CDU Kuscheln mit Kohl
Berlin - Dass er noch mal so umlagert sein würde wie ein echter Politik-Star, hat sich Andreas Schmidt wohl auch nicht träumen lassen. Der eher biedere Obmann der CDU im Untersuchungsausschuss war am Mittwoch im Reichstag gefragter Gesprächspartner.
Seit Schmidts Plauderrunden mit Helmut Kohl öffentlich geworden sind, steht er im Mittelpunkt des Interesses. Am Mittwoch ließ er sich im Plenum des Bundestages zunächst gar nicht sehen. Ein unwichtiger Antrag zur Geschäftsordnung machte aber eine namentliche Abstimmung erforderlich, zu der dann auch Schmidt erschien. Fraktionskollegen klopften ihm auf die Schulter. Der gab sich gelassen, saß entspannt auf seinem Abgeordnetenstuhl, verließ aber nach der Abstimmung sofort wieder das Plenum. Mit Parteifreunden saß er dann in einem Separee und diskutierte. Journalisten waren unerwünscht. Wenn Helmut Kohl am Donnerstag erneut vor dem Untersuchungsausschuss erscheinen muss, geht es nicht nur um den Altkanzler. Wenn die Ausschussmehrheit beantragen sollte, Schmidt wegen seiner Treffen mit Kohl als Zeugen zu berufen, dürfte dies das Ende als Ausschussmitglied für Schmidt bedeuten.
Aber Rot-Grün ist sich noch nicht einig, wie es den Eklat von vergangener Woche weiter ausschlachten will. Die Grünen sind sauer auf die SPD. Beim so genannten "Struck-Frühstück", einem informellen Treffen der Fraktionschefs, hatte man sich darauf geeinigt, bereits für diesen Mittwoch eine Aktuelle Stunde im Bundestag zu diesem Thema zu beantragen. Aber dann legte sich ein SPD-Mitglied des Untersuchungsausschusses quer. "Der meint, irgendwelche Termine in seinem Wahlkreis seien wichtiger", sagte ein Teilnehmer des Struck-Frühstücks am Mittwoch gegenüber SPIEGEL ONLINE. Rot und Grün bewerten das Thema unterschiedlich. Die Grünen möchten das Thema "System Kohl" am Leben erhalten und die Union damit vor sich hertreiben. Die SPD befürchtet, die Öffentlichkeit könnte des Themas überdrüssig sein, und ständige Angriffe auf die CDU wegen des Kohl-Themas sorgten nur für mehr Geschlossenheit statt für Spaltung bei der Union. Die Koalitionspartner einigten sich auf eine Aktuelle Stunde für diesen Freitag, den Tag nach der Vernehmung. Am Mittwoch sollten lediglich zwei Fragen während der Regierungsbefragung zur "Aktenvernichtung im Kanzleramt" das Thema am Leben erhalten. "Ein Fehler", sagt der Teilnehmer am "Struck-Frühstück" gegenüber SPIEGEL ONLINE, "denn das lenkt vom eigentlichen Thema, den Kungelrunden in der Union ab".
Und die Kungelrunden formieren sich neu. Nach Informationen aus Unionskreisen trafen sich Dienstagabend 15 Abgeordnete von CDU und CSU mit Helmut Kohl. Nach dem Treffen im Reichstag besuchte die illustre Runde noch ein italienisches Restaurant in Berlin-Mitte. Die 15 Abgeordneten gehören zur so genannten 94er Gruppe, das sind jüngere Abgeordnete, die erst seit 1994 im Bundestag sitzen. Das könnte für Fraktionschef Merz und Parteichefin Merkel deshalb von Bedeutung werden, weil sich Kohls Getreue bisher vor allem aus dem großen Fundus der Altgedienten rekrutierten, die dem Projekt Neuanfang sowieso skeptisch gegenüberstehen.
Das Treffen der 94er mit Kohl könnte auch erklären, warum Schmidt am Mittwoch im Reichstag entspannt durch die Flure lief: Die Fraktion stützt seinen Kuschelkurs mit Kohl und sieht Merkels und Merz' Distanzierung mit Befremden. Am Aufzug zur Fraktionsebene stand Schmidt dann in ein Gespräch vertieft mit Hans-Peter Friedrich von der CSU. Der ist ebenfalls Mitglied des Untersuchungsausschusses und hatte sich ebenfalls vor Zeugenvernehmungen mit Kohl getroffen. Die beiden stiegen in den Aufzug nach oben, weitere Mitfahrer waren nicht erwünscht.
