Berlin - Wie der niedersächsische CDU-Chef Christian Wulff nach der Sitzung mitteilte, hat das Präsidium einstimmig ein Papier verabschiedet, das eine gute Arbeitsgrundlage für die Kommission von Peter Müller bilde. Der Begriff "Deutsche Leitkultur" sei darin enthalten und folge der von CDU-Chefin Angela Merkel vorgegebenen Definition. In dem Papier wird das Thema Einwanderung laut Wulff mit der Frage von Asylregelungen verknüpft. Der vom Vorsitzenden der CDU-Zuwanderungskommission, dem saarländischen Ministerpräsidenten Peter Müller, vorgeschlagene Volksentscheid sei jedoch kein Thema auf der Sitzung gewesen. "Ich erwarte eine Entspannung in dieser Diskussion in den kommenden Tagen", sagte Wulff.

Müller hatte vor den Gremiensitzungen der CDU seine Vorbehalte gegen den Begriff "Leitkultur" als Voraussetzung für die Integration von Ausländern erneuert. Er halte die Formulierung für falsch. Sie sei aber nicht problematisch, wenn alle darunter das Gleiche verstünden. Müller hatte gemeinsam mit dem Fraktionsvize Wolfgang Bosbach das Eckpunktepapier erarbeitet, das den Führungsgremien vorlag. In ihm taucht der von Unions-Fraktionschef Friedrich Merz (CDU) in die Debatte eingeführte Begriff "Leitkultur" auf, den Müller und Bosbach ursprünglich nicht aufgenommen hatten.