Nach tagelangem Druck aus der eigenen Partei hat Uta Francisco dos Santos ihre Kandidatur für das Bürgermeisteramt im Berliner Bezirk Mitte zurückgezogen. Das teilte eine Anwaltskanzlei in ihrem Namen mit. Der Rückzug der umstrittenen SPD-Kandidatin erfolgte nach Berichten über Wahlkampfaktivitäten von Francisco dos Santos trotz einer Krankmeldung. Der SPD-Kreisverband Berlin-Mitte war daraufhin auf Distanz zu ihr gegangen, der SPD in Berlin droht nun mehrere Monate vor der Wahl zum Abgeordnetenhaus parteiinternes Chaos.

Der Rückzug der Kandidatur gilt nur für das Amt der Bezirksbürgermeisterin, nicht für eine Kandidatur für die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im September. In ihrer Erklärung begründet sie den Rückzug mit einer »medialen Kampagne zu meiner Person« und dem Schutz für ihre Familie und Person.

Francisco dos Santos hatte zuvor über einen Anwalt erklären lassen, sie sei seit längerer Zeit krankgeschrieben. Allerdings bescheinige ein ärztliches Attest, dass ihr ehrenamtliches Engagement, auch ihre Kandidatur, den Genesungsprozess nicht behinderten.

Streit über mangelnde Transparenz

Die Spitze des SPD-Kreisverbands Berlin-Mitte hatte kritisiert, die Kandidatin sei nicht transparent mit dem Thema umgegangen und habe offene Fragen nicht klären können. Ein Rückzug sei daher nötig. Man müsse schnell klären, wer nun für die Partei für das Bezirksbürgermeisteramt kandidiere.

Druck übte zuletzt gar der SPD-Spitzenkandidat für die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus aus. »Ich bin mit dem geschäftsführenden Kreisvorstand einer Meinung, dass Uta Francisco dos Santos nicht mehr für das Amt der Bezirksbürgermeisterin kandidieren kann«, sagt Steffen Krach. Der ehemalige Staatssekretär und designierte Landesvorsitzende soll die SPD bei der Wahl am 20. September zurück ins Rote Rathaus führen. Er sagt: »Die Aufstellung einer neuen Kandidatur muss nun zügig geklärt werden.«