Deutsch-polnische Gespräche: Schröder und Buzek für stärkere Zusammenarbeit - DER SPIEGEL
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Deutsch-polnische Gespräche Schröder und Buzek für stärkere Zusammenarbeit

Bundeskanzler Gerhard Schröder und der polnische Ministerpräsident Jerzy Buzek haben die deutsche Wirtschaft zu mehr Engagement in Polen aufgerufen. Der Beitritt Polens zur EU könne umso schneller vollzogen werden, je stärker die Wirtschaftsysteme beider Länder schon jetzt miteinander verflochten würden. Das betonte Schröder nach den dritten deutsch-polnischen Regierungskonsultationen in Gnesen.
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Czerniejewo - Buzek sagte, für die deutsche Wirtschaft biete Polen großartige Investitionsmöglichkeiten. Schröder sicherte erneut die Unterstützung Deutschlands beim Beitritt Polens zur EU zu. Er stellte aber klar, dass das Tempo des Aufnahmeprozesses vor allem von den Reformbemühungen Polens abhängt.

Schröder forderte die deutsche Wirtschaft auf, den Beitritt Polens als Chance und nicht als Gefahr zu sehen. "Wir geben nicht nur etwas auf, wir bekommen auch etwas dafür", sagte er. Mit einer Einwohnerzahl von 40 Millionen stelle das Land einen beachtlichen Markt dar. Buzek sagte, die einzige Antwort an die Vertreter der deutschen Wirtschaft, die die Betrittsfähigkeit Polens in Frage stellten sei: "Investiert in Polen". Er betonte, die Wirtschaft Polens sei sehr stabil und wachse jährlich um fünf Prozent. Grund für die Äußerungen beider Politiker waren kritische Stimmen in der deutschen Wirtschaft, die gegen einen schnellen EU-Beitritt osteuropäischer Staaten plädieren. Unter anderem hält der Deutsche Industrie- und Handelstag (DIHT) einen EU-Beitritt Polens frühestens im Jahre 2005 für möglich. Polen selbst will bereits 2003 beitreten.

Schröder stellte klar, dass Deutschland weiterhin daran interessiert sei, dass Polen möglichst rasch in die EU aufgenommen werde. Allerdings müssten beide Seiten ihre Aufgaben selbst erfüllen. So werde sich Deutschland dafür einsetzen, dass die EU wie geplant bis Ende 2002 aufnahmebereit sein werde. Die Aufgabe Polens sei es, sich beitrittsfähig zu machen. "Und das ist eine innere Angelegenheit Polens", fügte er hinzu. Er sei aber überzeugt, dass es den Reformkräften in Polen gelingen werde, ihr selbst gestecktes Ziel zu erreichen. "Polen bemüht sich sehr nachdrücklich und ernsthaft um Reformen", sagte er. Daher sei es "nicht glücklich", dass von außen Termine für die Beitrittsfähigkeit Polens zur EU gesetzt würden. Schröder selbst nannte kein konkretes Datum, nannte aber das polnische Ziel, im Jahre 2003 beizutreten, "ehrgeizig".

An den deutsch-polnischen Regierungskonsultationen nahmen auch die Finanzminister Hans Eichel und Leszek Balcerowicz, die Verteidgungsminister Rudolf Scharping und Janusz Onyszkiewicz teil.