Bundeswehr Strucks Streichkonzert
Berlin - Die Bundeswehr muss sich auf Milliardenkürzungen gefasst machen. Verteidigungsminister Peter Struck wolle bis 2018 auf Rüstungsprojekte im Wert von bis zu 26 Milliarden Euro verzichten, hieß es am Wochenende in verschiedenen Medienberichten. Union und FDP übten heftige Kritik an dem Plan. Struck verteidigte sein Sparkonzept, das er am Dienstag vorstellen will.
"In Zeiten, in denen wir auch im gesamten sozialen Bereich kürzen müssen, können wir bei der Bundeswehr nicht einfach immer mehr ausgeben", wird Struck in einem Interview mit der "Bild am Sonntag" zitiert. Trotz des Sparzwangs sei oberste Priorität seines Handelns, "die Soldaten im Einsatz bekommen, was nötig ist".
Die Union bezeichnete die geplante Reform als "ein Waterloo für die Bundeswehr". "Ich habe den Eindruck, dass viel eher der künftige Finanzminister Struck als der Verteidigungsminister handelt", sagte der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Christian Schmidt, (CSU). Dies habe nichts mit der Umsetzung einer Struktur zu tun.
Alle müssen sparen
Das "Handelsblatt" berichtete unter Berufung auf Regierungskreise, bei den Hubschrauber-Programmen NH 90 und Tiger seien erhebliche Kürzungen vorgesehen. Auch die bisher in der Entwicklung befindliche Kampfdrohne Taifun solle gestrichen werden. Gleichzeitig habe sich Struck für den Einstieg in drei neue Projekte entschieden: In diesem Jahr solle die Vorserie des Schützenpanzers Puma gebaut werden, 2005 wolle sich Deutschland an der Entwicklung eines bodengestützten Luftabwehrsystems (MEADS) und einer luftgestützten Bodenaufklärung (AGS) beteiligen.
Laut einem Bericht der "Bild"-Zeitung will Struck zudem unter anderem deutlich weniger Eurofighter bestellen als bisher geplant. Zudem solle die Stückzahl des Schützenpanzers Puma von 418 auf 300 reduziert werden. Das Panzerabwehr-Lenkraketensystem PARS werde komplett gestrichen. Darüber hinaus solle auch die Stückzahl des Aufklärungsfahrzeugs Mungo von 900 auf 388 verringert werden. Die Marine werde dem Bericht zufolge bis 2010 keine Neuaufträge mehr bekommen.
Zivile Stellen fallen weg
In anderen Medienberichten heißt es, der Abbau ziviler Stellen bei der Bundeswehr solle mit Abfindungen beschleunigt werden. Dadurch solle die Zahl der zivilen Dienstposten bei den Streitkräften in den nächsten Jahren von rund 120.000 auf 75.000 verringert werden. Die Zahl der Soldaten soll um 35.000 auf 250.000 verkleinert werden.
Die "Welt am Sonntag" berichtete, die Anzahl der Bundeswehrstandorte in Deutschland solle von 531 um gut 100 verkleinert werden. Für das Reformkonzept gebe es bereits Zustimmung vom Bundeswehrverband. Deren Vorsitzender Bernhard Gertz sagte laut Bericht: "Ich würde es unter den Voraussetzungen auch nicht anders machen." Wenn die Standorte mit einer Zukunftsperspektive betriebswirtschaftlich sinnvoll gestaltet würden, trage er auch die Schließung ganzer Standorte mit.
Nach Vorstellung von Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan soll für die Bundeswehr künftig ein dreistufiges Modell gelten, das an der Spitze Einsatzkräfte von 35.000 Soldaten aller Teilstreitkräfte vorsieht. Sie sollen mit dem modernsten Gerät ausgerüstet und in internationale Missionen von Nato, EU und Uno geschickt werden. Ferner sind 75.000 Soldaten für längerfristige Stabilisierungsmaßnahmen und weitere 140.000 Mann als Unterstützungskräfte vorgesehen. Entsprechend soll auch das Material- und Ausrüstungskonzept bis 2017 umgeschrieben werden.
