Bundestag: Elterngeld beschlossen - DER SPIEGEL
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Bundestag Elterngeld beschlossen

Der Bundestag hat das neue Elterngeld beschlossen. Für das Gesetz stimmten Union und SPD. FDP, Linkspartei und Grüne votierten dagegen. Das Gesetz muss noch den Bundesrat passieren - die Zustimmung gilt jedoch als sicher.
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Berlin - Das neue Elterngeld soll zum 1. Januar 2007 kommen. Familienministerin Ursula von der Leyen nannte die Verabschiedung einen historischen Moment. Vor der Abstimmung warb sie noch einmal eindringlich für die Regelung. Das Elterngeld trage den Bedürfnissen der heutigen Generation nach einer Familie und beruflichen Chancen Rechnung. So habe etwa die "Shell"-Studie unter Jugendlichen gezeigt, dass diese sich eine Familie wünschten, ohne dass Frauen dafür ihre beruflichen Ziele aufgeben müssten. "Das Elterngeld schafft Zeit: Zeit für Kinder mit ihren Eltern und Zeit für Eltern mit ihren Kindern", sagte die Ministerin.

Das einkommensabhängige Elterngeld soll das bisherige Erziehungsgeld ablösen. Gezahlt wird es zwölf Monate lang oder 14 Monate, wenn auch der Partner eine Babypause nimmt oder höchstens 30 Wochenstunden arbeitet. Alleinerziehende sollen das Elterngeld 14 Monate lang erhalten. Dann ersetzt der Staat in der Regel 67 Prozent des bisherigen Einkommens, maximal 1800 Euro.

Dem Gesetzentwurf muss der Bundesrat noch zustimmen. Die Länderkammer wird sich voraussichtlich Anfang November mit der Vorlage befassen.

ler/AP/ddp