Atomstreit Steinmeier warnt Iran vor Isolation
Hannover - "Ich hoffe, dass unser Vorschlag in Teheran sehr sorgfältig geprüft wird und dass die Kräfte der Vernunft in Iran die Oberhand gewinnen", sagte Frank-Walter Steinmeier der "Neuen Presse" in Hannover. Der Außenminister erklärte, er wolle nicht von Drohungen gegenüber Iran sprechen. Es sei aber klar: "Die Entscheidung liegt nunmehr in Teheran: Vertrauensbildung und Kooperation zu beiderseitigem Nutzen oder selbst verschuldete Isolation des Landes."
Steinmeier unterstrich die Sorge des Westens davor, Iran könne eine Atombombe bauen. "Iran hat über viele Jahre sein Atomprogramm im Geheimen betrieben und treibt außerdem offensiv ein Raketenprogramm voran", sagte der Minister. Beides zusammen erfülle nicht nur Deutschland, sondern die gesamte internationale Gemeinschaft mit Sorge. "Allein die iranische Option auf die Atombombe würde ausreichen, um die ohnehin instabile Region des Nahen und Mittleren Ostens weiter zu destabilisieren." Das solle mit allen diplomatischen Mitteln verhindert werden.
Teheran setzt unterdessen seinen Konfrontationskurs offenbar fort. Trotz aller Kritik wurde ein weiterer Versuch zur Urananreicherung unternommen. Das geht aus einem vertraulichen Bericht der Internationalen Atombehörde in Wien hervor. Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad hatte zuvor erklärt, sein Land sei zu Verhandlungen mit den fünf Vetomächten und Deutschland bereit. Konzessionen oder Verhandlungen über das Recht auf Nukleartechnologie werde es aber niemals geben.
Der EU-Außenbeauftragte Javier Solana hatte das Angebot am Dienstag in Teheran vorgestellt. Einzelheiten sind bisher offiziell nicht bekannt. Aber es sollen darin Iran offenbar begrenzte Nuklear-Aktivitäten zugestanden werden.
ler/AFP/AP/dpa