Bundeswehrreform "Klasse statt Masse"
Berlin - Diese Pläne seien Teil der Weiterentwicklung der Bundeswehr, die 2004 begonnen und bis 2010 abgeschlossen sein solle, kündigte Struck in einem Schreiben an die Soldaten an. Die gestiegenen Anforderungen durch die internationalen Verpflichtungen machten eine Umgestaltung der Bundeswehr über das bisherige Maß hinausgehend notwendig. Die neunmonatige Wehrpflicht werde auch weiterhin der bestimmende Faktor der Planung sein, teilte der Verteidigungsminister in Berlin mit. Der Wehrdienst werde jedoch neu gestaltet. Struck kündigte zudem weitere Standortschließungen an - bis zu 200 sind im Gespräch.
Der Minister sagte, er habe das Bundeskabinett am Mittwoch über den neuen Kurs der Bundeswehr unterrichtet. Eine Anpassung des militärischen und zivilen Personalumfangs sei unumgänglich. Dabei gelte der Grundsatz "Klasse statt Masse". Die Bundeswehr müsse auf eine solide Basis gestellt werden: Nur damit könnten die neuen verteidigungspolitischen Richtlinien verantwortbar umgesetzt werden. Alle Angehörigen der Bundeswehr würden so eine überzeugende Zukunftsperspektive erhalten, heißt es in Strucks Brief. Es gebe keine tragfähige Alternative.
Experten hatten gewarnt, eine Verkleinerung deutlich unter die jetzige Truppenstärke von rund 280.000 Mann könne zu Problemen mit der Wehrpflicht führen. Unterhalb einer allerdings umstrittenen Zahl sei die Wehrgerechtigkeit kaum gewährleistet. Der Verteidigungshaushalt beläuft sich bis 2006 jährlich auf 24,2 Milliarden Euro. Ein großer Teil davon ist für Personalkosten und die Anschaffung von neuem Gerät für die Luftwaffe veranschlagt, was Struck wenig Spielraum für neue Aufgaben wie die Auslandseinsätze lässt.
