Beckstein: Bei 1,1-Promille ansetzen - DER SPIEGEL
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Beckstein Bei 1,1-Promille ansetzen

In Bayern gilt Bier bekanntlich als Grundnahrungsmittel. Nur logisch erscheint es deshalb, dass Innenminister Günther Beckstein gegen ein Fahrverbot bei schon 0,5 Promille ist. Ein Gesetzentwurf der Bundesregierung sieht dies vor.
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München - Der CSU-Politiker erklärte am Mittwoch, die meisten Alkoholunfälle geschähen ab deutlich über 1,1 Promille. Dort müsse angesetzt werden. Er forderte zugleich ein absolutes Alkoholverbot für Fahranfänger während einer Probezeit. Bundesverkehrsminister Reinhard Klimmt (SPD) plant, Alkohol am Steuer bereits von 0,5 Promille an mit einem Fahrverbot und bis zu 3000 Mark Strafe zu ahnden.

Beckstein wies darauf hin, dass im vergangenen Jahr alkoholbedingte Unfälle im Vergleich zum Vorjahr zurückgegangen seien. Die abgestufte Regelung mit den Grenzwerten 0,5 und 0,8 Promille habe eine "gesamtgesellschaftliche Diskussion über die Unvereinbarkeit von Alkohol und Fahren" ausgelöst. Daher sei kein Grund für eine allgemeine Verschärfung der bestehenden Bestimmungen erkennbar. Außerdem mache sich schon heute strafbar, wer mit 0,3 Promille fahre und alkoholbedingte Ausfallerscheinungen zeige, sagte Beckstein.