BND-Untersuchungsausschuss Late Night mit Joschka
Berlin - Der Auftritt im Saal 3101 des Marie-Elisabeth-Lüders-Hauses folgt einer erprobten Choreographie: Lächeln für die Kameras, Begrüßung der bekannten Gesichter, Plumpsen in den schwarzen Ledersessel. Zum dritten Mal in drei Jahren erscheint Joseph Fischer, genannt Joschka, vor einem Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestags.
Beim ersten Mal, am 25. April 2005, ging es um laxe Visa-Politik. Der grüne Außenminister stand im Zentrum der Vorwürfe. Sein Eingangsstatement dauerte zwei Stunden 18 Minuten. Vollmundig erklärte er: "Schreiben Sie in Ihren Bericht rein: Der Fischer war schuld".
Beim zweiten Mal, am 14. Dezember 2006, ging es um das Schicksal des Deutsch-Libanesen Khaled El-Masri, der von der CIA verschleppt worden war und von der Bundesregierung keine Unterstützung erfuhr. Politrentner Fischer war bereits Gastprofessor in Princeton und mit den Gedanken woanders. Sein Eingangsstatement war kurz, er spielte das Unschuldslamm.
Und nun also der Fall Murat Kurnaz. "Sie kennen das ja schon", kommentiert der Vorsitzende des BND-Untersuchungsausschusses, Siegfried Kauder, leicht süffisant. Es ist spät, nach zwanzig Uhr, hell leuchtet das Glasauge über der dunklen Spree, in dem der Ausschuss tagt.
Fischer verzichtet auf ein Eingangsstatement, er startet gleich das Duell mit dem Vorsitzenden. Die Kurnaz-Debatte in Deutschland finde "unter Ausblendung der realen Situation" statt, kritisiert der Gast aus den USA. Er erinnert an die Stimmung im Jahr 2002, an die vorwurfsvollen Blicke der Amerikaner bei jedem Treffen, weil die 9/11-Attentäter aus Hamburg kamen, an die Angst vor weiteren Schläfern in Deutschland. Die Gründe für das damalige Handeln der Bundesregierung müsse man "aus der Zeit heraus bewerten", sagt Fischer.
Was, fragt Fischer, wäre denn passiert, wenn die Bundesregierung 2004 einem Mann wie Kurnaz ein Visum ausgestellt hätte? "Sie hätten mir politisch einen Strick gedreht, an dem Sie mich aufgehängt hätten", sagt Fischer zum CDU-Politiker Kauder. Dem damaligen Kanzleramtschef Frank-Walter Steinmeier im Rückblick zu unterstellen, er sei kaltherzig, sei daher "in der Sache falsch und im politischen Tenor infam".
Knurrig, unwirsch und genervt - ganz Fischer
Knurrig, unwirsch, genervt - Fischer spielt den Fischer, wie man ihn kennt. Die Schwarzen kann er immer noch nicht leiden, besonders nicht, wenn er den Eindruck der Heuchelei hat. Ein "Riesenskandal" wäre das 2005 gewesen, wenn Kurnaz zurückgekommen wäre, schimpft er: "Fischer hätte die innere Sicherheit gefährdet, etcetera, etcetera, etcetera." Wie schon in den vorherigen Ausschussauftritten spielt Fischer den zu Unrecht verfolgten Außenminister.
Als Kauder ihm einmal versichert: "Ich habe Verständnis für Ihre Gereiztheit", kommt von Fischer zurück: "Herr Vorsitzender, wenn ich gereizt bin Fragen Sie mal Ihre Fraktionskollegen, wie das ist, wenn ich gereizt bin."
Die Ausbrüche des Zeugen sorgen immer wieder für Heiterkeit, es ist Late Night mit Joschka. "Spaßige Einlagen lockern die Atmosphäre, brauchen aber auch Zeit", mahnt der strenge Vorsitzende. Das hält Fischer nicht davon ab, immer wieder langwierige Exkurse über den Sinn von Fragen zu beginnen. Gegen 23 Uhr beginnt der Professor noch einmal, in dozierendem Tonfall aus irgendeinem Vermerk vorzulesen. Er ist noch frisch, die Abgeordneten hingegen sitzen seit dem Morgen hier und hängen nur noch in den Stühlen.
Zur Aufklärung des Falls Kurnaz hat Fischer nicht viel beizutragen, und zwar aus dem einfachen Grund: Er war offensichtlich in wesentliche Überlegungen der Regierung nicht eingeweiht. Weder kannte er den Bericht der BND-Agenten, die in Guantanamo Kurnaz befragt hatten, noch kann er sich daran erinnern, Ergebnisse der berüchtigten Präsidentenrunde am 29. Oktober 2002 gehört zu haben. Dort wurde entschieden, die drohende Rückkehr Kurnaz' nach Deutschland zu verhindern. Die Fragen danach verpuffen an Fischers "Dazu liegen mir keine Erkenntnisse vor."
Der frühere Außenminister sagt, er habe sich in einem Vieraugengespräch mit seinem US-Kollegen Colin Powell für die Freilassung Kurnaz' eingesetzt. Er sei aber nicht "durchgedrungen". Powell habe eine "Nullreaktion" gezeigt, wie überhaupt die US-Regierung in allen Fragen rund um Guantanamo "ziemlich blockiert" habe. Dass er es nicht geschafft habe, sei klar als "Misserfolg" zu werten.
Aber das stellt Fischer selbst als Nebenschauplatz dar. Mehrfach betont er, dass die Sicherheitsbedenken, die er nicht genauer kannte, absoluten Vorrang hatten. Wenn es gravierende Vorwürfe gegeben hätte, sagt er, wäre die Frage der Freilassung "obsolet" geworden. Eine Konfrontation mit Steinmeier in der Frage, wie in den Medien kolportiert, sei ihm nicht in Erinnerung.
Enttäuschung bei der Opposition
Die Opposition zeigt sich danach enttäuscht. Der FDP-Politiker Max Stadler hält Fischers Verteidigung von Steinmeier für nicht glaubwürdig. Vielmehr gebe es einen Widerspruch zwischen der Einreisesperre für Kurnaz auf der einen und Fischers Bemühungen um die Freilassung des Gefangenen auf der anderen Seite.
Auch die CDU-Abgeordnete Kristina Köhler ist unzufrieden. Die Befragung habe ergeben, dass es ein "massives Informationsdefizit" innerhalb der Bundesregierung und besonders im Auswärtigen Amt gegeben habe. Fischers Verhalten vor dem Ausschuss zeige, "dass ihm das alles egal ist", sagt Köhler. "Uns ist es nicht egal."
Tatsächlich scheint Fischer die Affäre ziemlich gelassen zu sehen. "Wenn Sie wüssten, wie lange das alles hinter mir liegt", sagt er an einer Stelle. "Soll ich mich jetzt wirklich mit Ihnen streiten?"
Als es schließlich auf 23 Uhr zugeht und die Diskussion längst ziellos dahin mäandert, wendet sich Fischer noch einmal an Hellmut Königshaus, den FDP-Mann, der ihm bisher in jedem Ausschuss gegenüber gesessen hat. "Mögen uns noch viele Untersuchungsausschüsse begleiten, die Welt ist für uns beide ach egal."
