Arbeitsmarkt Es kommt noch dicker
Berlin - Der DGB-Vorsitzende Michael Sommer hält einen Anstieg der Arbeitslosenzahl auf über fünf Millionen für möglich. "Wir haben Anzeichen dafür, dass die offizielle Arbeitslosenzahl im Winter diese Marke erreichen wird, wenn wirtschafts- und finanzpolitisch nichts passiert", sagte er der "Welt am Sonntag". Hinzu gerechnet werden müssten eine Million arbeitsfähige Sozialhilfeempfänger. Auch der Chef der Bundesanstalt für Arbeit, Florian Gerster, rechnet nicht mit einer raschen Trendwende. "Saisonbereinigt werden wir wohl frühestens im kommenden Jahr einen Rückgang haben."
Der hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) will die Sozialhilfereform mit der Schaffung eines subventionierten Niedriglohnsektors verbinden. "Wir müssen uns mit dem Gedanken anfreunden, dass ein Teil der Arbeit nur noch in Deutschland bleibt, wenn er so bezahlt wird, dass man davon hier nicht leben kann", sagte er laut "Berliner Zeitung". Daher müssten niedrig qualifizierte Jobs öffentlich gefördert werden. Sozialhilfeempfänger sollten deshalb zu einer Arbeit verpflichtet werden, wenn der Staat eine solche anbieten könne. Sie sollten am Ende mehr in der Tasche haben als nicht arbeitende Sozialhilfeempfänger.
Springe die Konjunktur an, könne der Negativtrend auf dem Arbeitsmarkt zur Jahreswende gestoppt werden, sagte Gerster der "Welt am Sonntag". Diesen April halte er eine saisonbedingte Besserung für denkbar. Zugleich verteidigte Gerster seinen drastischen Sparkurs. Korrekturwünsche der Gewerkschaften und der ostdeutschen Wirtschaftsminister lehnte er ab. Er machte erneut klar, dass die Nürnberger Behörde entgegen den Plänen von Finanzminister Hans Eichel nicht ohne Bundeszuschuss auskommen könne. Der Betrag solle aber so gering wie möglich gehalten werden. Der Zuschuss solle im "niedrigen einstelligen Milliardenbereich" liegen.
