Überforderte Armee Wehrbeauftragter sieht Bundeswehr am Limit
Bundeswehrsoldaten: "Planmäßige Mangelwirtschaft"
Foto: Carsten Rehder/ dpa"Noch mehr Reduzierung geht nicht": Der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels hat eine sofortige Wende in der Verteidigungspolitik und mehr Unterstützung der Bundeswehr verlangt. "Die Bundeswehr ist am Wendepunkt", warnte er.
Bei der Vorstellung seines ersten Jahresberichts forderte Bartels am Dienstag in Berlin eine Aufstockung der seit Jahrzehnten schrumpfenden Truppe und eine deutliche Erhöhung des Wehretats. "Es fehlt zu viel", sagte der SPD-Politiker. Eine "planmäßige Mangelwirtschaft" gefährde Ausbildung, Übung und Einsatz.
Die Bundeswehr hatte 1990 nach der Wiedervereinigung noch fast 600.000 Soldaten und ist seitdem schrittweise verkleinert worden. Heute gehören ihr noch 177.000 Soldaten an - so wenige wie nie zuvor.
Die Bundeswehr sei noch nie mit so vielen unterschiedlichen Aufgaben konfrontiert gewesen, heißt es in dem Bericht. Gemeint ist damit die deutsche Beteiligung am Kampf gegen die Terrororganisation "Islamischer Staat", der Uno-Einsatz zur Friedenssicherung in Mali, die Rolle der Bundeswehr bei der schnellen Eingreiftruppe der Nato, aber auch die Flüchtlingshilfe im Inland.
"Personell waren und sind einige Bereiche der Bundeswehr mit ihrer Einsatzbereitschaft am Limit", sagt der Wehrbeauftragte. Das Verteidigungsministerium prüft derzeit eine Aufstockung der Truppe. Die Ergebnisse sollen spätestens im Frühjahr vorliegen. Eine Erhöhung des Wehretats hat der Bundestag bereits beschlossen. Innerhalb von vier Jahren sollen die Mittel von 33 Milliarden Euro in 2015 auf 35 Milliarden Euro steigen.
Das reicht nach Auffassung des Wehrbeauftragten aber bei Weitem nicht aus. Der Anteil der Verteidigungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt (BIP) würde damit von 1,16 auf 1,07 Prozent sinken, sagt er. Das wäre der niedrigste Wert in der Geschichte der Bundeswehr und Deutschland würde sich noch weiter von dem Nato-Ziel entfernen, zwei Prozent des BIP für die Verteidigung auszugeben. Bartels sprach in seinem Bericht von "existenziellen Ausrüstungslücken", die es zu füllen gelte.
Erst im Dezember hatte ein Bericht über die mangelnde Einsatzbereitschaft der Großgeräte für Aufsehen gesorgt. Vor allem bei den Flugzeugen und Hubschraubern gibt es massive Probleme. Beide Kampfjet-Typen, das Transportflugzeug Transall und die wichtigsten Hubschrauber verfehlen die angestrebte Einsatzbereitschaft von 70 Prozent teils deutlich. "Es ist von allem zu wenig da", mahnte Bartels.
