Bundeswehr Struck schließt 21 Standorte
Berlin - Diese Entscheidung hat Bundesverteidigungsminister Peter Struck am Donnerstag in Berlin bekannt gegeben. Sie ist Konsequenz der Auflösung von insgesamt 50 Logistikdienststellen wie Instandsetzungszentren, Luftwaffenwerften, Munitionsdepots und Materiallager, die im Zuge der Umstrukturierung und Verkleinerung der Streitkräfte überflüssig geworden sind.
An weiteren Standorten sollen nach Angaben des Verteidigungsministeriums moderate Anpassungen stattfinden. Die Aktion soll bis 2010 abgeschlossen sein. Betroffen sind insgesamt mehr als 6000 Soldaten und zivile Mitarbeiter in allen Bundesländern außer Berlin und Hamburg. Die kleinste betroffene Dienststelle ist ein mit einer Person besetztes Munitionsaußenlager im baden-württembergischen Immendingen, das 2005 aufgelöst wird. Bei der größten handelt es sich um das Gerätehauptdepot im hessischen Wispertal, wo derzeit 420 Bundeswehrangehörige beschäftigt sind und das 2008 aufgelöst werden soll.
Die Entscheidung sei unabhängig von der Weisung Strucks zur Weiterentwicklung der Bundeswehr erfolgt, erklärte das Ministerium. Diese Weisung soll zu einer weiteren drastischen Verkleinerung der Streitkräfte um insgesamt 75.000 Soldaten und zivile Mitarbeiter und zur Schließung von noch einmal rund 100 Standorten führen. Einzelheiten sollen Ende 2004 entschieden werden.
Struck hatte angekündigt, dabei auf strukturpolitische Bedürfnisse der Bundesländer keine Rücksicht nehmen zu wollen. Derzeit vefügt die Bundeswehr über rund 280.000 Soldaten und 120.000 zivile Mitarbeiter. Nach der Verkleinerung sollen noch 250.000 Soldaten und 75.000 zivile Mitarbeiter übrig bleiben.
Das Ministerium wies darauf hin, dass parallel zu den Entscheidungen von Donnerstag weitere 17 Standorte von ortsfesten logistischen Einrichtungen aufgelöst werden, über deren Aufgabe bereits in den neunziger Jahren entschieden worden sei. Ortsfeste logistische Einrichtungen sind unter militärischen Gesichtspunkten das Rückgrat der Streitkräfte für die Materialversorgung und Durchhaltefähigkeit im Standortbetrieb und bei Einsätzen. Sie werden im Rahmen der Bundeswehrreform in einer Heer, Marine und Luftwaffe gleichermaßen versorgenden Streitkräftebasis zusammengeführt.
Die hessische Landesregierung reagierte mit Empörung auf die Ankündigung des Verteidigungsministeriums. "Besonders ärgerlich ist dabei, dass das Struck-Ministerium nicht wenigstens bereit ist, über einzelne Standorte zu diskutieren", kritisierte der Chef der Wiesbadener Staatskanzlei, Stefan Grüttner. Nach Angaben der Staatskanzlei sind in Hessen vier Depots der Bundeswehr betroffen.
