Atomstreit: Steinmeier droht Iran mit Isolierung - DER SPIEGEL
Zum Inhalt springen

Atomstreit Steinmeier droht Iran mit Isolierung

Im Streit um Irans Atomprogramm gibt es ein klares Ultimatum der Uno. Aber welche Sanktionen angedroht werden, darüber haben erst heute die Außenminister der fünf Vetomächte im Uno-Sicherheitsrat und Deutschland beraten. Tenor: Iran muss wieder verhandeln oder wird isoliert.
Dieser Beitrag stammt aus dem SPIEGEL-Archiv. Warum ist das wichtig?

Berlin - Außenminister Frank-Walter Steinmeier sagte nach dem Treffen heute in Berlin, Iran habe nunmehr die Wahl zwischen "selbstverschuldeter Isolierung" oder der Wiederaufnahme von Verhandlungen. Der Uno-Sicherheitsrat hatte Iran im Atomstreit gestern Abend eine Frist von 30 Tagen gesetzt. Dies begrüßte Steinmeier als ein deutliches Zeichen. Iran müsse nun alle Aktivitäten zur Anreicherung von Uran stoppen, verlangte er.

Steinmeier zufolge sind sich die Minister einig, dass eine diplomatische Lösung unverändert das Ziel der gemeinsamen Bemühungen sei. Doch müsse Iran neues Vertrauen schaffen; dazu seien "belastbare Signale erforderlich". Der deutsche Außenminister kündigte an, die sechs Staaten würden in den kommenden Wochen ständig in Kontakt bleiben und sich eng abstimmen.

US-Außenministerin Condoleezza Rice lobte, der Uno-Sicherheitsrat habe mit seinem Beschluss ein klares Signal gesetzt. Auch sie nannte Verhandlungen als den richtigen Weg und nicht die Konfrontation. Der britische Außenminister Jack Straw sagte, die internationale Staatengemeinschaft stelle keineswegs das grundsätzliche Recht Irans zur friedlichen Nutzung der Kernenergie in Frage. Iran wiedersetze sich aber seit 18 Jahren den Forderungen der internationalen Völkergemeinschaft. Das Land müsse die Nutzung der Kernengerie für friedliche Zwecke nachweisen. "Wir haben bisher viel Geduld gezeigt", sagte Straw.

Der Sicherheitsrat hatte die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) einstimmig aufgefordert, in einem Monat einen Bericht darüber vorzulegen, ob Teheran die Urananreicherungen stoppt und weitgehende Kontrollen zulässt. Iran erklärte daraufhin seine Bereitschaft, mit der IAEA weiter zusammenzuarbeiten - zeigte sich aber inhaltlich kompromisslos: Teheran wies die Uno-Forderung zurück, die Urananreicherung einzustellen.

ler/dpa/AP

Verwandte Artikel