Berlin - Ursache für die Kostenexplosion sind laut dem Magazin "Focus" so genannte Preisvorbehalts-Klauseln in den Verträgen des Ministeriums mit der Rüstungsindustrie. Mit Hilfe derartiger Vertragsregelungen könnten Firmen die Festpreise für langfristige Rüstungsvorhaben nachträglich aufstocken. "Focus beruft sich in dem Bericht auf einen Bericht des Bundesrechnungshofs an den Haushaltsausschuss des Bundestags.

Ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums sagte am Sonntag in Berlin, es handele sich um "Mutmaßungen", die vom Ministerium nicht kommentiert würden. Die verteidigungspolitische Sprecherin der Grünen, Angelika Beer, sagte, das Parlament sei bisher über den Vorgang nicht informiert worden. Falls der Bericht zutreffe, müsse man dies im Rahmen der anstehenden Haushaltsberatungen prüfen und möglicherweise Konsequenzen ziehen, wie etwa eine Verringerung der Stückzahl.

Im Hinblick auf künftige Fälle müssten auch die Preisvorbehalts-Klauseln überprüft werden, sagte Beer. "Es kann ja wohl nicht sein, dass man sich der Industrie mit solchen Klauseln ausliefert." Der Sprecher des Ministeriums wollte Einzelheiten zu den vertraglichen Einzelheiten nicht kommentieren.