Erstmals in der Geschichte der Bundeswehr hat Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) eine Militärstrategie vorgestellt. Darin hält der Minister an dem Ziel von mindestens 260.000 aktiven Soldaten fest, obwohl hochrangige Militärs angesichts der wachsenden Bedrohung durch Russland eine deutlichere Aufstockung gefordert hatten.

Zusammen mit der Reserve solle die Truppe auf mindestens 460.000 Männer und Frauen anwachsen, sagte Pistorius am Mittwoch in Berlin. Ziel sei es, die stärkste konventionelle Armee in Europa zu werden. Die aktuelle Bedrohungslage erfordere strategische Klarheit. Im März hatte der Vorsitzende des Bundeswehrverbands, André Wüstner, eine noch höhere Zahl aktiver Soldatinnen und Soldaten verlangt: Diese solle »über 300.000« liegen.

»Die Welt ist unberechenbarer geworden und ja, man muss auch sagen, gefährlicher«, sagte Pistorius. Begleitet wird die Strategie von einem weiteren Papier, das die politischen Ziele in militärische Fähigkeiten übersetzt.

Nach jahrzehntelanger begrenzter Finanzierung der Streitkräfte hat Deutschland seine Schuldenbremse gelockert, um die Verteidigungsausgaben massiv zu erhöhen. Eine Rückkehr zur 2011 ausgesetzten Wehrpflicht lehnte die Regierung jedoch ab und entschied sich stattdessen zunächst für einen freiwilligen Wehrdienst. Es gibt Zweifel, ob dies ausreicht, um die Truppe von derzeit rund 185.000 auf 260.000 Aktive zu vergrößern.

»Russland schafft die Voraussetzungen für einen militärischen Angriff auf Nato-Staaten«

Schwerpunkt der Militärstrategie ist es, Bedrohungen aus Russland zu begegnen. Das Land bewerte den Westen grundsätzlich als feindlich und stelle den Beitritt demokratischer Staaten zur Nato als Einkreisung dar. Eine Umkehr dieser Entwicklung sei für Moskau zentrales Ziel.

Dazu wolle Russland den Zusammenhalt im Bündnis schwächen und eine Entkopplung der USA von Europa erreichen. Ziel sei ein Scheitern der Nato und die Ausweitung der russischen Einflusssphäre in Europa.

»Russland schafft die Voraussetzungen für einen militärischen Angriff auf Nato-Staaten«, heißt es in einem Dokument zur Militärstrategie. Das Land führe bereits jetzt hybride Operationen gegen die Nato-Staaten durch, darunter auch Deutschland. Mindestens 460.000 Bundeswehrsoldaten sollen sich mit Verbündeten einer Aggression Russlands entgegenstellen können.