Bleiberecht: Schäuble plant Arbeitsrecht für geduldete Ausländer - DER SPIEGEL
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Bleiberecht Schäuble plant Arbeitsrecht für geduldete Ausländer

Innenminister Schäuble hat sich für eine Änderung im Ausländerrecht ausgesprochen. Künftig sollten auch Ausländer, die in Deutschland nur geduldet sind, hier arbeiten dürfen. Das entlaste die Sozialkassen.
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Passau - "Wir haben etwa 180.000 Menschen, die geduldet sind und nicht abgeschoben werden können. Da ist es doch besser, sie arbeiten zu lassen. Sonst fallen sie dem Sozialsystem zur Last", sagte Schäuble der "Passauer Neuen Presse".

Die Innenminister der Bundesländer wollen heute in München erneut über ein Bleiberecht für geduldete Ausländer beraten. Das Treffen, an dem Schäuble allerdings nicht teilnimmt, dient zur Vorbereitung der Innenministerkonferenz Mitte November in Nürnberg. Die meisten der in Deutschland geduldeten Ausländer leben schon lange Jahre hier. Ihr Aufenthaltsrecht wird immer nur um wenige Monate verlängert. Schäuble will eine neue Bleiberechtsregelung erreichen.

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Maria Böhmer (CDU), hat im Vorfeld für eine Bleiberechtsregelung für in Deutschland geduldete Ausländer plädiert und darauf hingewiesen, dass mehr als 100.000 geduldete Menschen schon länger als sechs Jahre in Deutschland leben.

ler/ddp/dpa