Berlin Rangeleien auf WASG-Parteitag
Berlin - Der Landesparteitag der Berliner Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG) wurde am Sonntag nach den tumultartigen Szenen unterbrochen. Aus Protest gegen das Prozedere zur Neuwahl der Parteispitze zogen mehrere Bezirksgruppen aus dem Sitzungssaal aus. Zuvor hatte es eine leidenschaftliche Debatte über die Zulässigkeit der Neuwahl gegeben. Delegierte warfen dem Landesvorstand vor, nicht fristgerecht dazu eingeladen zu haben.
Der alte Vorstand war zuvor nach eigenen Angaben wegen Arbeitsunfähigkeit zurückgetreten, um den Weg für Neuwahlen freizumachen. Einem Vorstandsmitglied zufolge war es in dem Gremium zu Unstimmigkeiten gekommen. Auf ihrem dritten Landesparteitag legt die Berliner WASG ihren Fahrplan für die Teilnahme an der Abgeordnetenhauswahl 2006 fest.
Bereits am Samstag hatten die rund 150 Delegierten die Weichen für eine eigenständige Kandidatur der WASG bei der Berliner Abgeordnetenhauswahl im Herbst 2006 gestellt. Die Mehrheit votierte dafür, mit der Urabstimmung über die Form der Teilnahme an dem Urnengang bereits Ende Februar zu beginnen. Bei der Urabstimmung sollen die knapp 800 Berliner Parteimitglieder darüber entscheiden, ob die WASG eigenständig oder zusammen mit der Linkspartei.PDS antritt.
Mit ihrer Entscheidung stellten sich die Delegierten offen gegen einen Beschluss des WASG-Bundesvorstandes. Dieser lehnt einen Start der Urabstimmung Ende Februar ab, da er negative Auswirkungen auf die Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt im Frühjahr befürchtet. WASG-Bundesvorstandsmitglied Klaus Ernst warb auf dem Landesparteitag aber vergeblich für die Position der Bundesspitze.
