CDU-Sieg Hessen Koch kündigt schwierige Zeit für Schröder an
Frankfurt am Main - Koch sagte Montagfrüh dem Hörfunksender hr 1, die von der FPD mitgeprägte Linie werde auch von einer allein von der CDU gestellten Landesregierung weitergeführt werden. Das hervorragende Wahlergebnis sei auch ein Ergebnis der "behutsamen" Politik seiner Landesregierung. Dabei müsse es bleiben, sagte der Regierungschef.
Koch kündigte an, auf Bundesebene eine kooperative Haltung im Bundesrat gegenüber der Bundesregierung an den Tag legen zu wollen. Mit dem Wahlerfolg in Niedersachsen gebe es für die Koalition in Berlin keine Möglichkeit mehr, die Unionsländer im Vermittlungsausschuss zu überstimmen. Die Zeit der "unechten Vermittlungsergebnisse" sei vorbei.
Koch forderte Kanzler Gerhard Schröder (SPD) auf, nun zu sagen, was gelte. Wenn er aus Rücksicht auf sozialdemokratische Traditionen bei seinen bisherigen "sowohl als auch"-Lösungen bleibe, werde es eine "sehr, sehr schwierige Zeit", sagte Koch.
