Bundestag Eichel bringt Haushalt 2001 ein
Berlin - Der Etat 2001 halte den Konsolidierungskurs "raus aus der Schuldenfalle", sagte Eichel im Parlament. Künftigen Generationen sollten nicht die Ausgaben, "die wir als Schulden getätigt haben", hinterlassen werden.
Der Bundestag wird bis zum Freitag über die Etatpläne der einzelnen Ressorts diskutieren. Anschließend legt der Haushaltsausschuss des Bundestages noch einmal letzte Hand an die Entwürfe.
Der Regierungsentwurf für den Etat 2001 sieht einen leichten Rückgang der Ausgaben um 100 Millionen auf 478,7 Milliarden Mark vor. Die Neuverschuldung soll Schritt für Schritt von 49,5 Milliarden in diesem Jahr auf 46,1 Milliarden im nächsten und bis 2004 auf 20 Milliarden Mark abgebaut werden. Die Investitionen gehen zwar ebenfalls zurück, bleiben aber mit 57,5 Milliarden Mark in diesem Jahr, 54,6 Milliarden 2001 und 52 Milliarden 2004 zum Teil deutlich über der Nettokreditaufnahme des Bundes.
