Berlins Regierender Bürgermeister Müller gegen den Rest der Welt
Ein wunderbarer Nachmittag in Berlin-Mitte, die Sonne leuchtet spätsommerlich über den Arkonaplatz und damit auch auf Michael Müller, der hier gerade rote Wahlkampf-Rosen verteilt. Er hat schon einmal die Runde gemacht, als ihm ein Mann in den Weg tritt, sein Kind auf dem Arm. "Wir müssen keine Kita-Gebühren mehr bezahlen", sagt er. Müller lächelt. Aber der Mann ist noch nicht fertig. "Ich hätte gern weiterbezahlt, sogar den Höchstsatz." Jetzt lächelt Müller nicht mehr.
Der Regierende Bürgermeister und seine Berliner SPD wollen bis 2018 die Kita-Gebühren schrittweise abschaffen, noch bezahlt man für die Ein- und Zweijährigen. Müllers Ziel ist die "komplett gebührenfreie Bildungskette" - von der Kita bis zur Uni. Der gutverdienende Vater auf dem Arkonaplatz findet das falsch, Müller hält dagegen, schließlich sagt der Bürgermeister: "Dann sind wir da offensichtlich unterschiedlicher Meinung." Schönen Tag noch, auf Wiedersehen.
So geht ihm das ständig. Er rackert und tut - und dann ist es wieder nicht recht.
Michael Müller, 51, kämpft derzeit seinen schwersten Kampf: Der SPD-Politiker will auch nach der Abgeordnetenhauswahl den Senat führen - aber es wird eng. Den letzten Umfragen zufolge kommt seine Partei auf Werte zwischen 21 und 24 Prozent, CDU und Grüne liegen nur wenige Prozentpunkte dahinter. Aus der Koalition mit den Schwarzen will Müller raus, am liebsten würde er künftig mit den Grünen regieren. Am Ende könnte es gerade so für ein Dreierbündnis mit den Linken reichen.
Müller versucht es mit Gelassenheit. "Mal gehen die Zahlen hoch, mal gehen sie runter", sagt er. Aber er ist alles andere als gelassen. Denn es geht in diesem Wahlkampf auch darum, endgültig aus dem Schatten von Klaus Wowereit zu treten, den er im Dezember 2014 als Berliner Regierungschef ablöste. Wowereit erlebte in seinen gut 13 Regierungsjahren schwere Krisen - aber er berappelte sich immer wieder und legte grandiose Wahlkämpfe hin.
"Müller, Berlin". Das ist der Slogan seines Nachfolgers. Bei Wowereit hätte das nach der coolen, aufregenden Hauptstadt geklungen. Müllers Berlin dagegen klingt nach altem, piefigem Berlin. Er ist verheiratet, hat zwei Kinder. Der Bürgermeister trete so auf, "als habe er sich vorsätzlich in einen Riesenbottich mit Charisma-Entferner fallen lassen", schrieb kürzlich die "Süddeutsche Zeitung" über Müller. Das ist natürlich gemein. Aber auch nicht ganz falsch.
Michael Müller im Berliner Wahlkampf: Der Anti-Wowereit
Möglicherweise brauchte die Hauptstadt nach Wowereit aber genau so einen Bürgermeister. Einen, der wieder anpackt. Die Probleme Berlins sind ja bekannt: BER-Chaos, Behörden-Versagen, vor einigen Monaten schien sogar die Durchführung der Wahlen wegen IT-Dissonanzen zwischen den Bezirken gefährdet. Berlin, "failed city"? Müller hat angepackt, der Flughafen könnte 2017 eröffnet werden, die Verwaltungen stellen neue Leute ein. Aber bei der Wahl, die nun wie geplant am kommenden Sonntag stattfindet, dürfte er deutlich unter Wowereits Ergebnis von 28,3 Prozent von 2011 landen.
Natürlich hat das auch mit anderen Dingen zu tun: Der AfD, die um die 15 Prozent in Berlin erreichen könnte und auch den Sozialdemokraten Stimmen entzieht. Der SPD-Bundestrend hilft den Hauptstadtgenossen ebenso wenig. Aber das ist das Los des Wahlkämpfers: Man hat nicht alles in der Hand.
Plakatwahlkampf in Berlin: Hängen in der Hauptstadt
Bei Müller kommt noch etwas dazu: Er hat wohl immer mal das Gefühl, dass sich alles gegen ihn verschworen hat. Müller gegen den Rest der Welt. Er kann dann sehr unangenehm werden. Nicht einmal von seiner Landespartei fühlt sich der SPD-Politiker ausreichend unterstützt. Erst kürzlich gab es wieder eine interne Wahlkampfrunde, in der sich der Bürgermeister dem Vernehmen nach über mangelnde Rückendeckung beklagte. Dabei hängen sich die Berliner Genossen mächtig rein für ihren Spitzenmann, er hat keinen Grund zur Klage.
Auch von den Medien fühlt sich Müller mitunter ungerecht behandelt. Dem "Tagesspiegel" gibt er vorerst keine Interviews mehr, weil die Zeitung seiner Meinung nach Grenzen in der Berichterstattung überschritten hat. Auf Nachfrage der Kollegen ließ die Senatskanzlei allerdings offen , welche Artikel er konkret meint.
Müller, Berlin. Was ihm fehlt, ist die Selbstsicherheit von Vorgänger Wowereit. Das hängt vielleicht mit seiner Biografie zusammen: Kein Studium, nicht einmal Abitur, stattdessen eine Ausbildung zum Bürokaufmann, jahrelang arbeitete Müller in der kleinen Druckerei seiner Eltern im Stadtteil Tempelhof mit. Dafür ist er gefeit vor Arroganz-Ausfällen à la Wowereit, der schon mal die Bürger selbst zum Schneeschippen aufforderte, wenn der städtische Räumdienst vor dem Winter kapitulierte. Müller würde wohl im Zweifel selbst die Schippe in die Hand nehmen.
"Berlin ist eine lebens- und liebenswerte Stadt", sagt er. Der Schuldenstand ist seit 2011 um mehr als drei Milliarden Euro gesunken, über 150.000 Jobs entstanden in den vergangenen Jahren. Wer das nicht honoriert, ist aus seiner Sicht ein Schlechtredner. So wie kürzlich im Abgeordnetenhaus, in der letzten Plenarsitzung des Landesparlaments. "Einige tun so, als würde Berlin aus dem letzten Loch pfeifen", sagte Müller da in Richtung der Vorredner von Grünen und Linken. Die wollen nach dem Wahlsonntag zwar gerne mit ihm regieren, aber bis dahin schimpfen sie lautstark.
Der Bürgermeister sagt: "Berlin ist auf einem guten Kurs - aber wir müssen besser werden." Mehr Wohnungen bauen, das Bildungssystem attraktiver machen, noch mehr Jobs schaffen - das ist der Dreiklang von Müllers Wahlkampf. Ob das reicht?
Er kann ja kämpfen, das hat Müller bewiesen: Nach Wowereits Rücktrittsankündigung setzte er sich gegen Fraktionschef Raed Saleh und den damaligen SPD-Landesvorsitzenden Jan Stöß in einem Mitgliederentscheid um die Nachfolge durch. Den Landesvorsitz eroberte er dann vor einigen Monaten zurück - Stöß hatte Müller im Juni 2012 den Posten abgejagt.
Im Wahl-Endspurt versucht Müller nun vor allem, die AfD kleinzuhalten. Gegen Ende seiner Auftritte kommt er jetzt immer auf die Partei von Frauke Petry und Alexander Gauland zu sprechen. Im Abgeordnetenhaus klang das neulich so: "Wer Rechtspopulisten wählt, schwächt Berlin." Auf dem sonnigen Arkonaplatz in Berlin-Mitte ruft Müller den Bürgern zu: "Wählen Sie eine demokratische Partei!" Wenigstens das.