer ein. Der CSU-Chef ist ein gebranntes Kind. Im Wahlkampf 2002 schuf er mit seinen vagen Formulierungen zu einer deutschen Beteiligung am Irak-Krieg im eigenen Lager Unsicherheit. Sein lautes Nein zu deutschen Kampftruppen im Nahen Osten wirkt nun wie ein christsozialer Schröder-Salto.
Stoibers Agieren neben der Kanzlerin beweist, dass Merkels Politikstil an seine Grenzen stößt. Ihr Hang, Entscheidungen erst nach Klärung der Gefechtslage zu treffen, mag bislang funktioniert haben. So hat sich Merkel in der Partei nach oben gekämpft. Aber wie lange kann und darf taktisches Schweigen anhalten, ohne dass es die Kanzlerin selbst als Führungsfigur beschädigt?
Schon der Kompromiss zur Gesundheitsreform wies Ähnlichkeiten zum Vorlauf des Bayreuther Treffens auf. Weil die Unions-Ministerpräsidenten zu weitgehende Kompromisse gegenüber der SPD befürchteten, ließen sie über die Medien ihre Warnungen Merkel zukommen - Tage vor dem entscheidenden Treffen. Die Reform, die dabei heraus kam, beschädigte Merkel nachhaltig, wie alle demoskopischen Umfragen der vergangenen Wochen zeigen.
Diese Woche ist Merkel aus dem Urlaub vorzeitig nach Berlin zurückgekehrt, um die Fraktionschefs und Obleute im Bundestag über die Libanon-Pläne zu unterrichten. Vielleicht wird die Kanzlerin auch der Öffentlichkeit verraten, wo sie steht.