Bundeswehr Ein massiver Umbruch steht bevor
Berlin - Die Kommission "Gemeinsame Sicherheit und Zukunft der Bundeswehr" unter der Leitung von Generalinspekteur Hans-Peter von Kirchbach soll dann Erkenntnisse über das künftige Aussehen der Bundeswehr vorlegen. Bundesverteidigungsminister Scharping will noch vor der Sommerpause die daraus folgenden politischen Entscheidungen treffen. Er hat auch auf vielen Tagungen mit den Soldaten in die Truppe "hineingehört".
Seit Anfang Februar war der Minister auf vier regionalen Tagungen mit Kompaniefeldwebeln und Kompaniechefs zusammengetroffen. Es folgen noch eine Tagung mit Brigade- und Regimentskommandeuren am 4. April in Köln sowie eine mit Divisionskommandeuren am 7. April in Berlin.
"Wir brauchen in der Zukunft Streitkräfte, die beweglicher, flexibler, führungsfähiger und moderner sind", betonte Scharping auf einer Tagung mit Bataillonskommandeuren in der Technischen Schule des Heeres in Aachen.
Als systematischen Ideenklau bezeichnete der Minister das am Dienstag veröffentlichte CDU-Positionspapier zur Zukunft der Bundeswehr. Die darin gemachten Vorschläge würden außerdem zu kurz greifen, erklärte er. Zudem könne durch ein schönes Papier nicht verdeckt werden, dass die Bundeswehr jahrlang vernachlässigt worden sei. Er selbst strebe aber auch weiterhin einen breiten sicherheitspolitischen Konsens an.
Nach Aussage von militärischen Insidern scheint für die Zukunft der Bundeswehr folgendes festzustehen: Die Wehrpflicht bleibt bestehen, wenn auch in abgewandelter Form. Die Bundeswehr soll auf jeden Fall auf diese Weise in der Gesellschaft verankert bleiben. Es werden zeitliche Modelle zwischen sechs und neun Monaten diskutiert. Im Augenblick müssen die jungen Männer zehn Monate in die Kasernen einrücken. Sie können freiwillig eine Wehrdienstdauer zwischen den zehn und 23 Monaten wählen.
Das Gewicht wird sich wegen der neuen politischen Aufgaben für die Bundeswehr in Richtung Berufs- und Zeitsoldaten verschieben. Die Zahl der reinen Grundwehrdienstleistenden wird sich verringern. Zum ersten Mal wird die Landes- und Bündnisverteidigung wegen der völlig veränderten geostrategischen Lage nicht mehr die zentrale Rolle spielen. Die Bundeswehr hat sich zusammen mit ihren Verbündeten auf Auslandseinsätze eingestellt - siehe Balkan, Somalia und Kambodscha.
Der Umfang der Streitkräfte dürfte sich nach Einschätzung von Militärexperten von 335.000 Mann auf 300.000 oder gar 280.000 bis 250.000 Soldaten einpendeln. Gerade die Umfangszahlen sind zwischen den Parteien des Bundestages weiter hart umstritten: CDU/CSU 300.000, SPD 250.000, FDP 260.000 und Grüne 200.000 bis 240.000 Soldaten. Die Grünen wollen sogar die Wehrpflicht abschaffen und eine Freiwilligen-Armee einführen.
Frauen werden zunehmend Dienst an der Front leisten
Die Auslandseinsätze werden absolute Priorität erhalten. "Wir müssen die Kräfte für Einsätze außerhalb Deutschlands im Umfang erhöhen," unterstreicht Heeresinspekteur Helmut Willmann kategorisch. Das sei eine wesentliche Tendenz für die neue Struktur der Bundeswehr. 1999 wurden diese Kräfte bereits auf 62.000 Mann erhöht. Es ist die Rede von 100.000 Soldaten in diesen Truppenteilen.
Das markanteste Merkmal für die Bundeswehr im neuen Jahrhundert wird die in großem Umfang zu erwartende Einstellung von Frauen mit allen Rechten und Pflichten sein. Sie werden nach Ankündigung von Kirchbachs auch den Gefahren an der Front ausgesetzt sein. Die weiblichen Soldaten werden nicht nur wie bisher Dienst im Sanitäts- und Musikbereich leisten, sondern in der ganzen Bandbreite der militärischen Aufgaben verwendet.
Aussichten für eine Aufstockung des "kranken" Verteidigungshaushalts sind nicht zu entdecken. Scharping kann sich offensichtlich nicht gegen seinen Kabinettskollegen, Finanzminister Hans Eichel (SPD), durchsetzen. Der Bundeswehretat soll von 45,3 Milliarden Mark in diesem Jahr auf 43,7 Milliarden Mark 2003 sinken.
Eine brisante Frage besteht noch bei den Standorten der Bundeswehr in Deutschland. Sie sind bereits von über 900 auf rund 600 verringert worden. Da zeichne sich eine weitere Reduzierung ab, ist zu hören.