Bundeswehrreform Kabinett billigt Kernpunkte
Berlin - Das Bundeskabinett hat mit der Flexibilisierung des Wehrdienstes und verbesserten Perspektiven für die Soldaten Kernpunkte der Bundeswehr-Reform gebilligt. Durch die Neuregelungen soll der Sold für verschiedene Dienstgruppen erhöht, die Ausbildungschancen für Soldaten verbessert und der Beförderungsstau durch eine Vorruhestandsregelung abgebaut werden.
Der Wehrdienst wird dem Entwurf zufolge ab Januar 2002 von zehn auf neun Monate verkürzt. Mehr Berufsunteroffiziere und bestimmte Offiziere sollen in Spitzendienstgrade befördert werden. In Zukunft soll auch jeder länger dienende Soldat die Möglichkeit erhalten, während der Dienstzeit seine Qualifikation in einem Zivilberuf zu verbessern, vor allem in Zusammenarbeit mit Industrie- und Handels- sowie Handwerkskammern. Dafür stünden 22.000 Stellen zur Verfügung.
Mit der geplanten Vorruhestands-Regelung sollen von 2002 bis 2006 bis zu 3000 Berufssoldaten mit 50 Jahren frühpensioniert werden. Scharping betonte, kein Soldat werde gegen seinen Willen frühzeitig pensioniert.